Presseaussendung vom: 02.01.2019

Jeder dritte Euro für Soziales Zusätzlich 14 Millionen Euro für Investitionen

Die Lebensstadt Linz bietet auch im neuen Jahr vorbildliche soziale Angebote für alle Altersgruppen. Im Voranschlag 2019 stehen für den Sozialbereich 224 Millionen Euro zur Verfügung, dies ist rund ein Drittel des Gesamtbudgets. Im Vergleich zum Voranschlag 2018 steigen die Aufwendungen um etwa zwei Millionen Euro. Die Schwerpunkte der Linzer Sozialpolitik zeichnen sich im Voranschlag 2019 ab: Mit mehr als 102 Millionen Euro unterstützt die Stadt die Pflege und Betreuung der Linzer Seniorinnen und Senioren. Das dichte Netz an städtischen und privaten Seniorenzentren wie auch das Angebot der mobilen Dienste sind eine zentrale Unterstützung für die ältere Generation und deren Angehörigen. Weitere 95 Millionen Euro kommen den Linzer Familien zugute. Die Vollversorgung mit Kindergartenplätzen, wie auch der weitere Ausbau des Krabbelstuben- und Hortangebotes entlastet Familien und schafft eine echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

„Die Stadt Linz zeigt auch in Zukunft ein starkes soziales Engagement. Jeder dritte Euro unserer laufenden Ausgaben kommt Menschen zugute, die unsere Unterstützung brauchen. Mehr als 16.000 Linzerinnen und Linzer vom Kleinkind bis zum Senior oder zur Seniorin gewinnen durch die Vielfalt unserer sozialen Leistungen an Lebensqualität“, bekennt sich Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zu einem starken sozialen Netz.

Leichte Erhöhung des Sozialbudgets

Die Bruttoausgaben des Sozialressorts steigen 2019 im Vergleich zum Voranschlag 2018 um zirka zwei Million Euro auf 224 Millionen Euro. In dieser Summe sind die Transferzahlungen an das Land gemäß dem Chancengleichheitsgesetz (2019: 27 Millionen Euro – plus 6,2 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2018) nicht enthalten. Die größten Ausgabenposten kommen mit zirka 102 Millionen den Seniorinnen und Senioren sowie mit etwa 95 Millionen Euro den Familien zugute. Für die Mindestsicherung und die damit verbundenen Leistungen sind 18 Millionen Euro veranschlagt. Zu den unter „Sonstiges“ ausgewiesenen Zahlungen zählen primär das Beschäftigungsprogramm „Jobimpuls“ (4,7 Millionen Euro) und Subventionen für Sozialvereine wie „Jugend und Freizeit“ (2,4 Millionen Euro).

Grafik: Sozialbudget 2019 - 224 Millionen Euro

Betreuung in Seniorenzentren für alle garantiert

Der garantierte Betreuungsplatz für alle Seniorinnen und Senioren zählt zu größten Erfolgen der Linzer Sozialpolitik. Unabhängig von der Höhe der Pension erhalten Pflegebedürftige die notwendige Betreuung in einer der Linzer Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren. Die Stadt Linz wendet 2019 dafür 88,7 Millionen Euro auf. Nach Abzug aller Einnahmen wie Pensionen und Pflegegeld musste die Stadt Linz alleine im Jahr 2017 32,4 Millionen Euro für diese Seniorinnen- und Seniorenbetreuung „zuschießen“. Die städtischen Einrichtungen bieten derzeit 1.190 Pflegeplätze. Weitere 742 Pflegebetten stellen private Trägervereine zur Verfügung. Die Auswirkungen der Abschaffung des Pflegeregresses für das Jahr 2019 sind derzeit noch offen. Für 2018 wird ein Einnahmenentgang von zirka 7,5 Millionen Euro erwartet.

Mobile Dienste ermöglichen Leben in den eigenen vier Wänden

Das gut ausgebaute mobile Betreuungsangebot und drei städtische Tageszentren ermöglichen etwa 2.700 Linzerinnen und Linzern so lange wie möglich in der vertrauten Wohnung zu bleiben. Knapp 15 Millionen Euro kosten diese Leistungen, die von sieben Trägervereinen (Volkshilfe, Samariterbund, Rotem Kreuz, Caritas, dem Evangelischen Diakoniewerk, dem Hilfswerk GmbH, der Miteinander GmbH) erbracht werden. Ebenfalls in dieser Summe enthalten ist der Zuschuss zu den Tageszentren der Seniorenzentren Linz GmbH (Liebigstraße, Sombartstraße und Dauphinestraße). Die Betreuungsleistungen summierten sich 2017 auf zirka 208.000 Stunden. Mehr als 1.000 Menschen werden zudem im Rahmen der Aktion „Essen auf Rädern“ mit warmen Mahlzeiten versorgt.

Mehr als 13.000 Kinderbetreuungsplätze

Die Lebensstadt Linz erfreut sich besonders für Familien als Wohnort großer Beliebtheit. Das flächendeckende und kontinuierlich ausgebaute Kinderbetreuungsangebot ist vorbildlich und wird jährlich von der Arbeiterkammer OÖ mit der Bestnote 1A ausgezeichnet.

