Tagesordnung

8. Gemeinderatssitzung am 01.07.2010

Wortprotokoll zur Sitzung (500 kb) (neues Fenster)

1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters
2. Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen
3. Anfragen an Stadtsenatsmitglieder
4. Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat
5. Antrag des Stadtsenates gemeinsam mit dem Finanz- und Hochbauausschusses
6. Anträge des Stadtsenates
7. Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses
8. Anträge des Verkehrsausschusses
9. Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses
10. Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen
11. Antrag des Verwaltungsausschusses für die Museen der Stadt Linz
12. Antrag des Verwaltungsausschusses für die Kinder- und Jugend-Services Linz
13. Anträge von Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nach § 12 StL 1992

---

A. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters

B. Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen

C. Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

D. Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat

1. Gewährung einer Subvention an den Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit (PGA), Museumstraße 31a (Durchführung der Zahnprophylaxe in den Linzer Volksschulen und Kindergärten für den Zeitraum 2010 bis einschließlich 2014)
   jährl. max. € 60.000,--

   Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Gegenstimme: BZÖ

2. Sportentwicklungsplan Linz 2015; Erstellung einer Studie sowie Erhebung über die Nutzungsfrequenzen der Sportanlagen in Linz; Grundsatzgenehmigung
   max. € 60.000,--

   Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Christiana Dolezal

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

3. Förderung der Kreativwirtschaft – Neues kreativwirtschaftliches GründerInnen-zentrum Kreativwirtschaftsobjekt Humboldtstraße 40;
   Grundsatzgenehmigung

   Berichterstatterin: StRⁱⁿ KommRⁱⁿ Susanne Wegscheider

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

E. Antrag des Stadtsenates gemeinsam mit dem Finanz- und Hochbauausschusses

Rechnungsabschluss 2009

Berichterstatter: StR Johann Mayr

Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: KPÖ, BZÖ

F. Anträge des Stadtsenates

1. Gewährung einer Subvention an den LASK Linz (Nachwuchsförderung 2010)
   € 72.000,--

   Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Christiana Dolezal

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

2. Durchführung des Linzer Pflasterspektakels 2010;
   Grundsatzgenehmigung
   max. € 240.000,--

   Berichterstatter: Vbgm Dr. Erich Watzl

   Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Gegenstimme: BZÖ

---

3. Teilnahme der VHS-Bib an den vollständig durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und des Europäischen Sozialfonds geförderten Projekten „In.Bewegung III“, „Projektverbund NordOst Basisbildung“ und „Kompetenzbasierter Hauptschulabschluss“; Grundsatzgenehmigung
   € 381.070,63

   Berichterstatterin: StRⁱⁿ Mag.^a Eva Schobesberger

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

4. Gewährung einer Subvention an die Fa. KOOP Live-Marketing GmbH, Jaxstraße 2-4 (Krone Stadtfest 2010)
   insges. max. € 78.000,--, davon € 33.000,-- in Form einer Naturalförderung

   Berichterstatterin: StRⁱⁿ KommRⁱⁿ Susanne Wegscheider

   Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Stimmenthaltung: Die Grünen
   Gegenstimme: BZÖ, KPÖ

G. Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses

1. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes S 25-27-01-00, KG Pichling (Oidener Straße – Raffelstettner Straße)

   Berichterstatter: GR Thomas Lettner

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

2. Änderungsplan Nr. 132 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil Mitte und Süd Nr. 2, KG Linz (Weißenwolffstraße – Diakoniewerk)

3. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes N 34-01-01-00, KG Katzbach (Freistädter Straße – Hauchlhamerweg)

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Erika Rockenschaub

   Die Anträge wurden einstimmig angenommen.

---

4. Neuplanungsgebiet Nr. 10 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil Mitte und Süd Nr. 2 sowie Neuplanungsgebiet Nr. 1 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil Urfahr Nr. 3, KG Linz, Lustenau und Urfahr (Eisenbahnbrücke)

   Berichterstatter: GR Klaus Strigl

   Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Stimmenthaltung: FPÖ
   

---

5. Bebauungsplanänderung (Verbaländerung) S 109/8, KG Kleinmünchen (südlich Heiderosenweg)

6. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes S 23-31-02-00 und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes S 102/11, KG Kleinmünchen (Franzosenhausweg – Metro)

   Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny

   Die Anträge wurden einstimmig angenommen.

---

7. Bebauungsplanänderung (Verbaländerung) S 12-03-02-01, KG Waldegg (ÖAMTC – Wankmüllerhofstraße)

8. Bebauungsplanänderung O 121/3, KG Lustenau (Industriezeile – Plasser & Theurer)

   Berichterstatter: GR Karl Anton Haydtner

   Die Anträge wurden einstimmig angenommen.

