Presseaussendung vom: 20.04.2020

Corona macht es notwendig: Bürgermeister Klaus Luger: „Nach 23 Jahren erstmals wieder eine Gemeinderatssitzung im Neuen Rathaus!“

Heute informierte Bürgermeister Klaus Luger die im Gemeinderat vertretenen Parteien, dass die für 14. Mai 2020 avisierte Sitzung des Gemeinderats wie terminlich geplant stattfinden, aber örtlich verlegt werde. „Die Auflagen betreffend Sicherheitsabstände, die natürlich auch für den Gemeinderat gelten, können im Alten Rathaus nicht erfüllt werden“, erklärt dazu das Stadtoberhaupt. „Darum ist es notwendig, in den großen Festsaal des Neuen Rathauses auszuweichen.“

Das neue Rathaus, das vor 35 Jahren, exakt Ende September 1985, als Verwaltungsgebäude für den Linzer Magistrat errichtet wurde, war schon einmal Heimat für den Gemeinderat. „Zwischen 1993 und 1997 wurde das Alte Rathaus generalrenoviert und ein neuer Gemeinderatssaal geschaffen. In dieser Zeit tagte das größte politische Entscheidungsgremium der Stadt ebenfalls im Festsaal nördlich der Donau“, blickt Klaus Luger zurück.

Die Ausschüsse, in denen die Beschlüsse des Gemeinderats vorberaten werden, können in den Wochen davor stattfinden: „Durch die Änderung der rechtlichen Grundlagen, die der Landtag diese Woche beschließen dürfte, können die gemeinderätlichen Ausschusssitzungen künftig auch per Videokonferenz abgehalten werden. Im Ausnahmefall sind auch Umlaufbeschlüsse möglich“, erläutert Luger. Somit ist – die entsprechende Beschlussfassung im Landtag vorausgesetzt – der Gemeinderat wieder im vollen Umfang funktionsfähig.

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