Den größten Teil der Krabbelstuben, Kindergärten und Horte betreiben die städtischen Kinder- und Jugendservices (KJS), die im Jahr 2019 über einen Ausgabenrahmen von etwa 69 Millionen Euro verfügen. Davon zahlen die Erziehungsberechtigten nur knapp 15 Millionen Euro. 26 Millionen Euro steuert das Land Oberösterreich bei. Die Stadt Linz übernimmt 2019 einen Zuschussbedarf von knapp 28 Millionen Euro.

2007 boten die KJS erst 679 Arbeitsplätze an (auf Vollzeit umgerechnet). 2019 werden es bereits 1.256 Vollzeitstellen sein, um 577 mehr als vor zwölf Jahren. Große Leistungen in der Kinderbetreuung erbringen auch mit finanzieller Förderung durch die Stadt Linz private Anbieter, wie beispielsweise die Kinderfreunde oder die Caritas.

Derzeit besuchen rund 13.000 junge Linzerinnen und Linzer eine Krabbelstube, einen Kindergarten oder einen Hort. Rund 78 Prozent davon befinden sich in den städtischen Einrichtungen. Von den 1.057 Krabbelstubenplätzen bieten die KJS 861 Plätze an (81 Prozent). Bei den 6.608 Kindergartenplätzen beträgt der Anteil der KJS 69 Prozent (4.581 Plätze) und bei den 5.411 Hortplätzen 89 Prozent (4.828 Plätze).

Aufgrund der sozial gestaffelten Tarife fallen bei einem Drittel der Hortkinder bzw. bei einem Viertel der Krabbelstubenkinder keine Besuchsgebühren an. „Das eigene Linzer Tarifmodell für die Gebühren in der Nachmittagsbetreuung der Kindergärten ist ein weiterer wesentlicher Baustein in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, betont Vizebürgermeisterin Karin Hörzing die Wichtigkeit von leistbarer Kinderbetreuung. 

23 Millionen Euro für die Jugendwohlfahrt

Von familienbegleitenden Maßnahmen wie der Familienhilfe bis zur Betreuung durch Pflegefamilien und Betreuungsinstitutionen reicht das Leistungsspektrum der 2019 mit 23,4 Millionen Euro dotierten Jugendwohlfahrt. Jährlich erhalten zirka 4.900 Kinder und Jugendliche und deren Eltern Hilfe bei der Bewältigung ihrer jeweiligen Lebenssituation.

Beschäftigungsprogramm Jobimpuls

Ohne gesetzliche Verpflichtung bietet die Stadt Linz mit dem Programm „Jobimpuls“ arbeitslosen und benachteiligten Menschen eine Chance für die Reintegration in den regulären Arbeitsmarkt. Die Hauptzielgruppe bilden Personen, die Mindestsicherung beziehen sowie Menschen mit Beeinträchtigung. Durch individuell angepasste Arbeitsplätze, eine intensive Betreuung und ein vielseitiges Angebot an Aus- und Weiterbildungen erhalten sie Starthilfe für den weiteren Berufsweg. Die derzeit 260 Arbeitsplätze befinden sich in verschiedenen Geschäftsbereichen des Magistrats, in den Seniorenzentren, den Kindergärten und Horten sowie Einrichtungen von Sozialvereinen.

Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung unterstützt die Stadt Linz etwa 4.300 Menschen, die ihren Lebensunterhalt wegen eines fehlenden oder geringen Einkommens oder einer zu geringen Leistung des Arbeitsmarktservice nicht bestreiten können. Rund 60 Prozent aller Bezieherinnen und Bezieher leben in einem Ein-Personen-Haushalt, 30 Prozent in 2- bis 4-Personen-Haushalten und in etwa 9 Prozent der Fälle sind mehr als 5 Personen im Haushalt. In Summe sind 24 Prozent der Berechtigten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. 59 Prozent erhalten die BMS als Aufzahlung.

Durch eine Novelle des OÖ. Mindestsicherungs-Gesetzes erhalten Haushaltsgemeinschaften einen monatlichen Höchstbetrag von 1.512 Euro.

14 Millionen für soziale Infrastruktur

Investitionen in die soziale Sicherheit schlagen sich mit zirka 14 Millionen Euro zu Buche. Davon entfällt der Großteil der Ausgaben auf die Seniorenzentren sowie auf die Errichtung von Kindergärten, Horte und Krabbelstuben. Unter anderem baut die Stadt Linz bis Frühjahr 2020 einen neuen Hort bei der Löwenfeldschule in Kleinmünchen für 320 Kinder. Ebenfalls ab Frühjahr 2020 bietet der erweiterte Hort und Kindergarten Hauderweg in Ebelsberg Raum für zusätzliche 70 Hort-, 23 Kindergarten- und zehn Krabbelstubenkinder.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema „Sozialbudget der Stadt Linz 2019“)

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