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Tagesordnung und RednerInnenliste der 3. Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

Am Donnerstag, 15. Dezember 2016, fand ab 9 Uhr die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. Wie schon in den letzten Jahren wurde die Sitzung wieder zur Gänze live im Internet übertragen und parallel von dorf tv über DVB-T und über das digitale Kabelnetz von LIWEST ausgestrahlt.

 
Youtube-Kanal der Stadt Linz (neues Fenster)
Die Sitzung wurde live im Youtube-Kanal der Stadt Linz übertragen, die Aufzeichnung ist nach Sitzungsende auf Youtube verfügbar.

Aufzeichnung im Youtube-Kanal der Stadt Linz (neues Fenster)

 

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger
     
    Berichterstatter: B Klaus Luger

    Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger (neues Fenster)
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  2. Wahl und Angelobung einer neuen Stadträtin
     
    Video - Wahl und Angelobung einer neuen Stadträtin (neues Fenster)
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  3. Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates
     
    Video - Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates (neues Fenster)
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  4. Ausschuss für Innovation und Verfassung: Wahl eines neuen Mitgliedes und Ersatzmitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
    (Mitglied: Mag. Martin Hajart anstelle von Doris Lang-Mayerhofer; Ersatzmitglied: Michaela Sommer anstelle von Mag. Martin Hajart)
     Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.

    Video - Wahl neuer Mitglieder und Vorsitzender in die Ausschüsse (neues Fenster)
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  5. Ausschuss für Finanzen: Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
    (Ersatzmitglied: Michael Rosenmayr anstelle von Doris Lang-Mayerhofer)
     Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
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  6. Ausschuss für Kultur und Tourismus: Wahl einer Vorsitzenden und eines neuen Mitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
    (Vorsitzende ohne Stimmrecht: Doris Lang-Mayerhofer anstelle von Mag. Bernhard Baier; Mitglied: Michael Rosenmayr anstelle von Mag. Bernhard Baier)
     Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
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  7. Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung: Wahl eines Vorsitzenden und eines neuen Mitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
    Vorsitzender mit Stimmrecht: Mag. Bernhard Baier anstelle von KommRin Susanne Wegscheider; Mitglied Michael Rosenmayr anstelle von Doris Lang-Mayerhofer)
     Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
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  8. Verwaltungsausschuss für die Unternehmung Museen der Stadt Linz: Wahl einer neuen Vorsitzenden - ÖVP-GR-Fraktion
    Vorsitzende: Doris Lang-Mayerhofer anstelle von Mag. Bernhard Baier)
     Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
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  9. Verwaltungsausschuss für die Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz: Wahl eines neuen Mitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
    (Mitglied: Mag. Bernhard Baier anstelle von KommRin Susanne Wegscheider)
     Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
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  10. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen
     
    Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner

    Video -  (neues Fenster)
    J1. Feststellung des Voranschlages 2017
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J2. Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2021
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J3. Beschluss Ausgabensperre
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J4. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J5. Erläuterungen
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J6. Festsetzung Hebesätze für Grundsteuer
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J7. Gewerbesteuer
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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  11. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
     
    K1. Wirtschaftsplan des Kinder- und Jugend-Service Linz für das Rechnungsjahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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  12. Antrag des Verwaltungsausschusses der Museen der Stadt Linz
     
    L1. Wirtschaftsplan der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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  13. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates
     
    M1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für das Jahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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  14. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugendservices Linz
     
    N1. Dienstposten- und Stellenplan des Kinder- und Jugendservices Linz für das Jahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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  15. Antrag des Verwaltungsausschusses der Museen der Stadt Linz
     
    O1. Dienstposten- und Stellenplan der Museen der Stadt Linz für das Jahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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Generaldebatte

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