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Stadt Linz - Politik/Verwaltung

7. Gemeinderatssitzung am 19.5.2016 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 462 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung

Tagesordnung


  • A.Mitteilungen des Bürgermeisters

    Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang
  • B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

    Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang
  • C.Anträge des Stadtsenates

    • C1.
      Abschluss einer Dienstbeschaffungsvereinbarung und eines Personalüber- einkommens zwischen der Stadt Linz und der Immobilien Linz GmbH und der Immobilien Linz GmbH & Co KG
      Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu C1
    • C2.
      Gewährung einer Subvention an die Fa. KOOP Live-Marketing GmbH, 4221 Steyregg, Linzer Straße 47 (Krone Stadtfest 2016)
      maximal € 45.000,-- sowie maximal € 34.550,-- in Form einer Naturalförderung
      Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen
      Gegenstimme: NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu C2
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  • D.Antrag des Ausschusses für Finanzen

    • D1.
      Grundverkauf in der KG Ufer (nächst Neufelderstraße 9e) um den Verkaufspreis von € 230.000,--
      Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen
      Wortprotokoll zu D1
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  • E.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau

    • E1.
      Änderungsplan Nr. 71 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Posch (Falterweg 1)
      Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu E1
    • E2.
      Kreditübertragungen von insgesamt € 185.000,-- für die Errichtung von Rad- und Wanderwegen
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu E2
    • E3.
      Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes N 34-26-01-00, KG Katzbach (Freistädter Straße - Pleschinger Straße) und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes NO 119/6
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu E3
    • E4.
      Neuplanungsgebiet Nr. 734 zum Bebauungsplan-Entwurf 09-008-01-01, KG Linz (Schweizerhausgasse - Römerstraße)
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu E4
    • E5.
      Gehsteigverlegung und Parkstreifenherstellung an der Rosenbauerstraße im Zuge der Errichtung von Wohnbauten der "VLW" und "BRW"; Vergabe der Arbeiten
      ​​maximal € 105.000,--
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu E5
    • E6.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 . Straßengesetz 1991; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße (Bebauungsplan N 34-26-01-00, Freistädter Straße - Pleschinger Straße, KG Katzbach) - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu E6
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  • F.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992

    • F1.
      ​Linzer Stadtstatut in Bezug auf die Größe und Zusammensetzung des Stadtsenats und Gemeinderats reformieren
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: GRin Leitner-Rauchdobler, NEOS
      Der Abänderungs- und Zusatzantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu F1
    • F2.
      ​Ausbau von Park & Ride-Anlagen
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Der Zusatzantrag der Grünen wurde einstimmig angenommen.
       
      Wortprotokoll zu F2
    • F3.
      ​Öffentliches Fahrradverleihsystem in Linz
      Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Wortprotokoll zu F3
    • F4.
      Einrichtung eines gemeinderätlichen Sportausschusses
      (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und ÖVP-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F4
    • F5.
      ​Keine Parkgebührenpflicht für Elektroautos
      Berichterstatterin: GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP)
      Die Zuweisung des Antrages an den Finanzausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu F5
    • F6.
      ​Prüfung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke
      Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP)
      Die Zuweisung des Antrages an den Infrastrukturausschuss wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: FPÖ
      Wortprotokoll zu F6
    • F7.
      ​Ausbau A7
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Wortprotokoll zu F7
    • F8.
      ​Kommunaler Aktionsplan Barrierefreiheit für Linz: Start eines Prozesses
      Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Wortprotokoll zu F8
    • F9.
      ​Prüfung zu Einrichtung eines "Koordinierungsbüros für Gleichstellung und Antidiskriminierung von Lesben, Schwulen, Transgender und intersexuellen Menschen" in der Stadt Linz
      Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Wortprotokoll zu F9
    • F10.
      ​Verbesserungsmaßnahmen "Grüne Mitte" - Antrag + Resolution
      Berichterstatter: GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Wortprotokoll zu F10
    • F11.
      ​Linz Holding: Demokratisch, Nachhaltig, Transparent - Antrag + Resolution
      Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne)
      Die Zuweisung des Antrages an den Verfassungsausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
       
      Wortprotokoll zu F11
    • F12.
      ​Livestream der Gemeinderatssitzungen - die Besuchergalerie des 21. Jahrhunderts (Gemeinsamer Antrag der Neos- und Grünen-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
       
      Wortprotokoll zu F12
    • F13.
      ​Entschärfung Gewerbsmäßigkeit bei Drogendelikten aufheben - Resolution
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der abgeänderte Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu F13
    • F14.
      ​Einheitliche und günstige Parktarife vor den Linzer Krankenhäusern - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Martina Krendl (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Martina Krendl (FPÖ)
      Der abgeänderte Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F14
    • F15.
      ​Erstellung eines Konzeptes für eine 24-Stunden Kinderbetreuung für 0-6-jährige, angesiedelt auf dem Gelände der Kepler Universitätsklinikum GmbH - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
      Der Antrag  (Pkt. 1) wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen
      Gegenstimme: FPÖ
      Der Antrag (Pkt. 2) wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
      Gegenstimme: FPÖ
      Wortprotokoll zu F15
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  • G.Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend keine Umweltzone für Linz

    Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    Stimmenthaltung:Die Grünen, KPÖ
    Gegenstimme: NEOS
    Der Zusatzantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ
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  • H.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Linzer Sicherheits-Maßnahmenpaket

    Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP)
    Die Zuweisung des Antrages an den Sicherheitsausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ
    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ
    Die Resolution wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ
    Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
    Wortprotokoll zu H Link zum Seitenanfang
  • I.Dringlichkeitsantrag der Grünen-Gemeinderatsfraktion betreffend Autobahnhalbanschluss Auhof

    Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
     
    Wortprotokoll zu I Link zum Seitenanfang

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Markus Peyr
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