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Stadt Linz - Politik/Verwaltung

18. Gemeinderatssitzung am 21.9.2017 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates

Tagesordnung


  • A.Mitteilungen des Bürgermeisters

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  • B.Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates

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  • C.Wahl einer neuen Vizebürgermeisterin und einer neuen Stadträtin

    Der Antrag wurde einstimmig von der SPÖ-GR-Fraktion angenommen.
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  • D.Gelöbnis der neuen Vizebürgermeisterin und der neuen Stadträtin

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  • E.Bekanntgabe der Vertretung des Bürgermeisters durch die Vizebürgermeisterin und die Vizebürgermeister

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  • F.Angelobung eines weiteren neuen Mitgliedes des Gemeinderates

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  • G.Einrichtung neuer gemeinderätlicher Ausschüsse

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • H.Wahlen in die gemeinderätlichen Ausschüsse

    Die Wahlvorschläge wurden von den einzelnen GR-Fraktionen jeweils einstimmig angenommen.
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  • I.Verwaltungsausschüsse für die Unternehmungen Kinder- und Jugend-Services Linz und Museen der Stadt Linz; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion (Regina Fechter an Stelle von Christian Forsterleitner)

    Der Antrag wurde einstimmig von der SPÖ-GR-Fraktion angenommen.
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  • J.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

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  • K.Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat

    • K1.
      Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Linz (Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau) und der Tabakfabrik Linz Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH für das VALIE EXPORT Center in der Tabakfabrik
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: FPÖ
    • K2.
      Einbau von 2 Kindergartengruppen in das Haus 3 des Seniorenzentrums Spallerhof durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG in Höhe von € 140.000,-- (+/- 20 %)
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • K3.
      Pfarrplatz - Erneuerung der Fahrgasse zwischen Rathaus Geviert und Pfarrkirche; Vergabe von Aufträgen
      maximal € 175.000,--
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • L.Anträge des Stadtsenates

    • L1.
      Friedenserklärung der Stadt Linz 2017
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Die Friedenserklärung wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
    • L2.
      Gewährung einer Subvention an die Bischof Rudigier Stiftung, Herrenstraße 26 für Sanierungsmaßnahmen (€ 31.500,--) und Neugestaltung des Innenraumes (€ 50.000,--) des Neuen Domes
      maximal € 81.500,--; Auszahlung für die Neugestaltung des Innenraumes in 3 Raten - je € 15.000,-- in den Jahren 2017 und 2018 sowie € 20.000,-- im Jahr 2019
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • L3.
      Rückabwicklung einer Kreditübertragung in Höhe von € 27.966,66 im Zuge der Gewährung einer Subvention an die ARGE Urfahraner Markt (Werbeaktivitäten und Veranstaltungen im Rahmen des Frühjahrsmarktes 2017 und unter Berücksichtigung des 200-Jahr-Jubiläums)
      Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • L4.
      Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69 (Investitionskosten für verschiedene Maßnahmen 2017)
      maximal € 100.000,--
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • L5.
      Bezahlung der Schwimmhallenmieten für das Leistungsschwimmen der Linzer Schwimmvereine 2016/2017
      maximal € 73.000,--
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • L6.
      Gewährung einer Subvention an das Diakoniezentrum Spattstraße (Projekt "Schaukelpferd" für das Kinderbetreuungsjahr 2017/2018) € 53.000,--, davon € 20.000,-- 2017 und € 33.000,-- 2018
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • M.Anträge des Ausschusses für Finanzen

