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Stadt Linz - Politik/Verwaltung

16. Gemeinderatssitzung am 18.5.2017 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 785 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung

Tagesordnung


  • A.Mitteilungen des Bürgermeisters

    Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang
  • B.Angelobung von zwei neuen Mitgliedern des Gemeinderates

    Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang
  • C.Ausschuss für Innovation und Verfassung; Wahl eines neuen Mitgliedes und Vorsitzenden-Stellvertreters - SPÖ-GR-Fraktion (Almir Balihodzic anstelle von Carmen Janko)

    Der Vorschlag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu C Link zum Seitenanfang
  • D.Ausschuss für Finanzen; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion ​(Dietmar Prammer anstelle von Erich Kaiser)

    Der Vorschlag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu D Link zum Seitenanfang
  • E.Ausschuss für Sicherheit, Gesundheit und Städtekontakte; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion ​(Dietmar Prammer anstelle von Erich Kaiser)

    Der Vorschlag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu E Link zum Seitenanfang
  • F.Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung; Wahl von zwei neuen Mitgliedern - SPÖ-GR-Fraktion (Almir Balihodzic anstelle von Carmen Janko und Dietmar Prammer anstelle von Erich Kaiser)

    Der Vorschlag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu F Link zum Seitenanfang
  • G.Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion (Dietmar Prammer anstelle von Erich Kaiser)

    Der Vorschlag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu G Link zum Seitenanfang
  • H.Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion (Almir Balihodzic anstelle von Carmen Janko)

    Der Vorschlag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
    Wortprotokoll zu H Link zum Seitenanfang
  • I.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

    Wortprotokoll zu I Link zum Seitenanfang
  • J.Anträge des Stadtsenates

    • J1.
      Erlassung einer Verordnung im Zusammenhang mit der Übertragung der Zuständigkeit zur Abgabe von Äußerungen und Stellungnahmen in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, dem Verwaltungsgerichtshof und dem Verfassungsgerichtshof auf den Stadtsenat der Landeshauptstadt Linz
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
      Wortprotokoll zu J1
    • J2.
      Personalbeirat; Änderung der Zusammensetzung
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu J2
    • J3.
      Vergebührung des Urfahrmarktgeländes; Grundsatzgenehmigung und Vergabe von Arbeiten
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Die Pkte. 1 - 5 und 7 des Antrages wurden mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen
      Der Pkt. 6 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen
      Gegenstimme: KPÖ
       
      Wortprotokoll zu J3
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  • K.Antrag des Ausschusses für Innovation und Verfassung

    • K1.
      Abänderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Pkt. 1 der Verordnung wurde einstimmig angenommen.
      Der Pkt. 2 der Verordnung wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: Die Grünen

       
      Wortprotokoll zu K1
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  • L.Anträge des Ausschusses für Finanzen

    • L1.
      Immobilien Linz GmbH & Co KG; Verkauf von Wohnungseigentumsanteilen an der Liegenschaft Hessenplatz 12 zum Pauschalverkaufspreis in Höhe von € 476.370,--
      Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu L1
    • L2.
      Neubau des sechsgruppigen Hortes bei der Volksschule 32 Keferfeldschule samt Abbruch des bestehenden Garderobengebäudes und aller dafür erforderlichen Zusatzmaßnahmen sowie der barrierefreie Anschluss des Bestandsobjektes der Schule an den Neubau des Hortes durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG in Höhe von € 2,800.000,-- (+/- 15%) – Ankauf von Mobilien seitens der Stadt Linz in Höhe von € 300.000,-- (+/- 15%)
      Berichterstatterin: GRin Paulina Wessela (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu L2
    • L3.
      Grundverkauf in der KG Pöstlingberg (im Bereich „Auf der Wies“) um den Verkaufspreis von insgesamt € 470.000,--
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu L3
    • L4.
      Immobilien Linz GmbH & Co KG; Grundtausch in der KG Waldegg (Europastraße / Wieningerstraße)
      Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu L4
    • L5.
      Grundverkauf in der KG Urfahr (Bereich Wildbergstraße 4) um den Verkaufspreis von € 270.300,--
      Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu L5
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  • M.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung

    • M1.
      Verkauf des Grundstückes 1237/16, KG Posch (Südpark Linz) um den Verkaufspreis von € 296.841,92
      Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu M1
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  • N.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau

    • N1.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 . Straßengesetz 1991, KG Katzbach (Koglerweg - Altenberger Straße); Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen der Gemeinde - Entziehung des Gemeingebrauchs und Umreihung Teilabschnitt Altenberger Straße von Landesstraße in Gemeindestraße
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu N1
    • N2.
      Verordnung nach § 11 Abs. 3 . Straßengesetz 1991, KG Urfahr (Petrinumstraße - Knabenseminarstraße); Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N2
    • N3.
      Bebauungsplanänderung 05-037-01-01, KG Katzbach (Freistädter Straße 410-412)
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N3
    • N4.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 . Straßengesetz 1991, KG Katzbach (Bebauungsplan 05-037-01-01; Freistädter Straße 410 - 412); Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N4
    • N5.
      Bebauungsplanänderung 03-008-01-01, KG Pöstlingberg (Gründbergstraße - Nußbaumstraße)
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N5
    • N6.
      Bebauungsplanänderung 04-015-01-01, KG Katzbach (Schlagerweg) und Aufhebung von Teilbereichen der Bebauungspläne NO 108/9/1, NO 102/I und NO 111/2
      Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N6
    • N7.
      Bebauungsplanänderung 10-013-01-01, KG Waldegg (Gruentalerstraße - Kuefsteinerstraße)
      Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N7
    • N8.
      Generalsanierung der Friedhofstraße zwischen Haus Nr. 40 und Rilkestraße einschließlich Umbau der Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Friedhofstraße / Rilkestraße; Vergabe der Arbeiten
      maximal € 165.000,--
      Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Wortprotokoll zu N8
    • N9.
      Umbau der Kreuzungs- und Unterführungsbereiche Dinghoferstraße und Humboldtstraße sowie Sanierung der Deckschichte der nördlichen Fahrbahn in der Blumauerstraße zwischen den Unterführungen und Adaptierung der Verkehrslichtsignalanlagen sowie Verbreiterung des nördlichen Fahrstreifens in der Bahnhofstraße im Bereich der Musiktheaterausfahrt; Vergabe der Arbeiten
      maximal € 980.000,--, davon insgesamt € 650.000,-- 2017 und € 330.000,-- 2018
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu N9
    • N10.
      Bebauungsplanänderung 10-048-01-01, KG Waldegg (Landwiedstraße - Eichendorffstraße)
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu N10
    • N11.
      Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 08-006-01-00, KG Lustenau (Anastasius-Grün-Straße - Grillparzerstraße)
      Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu N11
    • N12.
      Änderungsplan Nr. 92 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Waldegg (Landwiedstraße)
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu N12
    • N13.
      Änderungspläne Nr. 99 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Linz (Kapuzinerstraße)
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu N13
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  • O.Anträge des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport

    • O1.
      16. Oberbank Linz Donau-Marathon 2017; Gewährung einer Subvention an die ASKÖ TRI Linz in Höhe von € 44.000,-- und an die LIVA in Höhe von € 9.000,--
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu O1
    • O2.
      Gewährung einer Subvention an die Dachverbände ASKÖ, ASVÖ und Sportunion in Höhe von je € 48.300,-- für die Jahr 2017 und 2018 bei gleichzeitiger Abänderung des GR-Beschlusses vom 3.3.2016
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Gegenstimme: ÖVP
      GR Giegler, SPÖ, stimmt aufgrund Befangenheit nicht mit.
      Wortprotokoll zu O2
    • O3.
      Förderung der Vereine Tagesmütter und Tagesväter für 2017 entsprechend der . Tagesmütter bzw. . Tagesväter-Verordnung 2014
      Berichterstatterin: GRin Miriam Köck (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Miriam Köck (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu O3
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  • P.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung

    • P1.
      Prämie für die Anschaffung eines Elektrofahrzeuges; Erledigung des Antrages der FPÖ-GR-Fraktion vom 30.6.2016
      Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu P1
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  • Q.Antrag des Personalbeirates

    • Q1.
      Änderung der Einreihungsverordnung 2002 (EVO 2002) für die Bediensteten der Landeshauptstadt Linz
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu Q1
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  • R.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992