---

9. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes M 04-34-01-00 sowie Aufhebung von Teilbereichen der Bebauungspläne O 104/1 und O 104/1/1, KG Linz (Scharitzerstraße – Schubertstraße

10. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes M 02-06-01-00, KG Linz (Fabrikstraße – Prunerstraße)

    Berichterstatter: GR Werner Pfeffer

    Die Anträge wurden einstimmig angenommen.

H. Anträge des Verkehrsausschusses

1. Neugestaltung der südlichen Landstraße; Abänderung des Gemeinderatsbe-schlusses vom 18.10.2007 im Zusammenhang mit dem Ideenwettbewerb; Grundsatzgenehmigung
   max. € 250.000,--, davon € 200.000,-- im Jahr 2011
   Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 200.000,--

   Berichterstatter: Vbgm Klaus Luger

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

2. Generalsanierung bzw. Ausbau der Garnisonstraße (3. Etappe) zwischen dem Unfallkrankenhaus und der Semmelweisstraße; Grundsatzgenehmigung
   max. € 378.000,--, davon € 158.000,-- 2010 und € 220.000,-- 2011
   Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 378.000,--

   Berichterstatter: GR Markus Benedik

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

3. Generalsanierung des Straßenzuges Am Bindermichl und Hatschekstraße in Richtung Hanuschstraße ab der Kreuzung mit der Muldenstraße;
   Grundsatzgenehmigung
   max. € 500.000,--
   Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 500.000,--

   Berichterstatter: GR Wolfgang Kühn

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

4. Ausbau eines Teilabschnittes der Traundorfer Straße zwischen Klettfischerweg und Zeisigweg; Grundsatzgenehmigung
   max. € 150.000,--
   Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 150.000,--

5. Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 Oö. Straßengesetz 1991; Erklärung von Grundflächen (Bebauungsplan S 25-27-01-00, Oidener Straße – Raffelstettner Straße, KG Pichling) zur Gemeindestraße und zum Radfahr- und Fußgängerweg – Widmung für den Gemeingebrauch; Auflassung von Verkehrsflächen – Entziehung des Gemeingebrauchs

   Berichterstatter: GR Thomas Lettner

   Die Anträge wurden einstimmig angenommen.

---

6. Nordseitiger Ausbau der Dauphinestraße zwischen Laskahofstraße und Siemensstraße; Grundsatzgenehmigung
   max. € 420.000,--
   Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 420.000,--

   Berichterstatter: GR DI Stefan Hutter

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

7. Durchführung von Asphaltierungsarbeiten für die Fahrbahnsanierung der Friedrichstraße im Bereich verlängerte Gerstenstraße bis zur Straßenbahnhaltestelle Wildbergstraße; Grundsatzgenehmigung
   max. € 70.000,--
   Genehmigung einer Kreditübertragung und einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 70.000,--

   Berichterstatter: GR Manfred Pühringer

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

8. Durchführung von diversen Straßenbaumaßnahmen in den Straßenzügen Gruberstraße, Lederergasse und Ludlgasse (2. Etappe) im Zuge der Verbauung des Areals der ehemaligen Landesfrauenklinik; Grundsatzgenehmigung max. € 500.000,--
   Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 500.000,--

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Gerda Lenger

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

I. Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses

1. Gewährung einer Subvention an die Linzer Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., (LIVA), Untere Donaulände 7 (Durchführung des „Festivals 4020“ im Jahr 2011)
   € 70.000,--, davon je € 35.000,-- 2010 und 2011

   Berichterstatter: Vbgm Dr. Erich Watzl

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

2. Kauf der Liegenschaft EZ 1911, KG Lustenau (Garnisonstraße 36a, 38 und Hittmairstraße 47) durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG
   € 450.000,--

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Edith Schmied

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

J. Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen

Gewährung einer Subvention an die Hans Hofstetter Immobilien-GmbH im Zusammen- hang mit der Entsorgung von Baurestmassen auf dem Bestandsgrundstück Nr. 1266/1, KG Posch
€ 82.667,01
Genehmigung einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 82.667,01

Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

K. Antrag des Verwaltungsausschusses für die Museen der Stadt Linz

Organisationsstatut der Unternehmung „Museen der Stadt Linz“ (MuS); Änderung im Bereich der künstlerischen Leitung – Gesamthafte sprachliche Anpassung des Organisationsstatutes

