Presseaussendung vom: 27.03.2019

Moderne Stadtplanung Beirat für Stadtgestaltung und Planungsvisite – Adaptierung der Geschäftsordnung und Einführung einer städtebaulichen Kommission

Gebäudekomplex

Der Gemeinderat der Stadt Linz hat mit Beschluss vom 24. März 1988 die Einführung eines „Beirates für Stadtgestaltung“ beschlossen. Die Geschäftsordnung der Planungsvisite wurde 2005 in Kraft gesetzt. Diese bestehenden Stadtplanungs-Instrumentarien wurden im Zuge der Einrichtung des Geschäftsbereiches „Planung, Technik und Umwelt“ bereits organisatorisch neu aufgesetzt.

Hier ergibt sich nunmehr die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Adaptierung der jeweiligen Geschäftsordnungen. Zur Klärung städtebaulicher Entscheidungen in der Stadt Linz wird eine städtebauliche Kommission als Sachverständigengremium eingeführt.

„Linz hat sein äußeres Erscheinungsbild wie kaum eine andere österreichische Stadt in der jüngeren Vergangenheit verändert. Viele neue Bauwerke entstanden, die das heutige Gesicht der Landeshauptstadt nachhaltig prägen. Mit der Etablierung der städtebaulichen Kommission setzen wir erneut sehr stark auf zukünftige Qualität“, so Bürgermeister Klaus Luger und sieht in dieser Kommission vor allem ein Instrument, „um zukünftige Herausforderungen einer urbanen modernen Stadt zu begegnen und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner zu entsprechen.“

„In einer dynamisch wachsenden Stadt, in der sich die Rahmenbedingungen ständig ändern, braucht unsere Stadtplanung moderne Werkzeuge und Methoden, um rasch auf neue Gegebenheiten reagieren zu können. Mit den Adaptierungen des Gestaltungsbeirats und der Einführung der neuen städtebauliche Kommission, die sich aus externen und internen Experten zusammensetzt, ist unsere Stadtplanung nun für die zukünftigen Herausforderungen sehr gut ausgerüstet!“, betont Vizebürgermeister Markus Hein

Modernisierung der Stadtplanung

Die Stadt Linz bekennt sich konsequent zu einer qualitativen Stadtentwicklung und stellt sich der Herausforderung, die künftige räumliche und architektonische Gestaltung unter sich ändernden Rahmenbedingungen aktiv zu steuern. Dies insbesondere unter der Voraussetzung eines anhaltend dynamisch verlaufenden, urbanen Wachstums, das von umfassenden Veränderungen der demographischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen begleitet wird. Dadurch werden neue und zusätzliche Ansprüche an Architektur und Stadtplanung im städtischen Raum gestellt. Der Einsatz differenzierter Entwicklungs- und Bewertungsinstrumentarien für thematische, räumliche und objektbezogene Planungen ist bereits bisher ein essentieller Bestandteil städtischer Planungsentscheidungen. Insbesondere dann, wenn durch die Umsetzung eines derartigen Vorhabens wesentliche und für eine Allgemeinheit wahrnehmbare Auswirkungen herbeigeführt werden könnten. In Zukunft sollen aber auch zusätzliche Beratungs- und Begutachtungsinstrumentarien eine inhaltliche Erweiterung des Betrachtungs- und Entscheidungsspektrums ermöglichen.

Beirat für Stadtgestaltung

Der von der Stadt Linz seit dem Jahr 1988 eingerichtete Beirat für Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat) hat die Aufgabe, Bauvorhaben einschließlich Umbauten zu beurteilen, die auf Grund ihrer Größenordnung und/oder des Standortes im Stadtbild dominant in Erscheinung treten. Das aus vier namhaften Städtebau- oder Architekturexperten aus dem In- und Ausland zusammengesetzte Gremium tritt derzeit pro Kalenderjahr zu fünf Sitzungen zusammen, wobei die Mitglieder für zwei Jahre bestellt werden. Aufgabe dieses sachverständigen Beirates ist es, die von den jeweiligen Bauwerber sowie Planverfasser in den Sitzungen vorzustellenden Projekte, vor allem in stadtgestalterischer, architektonischer und stadtentwicklungsmäßiger Hinsicht zu beurteilen und Gutachten darüber zu erstellen. Der Fokus liegt in der Begutachtung des Ortsbildes und in der qualitativen Beurteilung der Architektur.

