Presseaussendung vom: 04.06.2019

Rechnungsabschluss 2018 Bestes Ergebnis im „Tagesgeschäft“ seit 2013

Darlehensstand neuerlich verringert

Mit verbesserten finanzwirtschaftlichen Kennzahlen hat die Stadt Linz das Haushaltsjahr 2018 abgeschlossen. Der Saldo der Einnahmen und Ausgaben der laufenden Gebarung („Tagesgeschäft“) ergibt einen Überschuss von 5,8 Millionen Euro. Dieses Ergebnis liegt um 5,3 Millionen Euro über dem Voranschlag und stellt den höchsten Wert seit 2008 dar. Die laufende Gebarung weist zum sechsten Mal in Folge ein Plus aus. Keine Entspannung brachten die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich. Zirka die Hälfte der Einnahmen aus Bundessteuern war dafür erforderlich. Das bedeutete eine massive Einschränkung des Freiraums für Investitionen in die Zukunft von Linz. Insgesamt 82 Millionen Euro investierte die Stadt, schwerpunktmäßig in den Bereichen Soziales und Verkehr.

„Die Stadt Linz hat bei der Konsolidierung ihrer Finanzen den richtigen Weg eingeschlagen. 2018 bilanzierte die laufende Gebarung mit fast sechs Millionen Euro im Plus und wir konnten neben zirka 95 Millionen Euro kurzfristigen Geldmarktverbindlichkeiten weitere Verwaltungsverbindlichkeiten in Höhe von rund 26 Millionen Euro abbauen und den Darlehensstand um ebenfalls etwa sechs Millionen Euro verringern“, betont Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger.

Positives Ergebnis der laufenden Gebarung

Die laufende Gebarung (vergleichbar mit einer Einnahmen-Ausgaben-Rechnung) brachte mit Einnahmen von 650 Millionen Euro und Ausgaben von 644 Millionen Euro ein positives Ergebnis von 5,8 Millionen Euro. Im Vergleich zu 2016 stieg der Saldo um zirka 4 Millionen Euro.

Entwicklung der Einnahmen

Die größten Einnahmepositionen des städtischen Haushaltes stellen die Ertragsanteile aus Bundessteuern, die eigenen Steuern und die Einnahmen aus Leistungen dar. Sie vereinten 2018 zirka 83 Prozent der Einnahmen der laufenden Gebarung.

Bei den Ertragsanteilen, also den Steuereinnahmen des Bundes, wurden zirka 4,8 Millionen Euro mehr vereinnahmt als veranschlagt. Der im Vergleich zum Voranschlag ausgewiesenen Einnahmenrückgang bei den Eigenen Steuern ist im Wesentlichen auf eine geringfügig rückläufige Kommunalabgabe zurückzuführen.

Die Einnahmen aus Leistungen erbrachten mit 76,9 Millionen Euro um 3,1 Millionen Euro mehr als veranschlagt:

Die Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit (41 Millionen Euro) umfassen Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude sowie Erträge aus Unternehmensbeteiligungen. 

Die laufenden Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts (40 Millionen Euro) gingen vor allem durch den zeitlich verzögerten Ersatz des Pflegeregresses (Mindereinnahmen von 4 Millionen Euro) sowie des Beitrags für Asylberechtige (-2,5 Millionen Euro) um sechs Millionen Euro zurück.

Die sonstigen laufenden Transfereinnahmen (11,6 Millionen Euro) stellen primär Pensionsbeiträge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Linz dar.

Entwicklung der Ausgaben

Die Ausgaben der laufenden Gebarung betrugen 643,9 Millionen Euro und lagen damit um 0,7 Millionen Euro unter dem Voranschlag.

Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand (187,3 Millionen Euro) fließt zu etwa zwei Dritteln in den Sozialbereich. Damit finanziert Linz unter anderem die Sozialhilfe für die Bewohnerinnen und Bewohner von Seniorenzentren, die Betreuung durch mobile Dienste sowie Unterstützungsleistungen für Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen. Die Ausgaben konnten gegenüber der Planung in Höhe von zirka 192 Millionen Euro deutlich reduziert werden. Neben echten Einsparungen gab es auch Unterstützung durch die konjunkturellen Rahmenbedingungen.

