Presseaussendung vom: 12.04.2019

Tätigkeitsbericht des Kontrollamts für 2018 im Gemeinderat vorgestellt Report unter www.linz.at/kontrollamt ab sofort abrufbar

Der am 11. April 2019 im Linzer Gemeinderat vorgestellte Tätigkeitsbericht des Kontrollamts für 2018 ist ab sofort online abrufbar. Der vorliegende Tätigkeitsbericht spiegelt einerseits das breite Prüfspektrum des Kontrollamtes im Berichtsjahr wider und weist andererseits auf bedeutende Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Kontrolle hin. 

2018 wurde der im Jahr zuvor eingeschlagene Weg mit dem Ziel fortgesetzt, den Prüfschwerpunkt verstärkt auf die neuen Geschäftsbereiche des Magistrates zu richten und im Bereich der Gesellschaftsprüfungen auf Optimierung und Standardisieren nach Best praktice-Modellen zu achten. 

Die im Jahr 2017 eingeleitete Sonderprüfung unter dem Titel „Aktenaffäre“ des Geschäftsbereiches Abgaben und Steuern/Abt. Verwaltungsstrafen wurde abgeschlossen. Gleichzeitig erfolgte im Rahmen der Finanzkontrolle eine in dieser Form erstmalige intensive Kooperation des Linzer Kontrollamtes mit dem Rechnungshof. 

Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt im Bereich der Magistratsverwaltung war die Prüfung des Rechnungsabschlusses 2017 mit der Intention, zu lang bestehende Vertragsbeziehungen kritisch zu hinterfragen.  Dabei wurde auch auf die technisch-organisatorische Herausforderung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015 hingewiesen, die  ab dem Haushaltsjahr 2020 anzuwenden sein wird. 

Weiters betraf die Prüfauswahl im Magistrat den Geschäftsbereich Stadtgrün und Straßenbetreuung, wobei unter anderem das Tankstellenmanagement, der Winterdienst und vergaberechtlich relevante Beschaffungsvorgänge analysiert wurden. Im Unternehmensbereich wurde der Geschäftsbereich Bestattung und Friedhöfe der Linz Service GmbH der Linz AG geprüft. Ein weiterer Prüfschwerpunkt war die Gebarung der Ars Electronica Gesellschaften. Veränderte Themenstellungen aufgrund der Änderung der Gesellschaftsform und der neuen Satzung sowie die finanzielle Situation der Ars Electronica in den strategischen Geschäftsbereichen wurden intensiv beleuchtet. 

Auf Grund des kontinuierlichen Neubaus an weiteren Kinderbetreuungseinrichtungen erfolgte eine zeitnahe Kontrolle von fünf ausgewählten Projekte, wobei für die Bauten Commendastraße und Schiedermayrweg jeweils der  Schlussbericht erfolgte. Ebenso wurden die Hauptfeuerwache Linz, Nachrichtenzentrale, die Feuerwache Nord sowie die Tabakfabrik Linz hinsichtlich Bau 1 und Magazin III einer zeitnahen Kontrolle unterzogen. 

Zum Prüfgebiet der städtischen Kontrollinstanz zählen die Geschäftsbereiche des Magistrats, die Unternehmen, an denen die Stadt Linz mindestens 50 Prozent hält, sowie die Verwendung von Förderungen der Stadt. Beurteilt wird unter anderem auch, welchen Gegenwert die Bürgerinnen und Bürger für ihre Steuerleistungen erhalten, also inwieweit mit öffentlichen Geldern sparsam umgegangen wird. Ebenso, ob effizient gearbeitet und die gestellten Leistungsziele auch erreicht wurden. Das Kontrollamt übernimmt auch Verantwortung für Qualität und Ressourceneinsatz und zeigt Effizienz- und Kosteneinsparungspotentiale auf. Damit sichert es eine ganzheitliche Betrachtungsweise, ermöglicht Leistungs- und Kostenvergleiche und liefert Benchmarks.