    • M1.
      Errichtung von Bypassbrücken bei der VOEST-Brücke (A7 Mühlkreisautobahn); Abschluss eines Übereinkommens zwischen der Stadt Linz und der Republik Österreich im Zusammenhang mit diversen Grundtransaktionen
      Berichterstatter: GR Dietmar Prammer (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
    • M2.
      Tabakfabrik Linz Entwicklungs- und Betriebs GmbH; Abbruch Zwischenmagazine und Ausbau Magazintrakt - Einbringung von Eigenkapital in Höhe von € 4,000.000,-- durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG
      Berichterstatter: GR Dietmar Prammer (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS, KPÖ
    • M3.
      Verkauf von 37554/1000000 Anteile der Liegenschaft EZ 154, KG Kleinmünchen (Kremplstraße 1) um den Verkaufspreis von € 290.000,--
      Berichterstatterin: GRin Paulina Wessela (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
    • M4.
      Linzer City Ring - Parkmünzenaktion "Gratisparken in Linz"; Verlängerung der Vereinbarung für ein weiteres Jahr für 1.1.2018 bis 31.12.2018
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS, KPÖ
    • M5.
      Grundverkauf in der KG Linz (Humboldtstraße) um den Verkaufspreis von € 419.500,--
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
    • M6.
      Grundverkauf in der KG Linz (Nähe Limonigasse 8) um den Verkaufspreis von € 119.350,--
      Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ
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  • N.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung

    • N1.
      Änderung des Schwerpunktprogrammes der Stadt Linz - Regionale Wirtschaftsinitiativen für den Zeitraum von 1.9.2017 - 31.12.2020
      Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen
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  • O.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau

    • O1.
      Ausschreibung eines kostenneutralen, durch Werbung finanziertes, öffentliches
      Fahrradverleihsystem (FVS) für die Stadt Linz; Grundsatzgenehmigung
      Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O2.
      Bebauungsplanänderung N 35-11-01-02 sowie Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes N 35-11-01-00, KG Katzbach (Mostnystraße)
      Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O3.
      Erweiterung der Verkehrslichtsignalanlage an der Kreuzung Kapuzinerstraße / Im Weizenfeld und Errichtung eines Fahrbahnteilers; Vergabe der Arbeiten
      insgesamt maximal € 160.000,--
      Genehmigung einer Kreditübertragung
      Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O4.
      Neuplanungsgebiet Nr. 2 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Waldegg (Glimpfingerstraße)
      Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O5.
      Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 . Straßengesetz 1991, KG Ufer (Bebauungsplanänderung 16-017-01-01, östlich Moosfelderstraße); Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße und zum Radfahr- und Fußgängerweg - Widmung für den Gemeingebrauch; Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
      Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O6.
      Bebauungsplanänderung 10-013-01-02, KG Waldegg (Losensteinerstraße)
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O7.
      Bebauungsplanänderung 16-017-01-01, KG Ufer (östlich Moosfelderstraße)
      Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O8.
      Änderungspläne Nr. 111 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Ufer (Fischerfeldstraße)
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O9.
      Änderungspläne Nr. 105 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Bäckermühlweg 59)
      Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      GRin Weiss stimmt wegen Befangenheit nicht mit.
    • O10.
      Bebauungsplanänderung S 25-17-01-02, KG Ufer (Am Aubach - Moosfelderstraße, ehemaliges Areal der Firma Christ Lacke) sowie Aufhebung des Teilbereiches des Bebauungsplanes S 25-17-01-00
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O11.
      Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes N 35-08-01-00, KG Katzbach (Katzbachweg - Freistädter Straße) und Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplanes NO 117/2
      Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O12.
      Bebauungsplanänderung 02-072-01-01, KG Urfahr (Blütenstraße - Wildbergstraße)
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O13.
      Bebauungsplanänderung 08-015-01-01, KG Lustenau (BBRZ - Raimundstraße)
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    • O14.
      Abschluss eines Vertrages über Infrastrukturkosten in Höhe von insgesamt € 336.000,-- im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • P.Antrag des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport

    • P1.
      Förderung der Vereine Tagesmütter und Tagesväter für 2017 entsprechend der . Tagesmütter bzw. . Tagesväter-Verordnung 2014 - Nachtrag für das Rechnungsjahr 2017 (Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 18.5.2017) und Beschlussfassung künftige Rahmenförderung
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • Q.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung

    • Q1.
      Kreditübertragung für die Leistung von Beiträgen zur Erhaltung der öffentlichen Berufsschulen in Höhe von € 800.000,--
      Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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  • R.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992