Berichterstatter: Vbgm Erich Watzl

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

L. Antrag des Verwaltungsausschusses für die Kinder- und Jugend-Services Linz

Dienstposten- und Stellenplan KJS 2010 – Mehrbedarf durch Leistungserweiterungen - Abänderung des Wirtschaftsplanes KJS 2010

Berichterstatter: Vbgm Klaus Luger

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

M. Anträge von Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nach § 12 StL 1992

1. Antrag „Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema Gesamtschule“

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Regina Fechter-Richtinger

   Der Antrag inkl. dem Zusatzantrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Stimmenthaltung: BZÖ
   Gegenstimme: ÖVP, FPÖ

---

2. Antrag „Krabbelstubenkriterien neu“

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Mag.^a Veronika Leibetseder

   Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
   Stimmenthaltung: SPÖ, KPÖ, BZÖ
   Gegenstimme: FPÖ

   Der Abänderungsantrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Stimmenthaltung: BZÖ
   Gegenstimme: FPÖ

---

3. Antrag „Verkehrskonzept für den geplanten Wohnpark Silhouette“

   Berichterstatter: GR Ernst Murauer

   Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
   Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, KPÖ
   

---

4. Antrag „Schallpegelmessungen in städtischen Pflichtschulen“

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Cornelia Polli

   Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
   Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, KPÖ
   

---

5. Antrag „Neugestaltung des Volksgartens“

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Anita Neubauer

   Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
   Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
   Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ

---

6. Antrag „Postversorgung in Linz sichern“

   Berichterstatter: GR Sebastian Ortner

   Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

7. Antrag „Verkehrsfluss beim Hauptplatz / Nibelungenbrücke verbessern“

   Berichterstatter: GR Manfred Pühringer

   Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
   Gegenstimme: SPÖ, Die Grünen, KPÖ

---

8. Antrag „Verbesserung der Situation für FußgängerInnen und Fahrgäste der Linz Linien auf dem Hauptplatz“

   Berichterstatterin: GRⁱⁿ Gerda Lenger

   Der Antrag wurde mehrstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen.
   Gegenstimme: FPÖ

---

9. Antrag „NichtraucherInnenschutz in Gastronomiebetrieben“

   Berichterstatter: GR Markus Pühringer

   Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   Stimmenthaltung: ÖVP, KPÖ
   Gegenstimme:FPÖ, BZÖ

---

10. Antrag „Grillmöglichkeiten an öffentlichen Plätzen“

    Berichterstatterin: GRⁱⁿ Ursula Roschger

    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
    Gegenstimme: FPÖ, BZÖ

---

11. Antrag „Errichtung von WLAN in Linzer Straßenbahnen und Wartehäuschen“ - Resolution

    Berichterstatter: GR Christian Forsterleitner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    Stimmenthaltung: FPÖ, BZÖ
    

---

12. Antrag „Gesetzliche Verankerung der Anstellungserfordernisse im Zuge der Neufestlegung des Dienstrechts für MitarbeiterInnen von Kinderbetreuungseinrichtungen“ - Resolution

    Berichterstatter: GR Stefan Giegler

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

13. Antrag „Geplanter Schotterabbau in Pichling“ - Resolution

    Berichterstatter: GR Thomas Lettner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    Stimmenthaltung: ÖVP
    

---

14. Antrag „Keine Schließung von Linzer Spitälern“ - Resolution

    Berichterstatterin: GRⁱⁿ Anita Neubauer

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

15. Antrag „Versetzung Stifter-Denkmal“ - Resolution

    Berichterstatter: GR Sebastian Ortner

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

16. Antrag „Qualitätssteigerung der Linzer Bäder und Seen“ - Resolution

    Berichterstatter: GR Michael Raml

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

---

17. Antrag „Ermäßigte Hundeabgabe für Wachhunde“ - Resolution

    Berichterstatter: StR Detlef Wimmer

    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ
    

---

18. Antrag „Überfluss besteuern, in die Zukunft investieren“ - Resolution

    Berichterstatter: GR Markus Pühringer

    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ
    

Der Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend Berichtswesen zur Budgetentwicklung der Stadt unter Einbeziehung der ausgegliederten Aufgabenbereiche wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen,FPÖ, KPÖ
Der Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend Fortsetzung des städtischen Förderprogrammes für den Ankauf von Elektrofahrzeugen wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, KPÖ
Der Dringlichkeitsantrag der FPÖ betreffend "Salzburger Deutschpflicht" auch an Linzer Schulen - Resolution wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: ÖVP, BZÖ
Gegenstimme: SPÖ, Die Grünen, KPÖ

Der Bürgermeister
Dobusch e.h.

Zurück zur Übersicht