Die laufenden Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts (134 Millionen Euro) gehen fast zur Gänze an das Land Oberösterreich. Es handelt sich dabei überwiegend um die Landesumlage, den Krankenanstaltenbeitrag und Sozialtransfers. Die Landestransfers stellen für Linz die größte finanzielle Belastung dar. 2018 musste die Hälfte (50 Prozent) der Einnahmen aus den Bundes-Ertragsanteilen dafür aufgewendet werden.

Kräftiger Anstieg der Transferzahlungen an das Land Oberösterreich

2018 brachte mit einem Plus von 6,4 Prozent die seit Jahren höchste Steigerungsra-te bei den Transferzahlungen an Träger öffentlichen Rechts. Der Druck auf den städtischen Haushalt hat nicht nachgelassen.

Weiterer Schuldenabbau

Die Stadt Linz konnte das Volumen der kurzfristigen Kassenkredite per 31. Dezember gegenüber dem Vorjahr um zirka 95 Millionen Euro verringern. Darüber hinaus sank der langfristige Schuldenstand. Die Summe der Tilgungen langfristiger Darlehen überstieg die aufgenommenen Kredite um sechs Millionen Euro. Zudem konnten langfristige Verbindlichkeiten, im Wesentlichen gegenüber der Unternehmensgruppe Stadt Linz, mit einem Volumen von etwa 7 Millionen Euro außerplanmäßig rückgeführt werden.

Investitionen

Das Investitionsvolumen der Stadt Linz betrug knapp 82 Millionen Euro. Davon entfielen 17 Millionen Euro auf den Zuschuss für die städtische Immobiliengesellschaft ILG.

Für Investitionen auf dem Sektor Straßenbau und Verkehr gab die Stadt mehr als 35 Millionen Euro aus. Größte Einzelausgaben stellten der Bau der Neuen Donaubrücke (21 Millionen Euro), die Finanzierung von Nahverkehrsprojekten der LINZ AG mit 4 Millionen Euro und der Finanzierungsbeitrag zur Umfahrung Ebelsberg (4 Millionen Euro) dar. 

Im Bereich Soziales investierte die Stadt 7 Millionen Euro. 3,4 Millionen Euro betrafen Seniorenzentren sowie 2,2 Millionen Euro den nachträglichen Lifteinbau. 

Für Bildung und für Kultur wurden insgesamt je 4,6 Millionen Euro investiert.

Die Jahresrate für die Bäder- und Eissportinvestitionen der Linz AG betrug 4,2 Millionen Euro.  

1,3 Millionen Euro dienten für den Ankauf von Fahrzeugen für die Berufsfeuerwehr.

Vermögen von 2,23 Milliarden Euro übersteigt Verbindlichkeiten deutlich

Eigenmittelanteil beträgt 55 Prozent

Im Sinne einer aussagekräftigen finanziellen Gesamtschau betreibt die Stadt Linz seit Jahren eine Vermögensrechnung, die jeweils mit Stand 31. Dezember aktualisiert wird. Das Zahlenwerk ist wie eine Unternehmensbilanz in Aktiva und Passiva gegliedert und berücksichtigt auch wertmindernde Abschreibungen, etwa von Gebäudewerten. In die Vermögensrechnung fließen die Ergebnisse von Immobilienbewertungen ebenso ein wie Bewertungen von Unternehmensbeteiligungen durch Wirtschaftsprüfer. 

Im Rechnungsjahr 2018 ist es gelungen, die Eigenmittel in einer Größenordnung von zirka 57,9 Millionen Euro zu erhöhen. Dies führte bei gleichzeitiger Absenkung der Passiva zu einem Eigenmittelanteil von 55 Prozent des Gesamtvolumens der Vermögensrechnung in Höhe von 2,23 Milliarden Euro. Die Verbindlichkeiten betragen eine Milliarde Euro.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger über den Rechnungsabschluss 2018)

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