    • R1.
      Erweiterungsinitiative für Betriebspark Pichling
      (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und ÖVP-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu R1
    • R2.
      Arbeiten im Linzer Süden - Bedarfsorientiertes Betriebsansiedlungskonzept
      Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ)
      Die Zuweisung des Antrages + Zusatzantrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu R2
    • R3.
      Schulstandortkonzept
      (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und FPÖ-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu R3
    • R4.
      Parkgebührenbefreiung für Elektroautos im Rahmen der Kurzparkzone
      (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und FPÖ-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: GR Michael Schörgendorfer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Michael Schörgendorfer (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen
      Gegenstimme: GRin Leitner-Rauchdobler,  KPÖ
      Wortprotokoll zu R4
    • R5.
      Elektroautos von Parkgebühr befreien
      Berichterstatterin: GRin Maria Mayr (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Maria Mayr (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.
      Wortprotokoll zu R5
    • R6.
      Innenstadt-Beschilderung
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig  dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen.
      Wortprotokoll zu R6
    • R7.
      Weiterentwicklung der Donaulände als Linzer Sportmeile; Beteiligung der Stadt Linz am Masterplan für Motorikparks
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
       
      Wortprotokoll zu R7
    • R8.
      Zeitgemäßes Parkraummanagement samt digitalem Parkleitsystem
      Berichterstatterin: GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP)
      Der Pkt. 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, KPÖ
      Der Pkt. 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu R8
    • R9.
      Kultur-Infopoints
      Berichterstatterin: GRin Mag.a Rossitza Ekova-Stoyanova (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Rossitza Ekova-Stoyanova (Grüne)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt:
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
      Wortprotokoll zu R9
    • R10.
      Fernbusbahnhof für Linz
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
       
      Wortprotokoll zu R10
    • R11.
      Naturnahe Begrünung - erhöht die Vielfalt und senkt die Kosten
      Berichterstatterin: GRin Alexandra Schmid (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Alexandra Schmid (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
       
      Wortprotokoll zu R11
    • R12.
      Andreas Hofer Park: externe ExpertInnen prüfen Alternative für geplante Tiefgarage
      Berichterstatter: GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
       
      Wortprotokoll zu R12
    • R13.
      Überprüfung von Zins-Floor-Klauseln in Immobilienleasingverträgen
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Die Zuweisung des Antrages an den Finanzausschuss wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu R13
    • R14.
      Linzer Jugendmillion
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Die Zuweisung des Antrages an den Finanzausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu R14
    • R15.
      Mobilitätsfonds aus zweckgewidmeten Einnahmen
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen
       
      Wortprotokoll zu R15
    • R16.
      Erschließung des Hauptbahnhofes durch eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke von der Unionstraße
      Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, GR Eypeltauer, GR Potocnik,
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, GR Eypeltauer, GR Potocnik,
      Wortprotokoll zu R16
    • R17.
      Konzepterstellung für die Gestaltung der Website der Stadt Linz in leicht verständlicher Sprache
      Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, GR Potocnik,
      GR Eypeltauer ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
      Wortprotokoll zu R17
    • R18.
      Verbesserung Planung Handelshafen - Workshop
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ
       
      Wortprotokoll zu R18
    • R19.
      Workshop Vision Domviertel
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde einstimmig dem Ausschuss für Innovation und Verfassung zugewiesen.
      Wortprotokoll zu R19
    • R20.
      Keine Benachteiligung der JKU bei Unifinanzierung – Resolution
      (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und FPÖ-GR-Fraktion)
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu R20
    • R21.
      Hauptbahnhof sicherer machen - WLAN-Begrenzung und Verbot von übermäßigem Alkoholkonsum - Antrag + Resolution
      Berichterstatter: GR Harald Hennerbichler (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Harald Hennerbichler (FPÖ)
      Der Pkt. 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, NEOS
      Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ
      Der Pkt. 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, NEOS
      Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu R21
    • R22.
      WLAN-Beschränkung am Linzer Hauptbahnhof umsetzen - Resolution
      Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, NEOS
      Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ
      Wortprotokoll zu R22
    • R23.
      Grillverbot im Pleschingerseeareal - Resolution
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Abänderungsantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, GR Eypeltauer, GR Potocnik, KPÖ
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: ÖVP
      Gegenstimme: SPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ
      Wortprotokoll zu R23
    • R24.
      Gleichstellung von Vertragsbediensteten der oö. Statutargemeinden mit jenen des Landes . bei der Kranken- und Unfallversicherung - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Susanne Walcher (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Susanne Walcher (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig  dem Finanzausschuss zugewiesen.
      Stimmenthaltung: NEOS
      Wortprotokoll zu R24
    • R25.
      S-Bahn-Haltestelle Grüne-Mitte - Resolution
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Wortprotokoll zu R25
    • R26.
      Durchgängigkeit Fußgänger - Resolution
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen
      Gegenstimme: ÖVP
      Wortprotokoll zu R26
    Link zum Seitenanfang

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