Die OÖ. Bauordnung und das OÖ. Bautechnikgesetz regeln, dass Gemeinden zur Klärung von Ortsbildfragen einen Beirat für Stadtgestaltung einsetzen können. Auf modernere Werkzeuge, wie beispielsweise kooperative Planungsverfahren oder Architekturwettbewerbe wird im Gesetz nicht verwiesen. In der Stadt Linz gibt es zurzeit die Möglichkeit, dass Projektwerber die Wahlfreiheit zwischen der Konsultation des Beirats für Stadtgestaltung oder die Durchführung eines Architekturwettbewerbs haben. Der Wettbewerb musste allerdings mit der Kammer für Ziviltechniker, Architekten und Ingenieure abgestimmt werden. Diese Abstimmung beschränkte sich bisher aber lediglich auf das Prozedere und nicht etwa auf städtebauliche Vorgaben für Linz.

Neuerungen in der Geschäftsordnung

  • Architekturwettbewerbe müssen nun direkt mit der Stadt Linz und nicht mehr mit der Kammer für Ziviltechniker, Architekten und Ingenieure abgestimmt werden. Städtebauliche Vorgaben können nun direkt im Abstimmungsprozess zwischen der Stadt Linz und dem Projektwerber iterativ entwickelt und durchgesetzt werden.
  • Der Beirat für Stadtgestaltung kann mit der neuen Regelung sofort die Durchführung eines Architekturwettbewerbs oder kooperativen Verfahrens empfehlen: Damit können nun Architekturwettbewerbe oder kooperative Planungsverfahren verbindlich eingefordert werden. Die Wahlfreiheit zwischen Beirat für Stadtgestaltung oder Durchführung eines Wettbewerbs (kooperatives Planungsverfahren) wird somit eingeschränkt.
  • Entfall der Geheimhaltung bei den Sitzungen des Gestaltungsbeirates und der Planungsvisite: Damit wird volle Transparenz innerhalb des Planungsprozesses gewährt.

Einführung einer „städtebaulichen Kommission“

Die „städtebauliche Kommission“ besteht aus stadtinternen und stadtexternen Fachexperten aus den Bereichen Architektur, Stadtplanung, Verkehrsplanung und Freiraumplanung. Die Aufgabenstellung der städtebaulichen Kommission als Sachverständigengremium besteht in der Ausarbeitung und Dokumentation von konkreten städtebaulichen Vorgaben zur Verwendung als Grundlage bei städtebaulichen Entscheidungen in der Stadt Linz.

Aufgaben der städtebaulichen Kommission

Die Aufgabenstellung der städtebaulichen Kommission als Sachverständigengremium besteht in der Ausarbeitung und Dokumentation von konkreten Vorgaben bei städtebaulichen Entscheidungen in Linz. 

Der Wirkungsbereich beziehungsweise die Auswahl der in der Kommission bearbeiteten Projekte und Aufgabenstellungen wird durch das für Planung zuständige Stadtsenatsmitglied auf begründeten Vorschlag des Geschäftsbereiches Planung, Technik und Umwelt festgelegt.
Dabei ist insbesondere die Erarbeitung städtebaulicher Vorgaben für komplexere Projekte mit größeren Dimensionen, deren Auswirkungen für ein größeres Umfeld wesentlich und wahrnehmbar sind, vorgesehen.

Zusammensetzung

Die Städtebauliche Kommission besteht aus stadtinternen und stadtexternen Fachexperten aus den Bereichen Architektur, Stadtplanung, Raumplanung, Verkehrsplanung und Freiraumplanung.
Die externen Mitglieder werden durch die Stadt Linz bestellt. Bei der Dauer der Tätigkeit der externen Kommissionsmitglieder wird auf möglichst große Kontinuität Wert gelegt.

Arbeitsweise

Die Sitzungen der Städtebaulichen Kommission werden bei Bedarf durch den Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt einberufen. Jeder Sitzung liegt eine vom Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt vorbereitete, klar definierte Aufgabenstellung zu Grunde. Falls bereits konkrete Projektideen vorhanden sind, können zur Vorstellung und Diskussion die jeweiligen Bauwerber beziehungsweise der Planverfasser eingeladen werden.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus Luger und Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein zum Thema „Moderne Stadtplanung“)

Frag ELLI!
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