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Stadt Linz - Politik/Verwaltung

15. Gemeinderatssitzung am 6.4.2017 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 632 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung

Tagesordnung


  • A.Mitteilungen des Bürgermeisters

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  • B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

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  • C.Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat

    • C1.
      Beratungsleistungen von Fremdfinanzierungen – Änderung des Prozedere bei der Abwicklung; Vergabe des Auftrages und Genehmigung einer Kreditübertragung in Höhe von € 171.000,--
      Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: NEOS
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu C1
    • C2.
      Vorschreibung der Lustbarkeitsabgabe – Äußerung an den Verfassungsgerichtshof
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu C2
    • C3.
      Gewährung einer Subvention an die ARGE Urfahraner Markt (Werbeaktivitäten und Veranstaltungen im Rahmen des Frühjahrsmarktes 2017 und unter Berücksichtigung des 200-Jahr-Jubiläums)
      € 81.300,--
      Genehmigung von Kreditübertragungen
      Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu C3
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  • D.Anträge des Stadtsenates

    • D1.
      Implementierung bzw. Gründung Holdinggesellschaften
      Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
      Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Der Zusatzantrag der Grünen wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu D1
    • D2.
      Gewährung einer Subvention an Blau Weiß Linz (Leistungssportförderung) - Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 3.3.2016
      jeweils € 130.000,-- für 2017 und 2018 (sofern 2018 Klassenerhalt erreicht wird)
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: NEOS
      Wortprotokoll zu D2
    • D3.
      Gewährung einer Förderung nach den Förderungsrichtlinien – Stadterneuerung (Lifteinbau) für die Objekte Prechtlerstraße 72, 74, 76, 78, 80 und 82
      maximal € 285.312,30, verteilt auf die Jahre 2017 bis 2031 in Form eines Annuitätenzuschusses von jährlich € 19.020,82
      Berichterstatterin: StRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu D3
    • D4.
      Gewährung einer Förderung nach den Förderungsrichtlinien – Stadterneuerung (Lifteinbau) für die Objekte Wiener Straße 300, 300a, 300b, 304, 306, 308, 312 und Brunnenfeldstraße 2 und 4
      maximal € 283.615,50, verteilt auf die Jahre 2017 bis 2031 in Form eines Annuitätenzuschusses von jährlich € 18.907,70
      Berichterstatterin: StRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu D4
    • D5.
      Gewährung einer zusätzlichen Subvention an das Theater des Kindes, Langgasse 13 (teilweise Abdeckung der laufenden Aufwendungen des Jahres 2016)
      € 110.000,--, insgesamt € 153.000,--
      Berichterstatterin: StRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu D5
    • D6.
      Auflassung der Bibliothekszweigstellen Ebelsberg und Einsteinstraße sowie Erweiterung der Bibliothekszweigstelle Auwiesen zu einem Bibliothekscenter Linz Süd
      Berichterstatterin: StRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ
      Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: NEOS
      Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ
      Der Zusatzantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu D6
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  • E.Anträge des Ausschusses für Finanzen

    • E1.
      Bestbieterprinzip bei der Auftragsvergabe nach dem Bundesvergabegesetz 2006
      Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu E1
    • E2.
      Kepler Universitätsklinikum (KUK) – Investitionsfinanzierung und Finanzierungsvereinbarung 2017
      Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Wortprotokoll zu E2
    • E3.
      Novellierung der Lustbarkeitsabgabeordnung der Landeshauptstadt Linz
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: GRin Leitner-Rauchdobler, NEOS
      Wortprotokoll zu E3
    • E4.
      Grundverkauf in der KG Lustenau (Am 25er Turm / Ehrensteinweg) um den Verkaufspreis von € 218.550,--
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      GR Mag. Langer, Die Grünen, stimmt aufgrund Befangenheit nicht mit.
      Wortprotokoll zu E4
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  • F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau

    • F1.
      Neuplanungsgebiet Nr. 737 zum Bebauungsplan-Entwurf 01-050-01-01, KG Linz (Baumbachstraße - Hafnerstraße) - Verbalergänzung
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F1
    • F2.
      Änderungsplan Nr. 94 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Linz (Landstraße 12 / Taubenmarktarkade)
      Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F2
    • F3.
      Landesstraße 1501 (Altenberger Straße); Abschluss eines Übereinkommens zwischen der Stadt Linz und dem Land Oberösterreich sowie Abgabe einer Stellungnahme an das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung zu den eingelangten Einwendungen
      Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu F3
    • F4.
      Änderungspläne Nr. 81 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Waldegg / Kleinmünchen (Europastraße)
      Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu F4
    • F5.
      Änderungspläne Nr. 98 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Estermannstraße 7)
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F5
    • F6.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 . Straßengesetz 1991; Auflassung von Verkehrsflächen (Neufelderstraße, KG Ufer) - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F6
    • F7.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 . Straßengesetz 1991; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße (Neue Donaubrücke Linz) - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu F7
    • F8.
      Änderungspläne Nr. 84 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Magerbach)
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F8
    • F9.
      Änderungspläne Nr. 88 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Pichling (Pichlinger Straße)
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen
      Wortprotokoll zu F9
    • F10.
      Bebauungsplanänderung 14-006-01-01, KG Lustenau (Derfflingerstraße - Industriezeile) - Verbaländerung
      Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F10
    • F11.
      Bebauungsplanänderung SW 114/9 und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes SW 114/4, KG Waldegg (Seeauerweg - Landwiedstraße)
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F11
    • F12.
      Bebauungsplanänderung 06-019-01-01, KG Linz (Holzstraße - Lederergasse) - Verbaländerung
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu F12
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  • G.Anträge des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport

    • G1.
      Verbesserung des Betreuungsangebotes an Horten privater Träger; Erledigung des Antrages der FPÖ-GR-Fraktion vom 26.1.2017
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu G1
    • G2.
      Monitoring für bedarfsorientierte Mindestsicherung; Erledigung des Antrages der ÖVP-GR-Fraktion vom 28.1.2016
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu G2
    • G3.
      Verbesserung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder mit Beeinträchtigung; Erledigung des Antrages der FPÖ-GR-Fraktion vom 22.9.2016
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu G3
    • G4.
      Beschluss des Ausschusses Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport - Erledigung des Antrages der SPÖ-GR-Fraktion vom 2.3.2017 "Neues Mindestsicherungsgesetz" - Resolution
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu G4
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  • H.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung

    • H1.
      Abänderung des Punktes 1 des Gemeinderatsbeschlusses vom 20.11.2014 zur Durchführung der Bildungsprojekte „Basisbildung / Grundkompetenzen“ und „Kompetenzorientierter Pflichtschulabschluss“ sowie „Du kannst was – DKW“ in den Jahren 2015 – 2017 an der Volkshochschule Linz
      Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu H1
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  • I.Antrag des Kontrollausschusses

    • I1.
      Jahresbericht des Kontrollamtes über die erfolgte Prüfungstätigkeit im Jahr 2016
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
      Wortprotokoll zu I1
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  • J.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992

    • J1.
      Attraktivierung des Linzer Winterhafens
      Berichterstatterin: GRin Helga Eilmsteiner (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Helga Eilmsteiner (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J1
    • J2.
      Aufwertung des Universitäts-Viertels - Neugestaltung Haltstelle "JKU-Universität"
      Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J2
    • J3.
      Winterdienst auf Fahrradwegen verbessern
      Berichterstatterin: GRin Martina Krendl (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Martina Krendl (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J3
    • J4.
      Lagerraum für Obdachlosenhilfsaktion
      Berichterstatter: GR Manfred Pühringer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Manfred Pühringer (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu J4
    • J5.
      Lärmmessung Pichling
      Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung zugewiesen.
      Wortprotokoll zu J5
    • J6.
      Vorübergehendes Alkoholverbot am Hessenplatz und im Hessenpark (Gemeinsamer Antrag der FPÖ- und ÖVP-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Antrag wurde in einer geheimen Abstimmung mehrstimmig abgelehnt: 30 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen, 1 ungültig
      Wortprotokoll zu J6
    • J7.
      Information über die Adaptierung der IT-Infrastruktur an Linzer Pflichtschulen
      Berichterstatterin: GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP)
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J7
    • J8.
      Ausbau des Verkehrsnadelöhrs im Linzer Süden
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu J8
    • J9.
      Transparenz bei Landes- und Bundesinfrastrukturprojekten
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
       
      Wortprotokoll zu J9
    • J10.
      Gemütliche Sitzmöbel für den Pfarrplatz und die Altstadt - gestaltet von Studierenden der Kunstuniversität Linz
      Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)
      Der Abänderungsantrag der SPÖ und ÖVP wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J10
    • J11.
      Digitale Agenda Linz - die IKT-Strategie der Stadt Linz partizipativ erstellen
      Berichterstatter: GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J11
    • J12.
      Linzer Bildungscrowdfunding
      Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Wortprotokoll zu J12
    • J13.
      Entwicklungskonzept Universitätsviertel
      (Gemeinsamer Antrag der ÖVP- und Neos-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
       
      Wortprotokoll zu J13
    • J14.
      Prüfung der Mitarbeiterkrankenfürsorge Linz durch das Kontrollamt
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu J14
    • J15.
      Abteilung Bebauungsplanung - rasche personelle Nachbesetzung und Aufstockung
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu J15
    • J16.
      Linzer Luftbroschüre - Mit sauberer Luft zu besserer Lebensqualität (Gemeinsamer Antrag der FPÖ- und Neos-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau und dem Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung zugewiesen.
      Wortprotokoll zu J16
    • J17.
      Primärversorgungseinrichtung - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Paulina Wessela (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J17
    • J18.
      Drogenfeie-Zone im Umkreis von Schulen sicherstellen - Resolution
      Berichterstatter: GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS, KPÖ:
      Wortprotokoll zu J18
    • J19.
      Erstellung eines Kinderbetreuungskonzeptes für das Areal der Tabakfabrik Linz Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH - Resolution + Antrag
      Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ ÖVP
       
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    • J20.
      Wimhölzel-Hinterland - Auslobung Wettbewerb für umfassende Sanierungsstrategie - Resolution
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Abänderungsantrag von SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grünen wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J20
    • J21.
      Durchgängigkeit Fußgänger - Resolution
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
       
      Wortprotokoll zu J21
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  • K.Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Fraktion betreffend Glücksspiel, Parteienstellung für Standortgemeinden - Resolution

    Berichterstatterin: GRin Regina Fechter (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter (SPÖ)
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • L.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend Drogen-Gesamtstrategie und -Aktionsplan für Linz

    Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, KPÖ
     
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Markus Peyr
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