    • R1.
      Neugestaltung Südbahnhofmarkt - Einbindung ehemaliges Bahnhofsgebäude - Antrag + Resolution
      Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP
      Antrag zu R1
    • R2.
      Stadtentwicklungsplan für Linz
      Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: ÖVP, Grüne, NEOS, KPÖ.
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, KPÖ.
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde zurückgezogen.
      Antrag zu R2
    • R3.
      Urfahraner Grünmarkt attraktivieren
      Berichterstatter: GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖGR Eypeltauer und GRin Leitner-Rauchdobler, beide NEOS waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
      Der Antrag wird einstimmig angenommen.
      GR Eypeltauer und GRin Leitner-Rauchdobler, beide NEOS waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
      Antrag zu R3
    • R4.
      "Mitdenkende" Solar-Mülleimer
      Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ)
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen. GRin Mag.a Grünn war bei der Abstimmung nicht anwesend.
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ. GRin Mag.a Grünn war bei der Abstimmung nicht anwesend.
      Antrag zu R4
    • R5.
      Wochenmarkt am Lunaplatz und bessere Pflege des Areals
      Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
       
      Antrag zu R5
    • R6.
      Optimierung der Fahrradinfrastruktur im Hafenviertel (von der Anschlussstelle Süd bei der Voest-Brücke über den Bereich Winterhafen bis zur Industriezeile)
      Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Antrag zu R6
    • R7.
      Sport in die Wohnquartiere
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Sport wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS.
      Antrag zu R7
    • R8.
      Beibehaltung der Mäharbeiten auf Vereinssportplätzen
      Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Antrag zu R8
    • R9.
      Optimierung der städtischen Integrationsarbeit
      Berichterstatterin: GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Liegenschaften und Integration wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ
      Gegenstimmen: Die Grünen, KPÖ.
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ,  NEOS. 
      Gegenstimmen: Die Grünen, KPÖ.
      Der Abänderungsantrag der FPÖ wird nicht abgestimmt.
      Antrag zu R9
    • R10.
      Entwicklung und Realisieren von Park & Ride-Anlagen für den Ballungsraum Linz
      Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
      Der Antrag wurde einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.
      Antrag zu R10
    • R11.
      Verbesserung der Wartesituation an Haltestellen in Linz
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Antrag zu R11
    • R12.
      Taktverdichtung Pöstlingberg
      Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Antrag zu R12
    • R13.
      Vereinfachung der Ticket-Tarife der Linzer Museen für junge LinzerInnen
      Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)
      Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP.
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP.
      Antrag zu R13
    • R14.
      Strategie zum Schutz und Ausbau der innerstädtischen Park- und Grünanlagen
      Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Antrag zu R14
    • R15.
      Sommer-Programmier- und Technikkurse für Kinder und Jugendliche
      Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ.
      Antrag zu R15
    • R16.
      Stadtentwicklung Dreieck Kapuzinerstraße / Hopfengasse / Stifterstraße
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt:
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
      Antrag zu R16
    • R17.
      Hochhäuser - Schutzzone Innenstadt
      Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt:
      Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ.
      Antrag zu R17
    • R18.
      Aktion 20.000 für alle oberösterreichischen Gemeinden ermöglichen - Resolution
      Berichterstatterin: GRin Regina Fechter (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen:
      Stimmenthaltung:  ÖVP.
      Gegenstimmen: NEOS.
      Antrag zu R18
    • R19.
      Endlich mehr Polizei für Linz - Resolution
      Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
      Der Teil 1 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung:  KPÖ.
      Der Teil 2 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung:  Die Grünen, KPÖ.
      Der Teil 3 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ.
      Antrag zu R19
    • R20.
      Frauenvolksbegehren 2.0
      Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne)
      Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, NEOS.
      Antrag zu R20
    • R21.
      Open-Source Linieninformation in Echtzeit - Resolution
      Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
      Der Antrag wurde einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.
      Antrag zu R21
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  • S.Dringlichkeitsantrag aller GR-Fraktionen betreffend Forcierung des Ausbaus öffentlicher Verkehrsmittel und attraktiver Park&Ride-Anlagen zur Verkehrsentlastung im Zentralraum

    Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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Sitzungen des Gemeinderates

KONTAKT

Markus Peyr
Präsidium
Altes Rathaus, Hauptplatz 1
4041 Linz

Tel: +43 732 7070 1177
Fax: +43 732 7070 54 1177
E-Mail: markus.peyr@mag.linz.at

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