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neue Donaubrücke
VERKEHR
Presseaussendung vom 13.03.2017

Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke werden im Mai verhandelt

Koordinierte Verfahrensabwicklung spart Zeit

Nach Abschluss des Vorprojekts, bereits erfolgter Einreichplanung sowie geklärter Finanzierung liegen die Vorbereitungen für den Bau der neuen Donaubrücke im Zeitplan.

Die wasserrechtlichen und schifffahrtsrechtlichen Verfahren werden kommende Woche ausgeschrieben und am 8. Mai 2017 von der Stadt Linz gemeinsam verhandelt.

„Mit der gemeinsamen und koordinierten Behandlung dieser beiden Rechtsverfahren ist gewährleistet, dass sich der Verfahrensablauf so effizient, reibungslos und zügig wie möglich gestaltet“, informiert Bürgermeister Klaus Luger über die Absicht der Stadt, die weiteren Planungen möglichst rasch abzuwickeln.

„Es ist mir wichtig, dass im Zusammenhang mit dem Brückenneubau die Öffentlichkeit aktuell informiert wird. Ich bin optimistisch, dass trotz der Komplexität der ausständigen Verfahrensschritte die rechtsgültigen Bescheide im Juli 2017 vorliegen. Wenn nun alle notwendigen Beschlüsse im Landtag und Gemeinderat getroffen werden und somit die Finanzierung steht, bin ich zuversichtlich, dass der Bau der Brücke noch heuer anlaufen kann“, stellt Infrastrukturreferent Stadtrat Markus Hein fest.

Weiters wird auch noch ein naturschutzrechtliches Verfahren durchgeführt. Nach der Entscheidung des Landes über die schienengebundene Verkehrsführung auf der Brücke ist ein eisenbahnrechtliches Verfahren in Zuständigkeit des Landes erforderlich. Für den Bau der Brücke selbst ist es allerdings rechtlich nicht relevant, sondern nur für die schienengebundene Infrastruktur.

Die straßenrechtlichen Verfahren werden im Anschluss an die entsprechenden Verordnungen im Gemeinderat erledigt. Die straßenpolizeilichen Verfahren werden so eingeplant, dass sie vor der Eröffnung der neuen Donauquerung abgeschlossen sind. Zukünftige Verkehrsflüsse werden schon im Vorfeld der Planung mitberücksichtigt.

Die weiteren Schritte sehen nach Abschluss der wasserrechtlichen, schifffahrtsrechtlichen und naturschutzrechtlichen Verfahren die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen bis Oktober/November 2017 und den Start der Bauarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse zu Jahresende vor. Mit der Verkehrsfreigabe der neuen Brücke wäre dann 2020 zu rechnen.

Die Kosten für die Errichtung der neuen Donaubrücke Linz betragen etwa 60 Millionen Euro. Für den Straßenbau sowie Nebenleistungen belaufen sich die Kosten auf zirka acht Millionen Euro.

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