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Stadt Linz - Politik/Verwaltung

9. Gemeinderatssitzung am 22.9.2016 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 611 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung

Tagesordnung


  • A.Mitteilungen des Bürgermeisters

    Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang
  • B.Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates

    Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang
  • C.Ausschuss für Finanzen; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion

    Der Antrag wurde von der stimmberechtigen SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu C Link zum Seitenanfang
  • D.Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion

    Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu D Link zum Seitenanfang
  • E.Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion

    Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu E Link zum Seitenanfang
  • F.Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion

    Der Antrag wurde von der stimmberechtigen SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu F Link zum Seitenanfang
  • G.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

    Wortprotokoll zu G Link zum Seitenanfang
  • H.Anträge nach § 49 Abs. 6 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat

    • H1.
      Wiederaufnahme der Verfahren 1 Cg 1/09a und 3 Cg 51/09v gegen Erben Olga Jäger
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu H1
    • H2.
      Abfallordnung der Stadt Linz - Individualbeschwerde nach § 139 Bundes-Verfassungsgesetz; Äußerung an den Verfassungsgerichtshof
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu H2
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  • I.Anträge des Stadtsenates

    • I1.
      Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69 (Investitionszuschüsse 2016)
      maximal € 100.000,--
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ
      Wortprotokoll zu I1
    • I2.
      Gewährung einer Subvention an das Linz Institute of Technology, LIT, Altenberger Straße 69 (projektbezogenen Investitionen 2016)
      maximal € 100.000,--
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ
      Wortprotokoll zu I2
    • I3.
      Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69 (Fortbestand und Betrieb des Forschungsinstitutes für die Gesamtanalyse der Wirtschaft)
      maximal € 80.000,--
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, NEOS, GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ
      Wortprotokoll zu I3
    • I4.
      Gewährung einer Subvention an die Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung, Hauptplatz 8 (Abdeckung der auflaufenden Mietkosten für die angemieteten Räumlichkeiten in der Tabakfabrik Linz 2016)
      maximal € 79.000,--
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu I4
    • I5.
      Kreditüberschreitung für die Wiederholung der BundespräsidentInnen-Stichwahl in Höhe von € 571.000,--

      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu I5
    • I6.
      Gewährung einer Subvention an das Diakoniezentrum Spattstraße (Projekt "Schaukelpferd" für das Kinderbetreuungsjahr 2016/2017)
      ​​​​​€ 53.000,--, davon € 20.000,-- 2016 und € 33.000,-- 2017
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu I6
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  • J.Anträge des Ausschusses für Finanzen

    • J1.
      Analyse potentieller Konsolidierungsschritte im Rahmen der städtischen Finanzbeziehungen - Jährliche Valorisierung städtischer Gebühren, Tarife und sonstiger Einnahmen
      Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu J1
    • J2.
      Anpassung der Gebührenordnung für Dienst- und Sachleistungen des Geschäftsbereiches Feuerwehr und Katastrophenschutz der Stadt Linz
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu J2
    • J3.
      Novellierung der Hundeabgabeordnung 2004
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, KPÖ
      Der Antrag inkl. Abänderungsantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, NEOS
      Gegenstimme: KPÖ
      Der Zusatzantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu J3
    • J4.
      Kepler Universitätsklinikum GmbH - Drittmittelvereinbarung, Abtretungsvertrag, Sanierungen, Investitionsfinanzierung ,BioMed-zet Life Science GmbH
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Wortprotokoll zu J4
    • J5.
      Grundverkauf in der KG Ufer (Brachsenweg) um den Verkaufspreis von € 320.000,--
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu J5
    • J6.
      Grundverkauf in der KG Pichling (Seiderstraße) um den Verkaufspreis von € 320.892,--
      Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu J6
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  • K.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau

    • K1.
      Kreditübertragungen in Höhe von insgesamt € 40.000,-- für den Ankauf von Radständern
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K1
    • K2.
      Kreditübertragung in Höhe von € 42.000,-- für die Zugangsbeschränkung Radkeller im Landesdienstleistungszentrum
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K2
    • K3.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 . Straßengesetz 1991; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße (Bebauungsplanänderung 12-031-01-01, Salzburger Straße 337, KG Kleinmünchen) - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen
      Wortprotokoll zu K3
    • K4.
      Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 km/h-Zone und Tempo 30 km/h in der Linzer Innenstadt
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K4
    • K5.
      Änderungspläne Nr. 58 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Salzburger Straße - Löwenzahnweg)
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu K5
    • K6.
      Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 12-026-01-00, KG Kleinmünchen (In der Neupeint - Daimlerstraße)
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K6
    • K7.
      Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 01-027-01-00, KG Linz (Lederergasse - Kaisergasse)
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu K7
    • K8.
      Bebauungsplanänderung 01-102-01-01, KG Linz (Karl-Wiser-Straße - Volksgartenstraße) - Verbaländerung
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K8
    • K9.
      Änderungspläne Nr. 77 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Traunauweg)
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K9
    • K10.
      Bebauungsplanänderung 04-010-01-01 (Leonfeldner Straße 245) und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes NW 105/4, KG Katzbach und Pöstlingberg
      Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K10
    • K11.
      Änderungspläne Nr. 59 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Urfahr (Wildbergstraße)
      Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K11
    • K12.
      Änderungsplan Nr. 75 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG St. Peter (Stahlstraße 5)
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu K12
    • K13.
      Bebauungsplanänderung 12-031-01-01, KG Kleinmünchen (Salzburger Straße 337)
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu K13
    • K14.
      Bebauungsplanänderung 02-065-01-01, KG Urfahr (Ferihumerstraße - Wildbergstraße)
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu K14
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  • L.Antrag des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport

    • L1.
      Förderung der Vereine Tagesmütter und Tagesväter für 2016 entsprechend der . Tagesmütter bzw. . Tagesväter-Verordnung 2014
      Berichterstatterin: GRin Miriam Köck (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Miriam Köck (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu L1
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  • M.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung

    • M1.
      Abschluss eines Förderungsvertrages für das Projekt "Basisbildung / Grundkompetenzen", im Zeitraum vom 1.7.2015 - 31.12.2017 an der Volkshochschule Linz und Durchführung des zusätzlichen Bildungsprojekts "Basisbildung / Grundkompetenzen plus"
      Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu M1
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  • N.Anträge des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung

    • N1.
      Grundverkauf in der KG Posch (Südpark Linz) um den Verkaufspreis von € 819.057,92
      Berichterstatterin: GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N1
    • N2.
      Abschluss einer Optionsvereinbarung im Zusammenhang mit den Grundstück Nummern
      1278/2 und 1278/26, KG Posch (Südpark Linz)
      Berichterstatter: GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N2
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  • O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992

    • O1.
      Pförtnerampeln zur Minimierung der Stauzeiten
      Berichterstatterin: GRin Regina Fechter (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      GRin Mag.a Grünn, KPÖ, ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
       
      Wortprotokoll zu O1
    • O2.
      Produktionsförderung für Linzer Bands
      Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen.
      Wortprotokoll zu O2
    • O3.
      Neuorganisation des 200-jährigen Urfahraner Markt Jubiläums
      Berichterstatterin: GRin Carmen Janko (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Carmen Janko (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung zugewiesen.
      Wortprotokoll zu O3
    • O4.
      Verstärkt Wohnbaufördermittel für Linz
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: FPÖ, ÖVP
      Wortprotokoll zu O4
    • O5.
      Rückkehrer-Beratungsstelle im Integrationsbüro schaffen
      Berichterstatter: GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu O5
    • O6.
      Finanzielles Sanierungskonzept für Linzer Museen
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Gegenstimme: NEOS
       
      Wortprotokoll zu O6
    • O7.
      Verbesserung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder mit Beeinträchtigung
      Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport zugewiesen.
      Wortprotokoll zu O7
    • O8.
      Barrierefreie Verbindung Unterführung Hinsenkampplatz - Neues Rathaus
      Berichterstatterin: GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen
      Wortprotokoll zu O8
    • O9.
      Novellierung Gartenschutzverordnung sowie Abwehr von Belästigungen und Sicherung des Gemeingebrauchs im Sinne des 1. Abschnitts des OÖ. Polizeistrafgesetzes
      Berichterstatter: GR Markus Spannring (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Markus Spannring (ÖVP)
      Der Punkt 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu O9
    • O10.
      Fairtrade-Stadt Linz - ein Tourismusangebot
      Berichterstatterin: GRin Alexandra Schmid (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Alexandra Schmid (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Wortprotokoll zu O10
    • O11.
      Ein Ohr für die Jugend - Jugendbefragung regelmäßig durchführen
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Wortprotokoll zu O11
    • O12.
      Erstellung einer Bedarfsanalyse für die Betreuung der Unter-Drei-Jährigen
      Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Wortprotokoll zu O12
    • O13.
      Ebelsberg - Flächen für Innovation und Experimente im Wohnbau schaffen
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Abänderungsantrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau zugewiesen.
      Wortprotokoll zu O13
    • O14.
      Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe - Resolution
      (Gemeinsamer Antrag der SPÖ und FPÖ-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, NEOS
      Wortprotokoll zu O14
    • O15.
      Maßnahmenkonzept für Grillen am Pleschinger See - Resolution
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, NEOS
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu O15
    • O16.
      Videoüberwachung in Öffis und an neuralgischen Stellen - Resolution
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Punkt 1 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Punkt 3 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Punkt 4 des Antrages (Zusatzantrag der FPÖ/ÖVP) wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ
      Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu O16
    • O17.
      Video-Überwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen - Resolution
      Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP)
      Der Punkt 1 des FPÖ/ÖVP-Abänderungsantrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: SPÖ, KPÖ
      Gegenstimmen: NEOS
      Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Enthaltung: SPÖ
      Gegenstimmen: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Punkt 3 des FPÖ/ÖVP Abänderungsantrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ
      Gegenstimmen: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu O17
    • O18.
      Gemeinnütziger Einsatz von Asylwerberinnen und Asylwerbern und Ein-Euro-Jobs für arbeitslose anerkannte Flüchtlinge als Hilfe zum Einstieg in den Arbeitsmarkt - Antrag + Resolution
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Punkt 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS
      Gegenstimmen: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu O18
    • O19.
      Ausbau der E-Ladeinfrastruktur - Resolution
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: NEOS
      Wortprotokoll zu O19
    • O20.
      Ausweitung des Linz AG Nachtlinien Angebots - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)
      Der Abänderungsantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Der Zusatzantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS
      Gegenstimmen: Die Grünen, KPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS
      Wortprotokoll zu O20
    • O21.
      Maßnahmen zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls in den Linz AG Linien - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP
      Wortprotokoll zu O21
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