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Stadt Linz - Politik/Verwaltung

Wortprotokoll-Auszug der 9. Gemeinderatssitzung am 22.9.2016

Tagesordnung der 9. Gemeinderatssitzung Tagesordnungspunkt I Wortprotokoll-Download (PDF, 611 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung Sitzungen des Gemeinderates

I2 Gewährung einer Subvention an das Linz Institute of Technology, LIT, Altenberger Straße 69 (projektbezogenen Investitionen 2016)
maximal € 100.000,--

  • Bgm Klaus Luger (SPÖ) - BerichterstattungWeitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)

    „1. Die Stadt Linz gewährt dem Linz Institute of Technology, LIT, Altenberger Straße 69, 4040 Linz, im Jahr 2016 eine Subvention in der Höhe von maximal 100.000 Euro für die projektbezogenen Investitionen. Die Auszahlung der Subvention erfolgt gegen Vorlage der relevanten Abrechnung.

    Die Stadt Linz gewährt ihre Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen bzw. speziellen Förderungsrichtlinien.

    2. Die Verrechnung der Subvention erfolgt auf der VASt 5.2800.777000, Kapitaltransfers an private Institutionen LIT.

    Soweit eine anderweitige Bedeckung fehlt, erfolgt die Finanzierung dieses Projekts, durch Fremdmittel. Die konkrete Beschaffung von Fremdmitteln im Rahmen des städtischen Finanzmanagements bedarf der Zustimmung des zuständigen Kollegialorgans. Die Verrechnung erfolgt auf den jeweiligen Voranschlagsstellen in den entsprechenden Teilabschnitten.

    Rechtsgeschäfte über die Aufnahmen von Fremdmittel bedürfen (im Falle der Überschreitung der relevanten Wertgrenzen und der Erfüllung der sonstigen relevanten Kriterien des § 58 StL 1992), bei sonstiger Unwirksamkeit, der vorherigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.“

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  • GR Franz Leidenmühler (SPÖ) - WortmeldungWeitere Informationen zu GR Franz Leidenmühler (SPÖ)

    „Dasselbe Ergebnis, aber eine ganz andere Begründung. Nachdem die Johannes Kepler Universität mein Arbeitgeber ist und ich in diesem Zusammenhang befangen bin, werde ich mich bei den Anträgen I 1 bis I 3, also bei allen Anträgen, die die Johannes Kepler Universität betreffen, enthalten. Das Gleiche gilt für Kollegen Jakob Huber.“

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Abstimmungsergebnis zu I2

Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ
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