Linzer Budgetkurs ermöglicht beste Kinderbetreuung und Pflege für Ältere, Klimafonds und Öffi-Ausbau Finanzen sanieren, in Zukunft investieren
20 Millionen Euro weniger Ausgaben sowie 10 Millionen Euro Mehreinnahmen im Zeitraum 2019 bis 2021
Gesicherte und stabile Finanzen für Linz
Plus im Tagesgeschäft von 32 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren
Linz hat es in den vergangenen Jahren geschafft, sich von einer reinen Stahlstadt zu einer Innovations- und Digitalisierungsstadt mit industriellem sowie sozialem Schwerpunkt zu wandeln. Ausschlaggebend für diese Entwicklung war unter anderem der gesetzte Budgetkurs der Stadt. Die Kombination von Sparmaßnahmen und die Konzentration auf Kernaufgaben haben es in den vergangenen Jahren ermöglicht, gezielte Investitionen zu tätigen.
Linz setzt durch diese Budgetierungspolitik klare Schwerpunkte: eine ganzjährig leistbare Kinderbetreuung, Förderungen für einen nachträglichen Lifteinbau, Investitionen in die Linzer Verkehrsinfrastruktur sowie die Pflege der älteren Generation können dadurch sichergestellt werden, ein Klimafonds und zukunftsorientierte Innovationsförderungen sind eingerichtet.
Eine Grundvoraussetzung für die Fortsetzung des Linzer Weges stellt die weitere Konsolidierung der Stadtfinanzen dar. Auch das Doppelbudget 2020 und 2021 spiegelt den Erfolg dieser Maßnahmen wider. Im „Tagesgeschäft“ erwirtschaftet Linz heuer einen Überschuss von 13 Millionen Euro und für 2021 von 19 Millionen Euro.
Die 2016 eingeleitete Konsolidierungsstrategie zeigt eine klare Trendwende im Hinblick auf gesicherte und stabile Finanzen auf. So schafft der Linzer Sparkurs auch für die Zukunft finanzielle Spielräume zur Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte, wie den Neubau der Donaubrücke, die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs oder den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung.
Alleine in den Jahren 2017 und 2018 konnten durch die städtische Finanzpolitik drei Millionen Euro eingespart und 14 Millionen Euro zusätzlich lukriert werden. Für die Periode 2019 bis 2021 sind Einsparungen von insgesamt 20 Millionen Euro und Einnahmen von zirka 10 Millionen Euro zu erwarten.
Finanzen sanieren, in Zukunft investieren: „Die Budgetgebarung in Linz lässt die konsequente Fortführung eines konsolidierenden Finanzkurses erkennen. Ein kostenbewusster Umgang mit dem Steuergeld sowie Investitionen in die Zukunft der Lebensstadt Linz kennzeichnen den städtischen Haushalt. Der mit Erfolg eingeschlagene Sparkurs ermöglicht finanzielle Spielräume für anstehende Investitionen“, betont Bürgermeister Klaus Luger.
2019 bis 2021: 20 Millionen weniger Ausgaben und 10 Millionen Euro Mehreinnahmen
Dank der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung ist es gelungen, der Stadt für die Jahre 2019 bis 2021 rund 20 Millionen Euro an Ausgaben zu ersparen, während umgekehrt im selben Zeitraum knapp über zehn Millionen Euro mehr in die Stadtkassen fließen werden.
Ausgabenseitig bringt die Kündigung des Musiktheater-Vertrags mit 15 Millionen Euro in diesem Zeitraum den größten Effekt. Dazu kommen Einsparungen durch Umorganisationen, wie die Reorganisation des Vereins Jugend und Freizeit, die Fortführung der Arbeit der Medienwerkstatt durch Dorf TV und neue Konzepte für Eltern-Kind-Zentren. Auch bei städtischen Bauten wurde der Sparstift angesetzt. In Summe können so knapp 20 Millionen Euro ausgabenseitig eingespart werden.
| Maßnahmen - ausgabenseitig 2019-2021 | |
| Kündigung Musiktheater-Vertrag (Nettoeffekt: 6,3 Millionen Euro) | 15.200.000 |
| Kostensenkungen beim Betrieb der Volkshäuser | 1.069.500 |
| Reorganisation Verein Jugend und Freizeit | 750.000 |
| Senkung des Zuschussbedarfs der Volkshochschule | 315.000 |
| Einsparungen bei Dienstwägen | 240.000 |
| Linzfest nur mehr im Zweijahres-Rhythmus | 380.000 |
| Konstanter Zuschussbedarf der Musikschule | 305.400 |
| Zusammenlegung von Zweigstellen der Stadtbibliotheken | 360.000 |
| Alternative Nutzung des Salzamts | 303.600 |
| Neuausrichtung der Clubs aktiv und Tageszentren | 270.000 |
| Auslagerung des Spielbus-Betriebs | 210.000 |
| Schließung der Medienwerkstatt | 174.300 |
| Neues Konzept für die Eltern-Kind-Zentren | 135.000 |
| Neuorganisation der Mäharbeiten auf Vereinssportplätzen | 132.000 |
| Summe | 19.844.800 |
Mehreinzahlungen von knapp über 10 Millionen Euro
Auf der Seite der Einzahlungen schlagen die Veräußerung nicht strategischer Immobilien mit rund vier Millionen Euro und die Weiterverrechnung von Flächenwidmungsplan- und Bebauungsplanänderungen mit 2,5 Millionen Euro am stärksten zu Buche. Bis 2021 tragen auf der Einnahmenseite mehr als 10 Millionen Euro zum Sparkurs bei.
| Maßnahmen - einnahmenseitig 2019-2021 | |
| Honorierung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderungen | 2.529.000 |
| Veräußerung nicht-strategischer Immobilien | 4.000.000 |
| Tarifanpassung für Organstrafverfügungen | 1.125.000 |
| Beiträge für Bastelmaterial in Kinder-Tagesheimstätten | 984.000 |
| Forcierte Anmeldung von Hauptwohnsitzen | 450.000 |
| Neuregelung der Parkmünzenaktion des City-Rings | 330.000 |
| Zusätzliche Werbeflächen auf städtischem Grund | 300.000 |
| Anpassung von Tarifen der Volkshochschule | 210.000 |
| Reiseimpfungen | 133.200 |
| Tarifanpassung bei der Parkplatzvermietung | 90.000 |
| Reduktion der Naturalsubventionen | 90.000 |
| Summe | 10.241.200 |
Nachhaltiger Konsolidierungskurs
Tagesgeschäft 2020 und 2021 weiterhin im Plus
Der Überschuss des „Tagesgeschäfts“ 2020 bewegt sich mit 13 Millionen Euro auf solidem Niveau. Seit 2013 erzielt Linz einen positiven Saldo. Das Tagesgeschäft 2021 zeigt ein noch deutlicheres Plus: Stellt man die Einnahmen den Ausgaben im Budgetjahr 2021 gegenüber, so ergibt sich ein Plus von 19 Millionen Euro.
„Diese Entwicklung zeigt, dass auch unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Finanzen der Stadt konsolidiert werden konnten“, erläutert Bürgermeister Klaus Luger. „Der eingeschlagene Weg ermöglicht es, auch in Zukunft für die Linzerinnen und Linzer da zu sein, notwendige Investitionen zu tätigen sowie für einen wirtschaftlichen Aufschwung der Stadt zu sorgen“, betont Luger.
(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger zum Thema Stadt Linz steuert erfolgreichen Kurs zur Budgetkonsolidierung)