Presseaussendung vom: 19.05.2020

E-Scooter in Linz Vizebürgermeister Hein: Erweiterter Verhaltenskodex für Betreiber

Sicherheit und Nachhaltigkeit stehen im Vordergrund 

Seit einem Jahr sind in Linz E-Scooter von Verleihfirmen auf den Linzer Stadtstraßen unterwegs. Zum Zeitpunkt der Ersteinführung am 1. März 2019 waren Elektroroller ein Novum im Verkehrsgeschehen der oberösterreichischen Landeshauptstadt. Nach einer Probebetriebsphase von sechs Monaten flossen die praktischen Erfahrungen mit der E-Mobilität im Stadtverkehr in eine verbindliche Vereinbarung zwischen der Stadt Linz und den Unternehmen ein: den Verhaltenskodex für E-Scooter. 

„Während andere Städte wie Graz zu Verboten gegriffen haben, setze ich als Infrastrukturreferent der Stadt Linz auf eine Ermöglichungskultur, die sich technischen Neuerungen nicht verschließt. Dieser Weg hat sich bewährt und es ist gelungen, die anfänglichen Probleme mit den E-Scootern in den Griff zu bekommen. 

Der Verhaltenskodex wurde nun nachgeschärft und um Bestimmungen erweitert, die die Nachhaltigkeit der Scooter im Betrieb und im Hinblick auf die eingesetzten Akkus zum Ziel haben. Auch die Sicherheit in feuerpolizeilicher Hinsicht und die Konformität mit den Bestimmungen der STVO sind wesentliche Aspekte der getroffenen Zusatzvereinbarungen mit den Betreibern“, informiert der Linzer Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein.

„Es freut mich, dass E-Scooter in Linz ihren fixen Platz in der urbanen Mobilität gefunden haben. Die nun ausgearbeiteten Zusatzklauseln zum bestehenden Verhaltenskodex unterstreichen auch unsere Bemühungen für die Bewerbung des E-Scooters als modernes, zeitgemäßes und zukunftsorientiertes Verkehrsmittel in der Stadt“, sagt Tier-City-Manager Martin Skerlan. 

16 klare Regeln für sicheres und nachhaltiges Scooterfahren in Linz

Das 11 Punkte-Programm mit den „Do‘ s“ und „Donots“ sowie Rahmenbedingungen für die Verleihfirmen wurde nun auf 16 Punkte erweitert. Die größte der beiden in Linz Verleihfirmen, Tier, hat den erweiterten Verhaltenskodex bereits unterzeichnet. Die Firmen Circ und Maxmotion haben sich aus dem Geschäft in Linz mittlerweile zurückgezogen. Als zweites Unternehmen, neben Tier, verleiht in der Landeshauptstadt noch die Firma Foama E-Roller. Der vor einem halben Jahr mit den Verleihfirmen vereinbarte Verhaltenskodex für E-Scooter basiert auf den Erfahrungen europäischer Städte sowie den spezifischen Anforderungen der Linzer Verkehrsplanung. 

Scooter in Linz: energieeeffizient und umweltfreundlich Scooter in Linz: energieeffizient und umweltfreundlich 

Bilanz bisher positiv 

Mit den definierten Regelungen konnte eine gemeinsame Grundlage für die sinnvolle Einbindung von E-Scootern im Stadtverkehr geschaffen werden. 

Dazu kommt, dass sich die Gesamtzahl der E-Scooter von mehr als 1.000 auf Grund der Konsolidierung am Markt auf derzeit etwa 400 mehr als halbiert hat.

„Statt anfänglich sechs gibt es in Linz derzeit zwei Verleihfirmen. Durch den Kodex ist es zusammen mit einem optimierten Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer gelungen, die Situation zu verbessern. Nur noch vereinzelt erreichen uns Beschwerden über abgestellte E-Scooter oder die Fahrweise ihrer Benützer, insgesamt jedoch hat sich die Situation in Linz deutlich verbessert“, zieht Hein Bilanz.

Auf Initiative des Infrastrukturreferenten Hein wurden in Linz Scooter-Parkplätze eingerichtetAuf Initiative des Infrastrukturreferenten Hein wurden in Linz Scooter-Parkplätze eingerichtet

Fokus auf Umweltverträglichkeit, Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Der Verhaltenskodex umfasste bisher vor allem sowohl die gesetzeskonforme Ausstattung der E-Scooter, das Abstellen der Geräte als auch den Informationsaustausch mit der Stadt, ebenso ein detailliertes Pflichtenheft für die Vermieter, wie ordentlich gewartete und verkehrstüchtige Scooter. 

Vizebürgermeister Hein unterwegs zu seinem ArbeitsplatzVizebürgermeister Hein unterwegs zu seinem Arbeitsplatz

Ein weiterer Punkt war und ist die Limitierung der Geschwindigkeit auf 20 km/h bzw. 10 km/h in sensiblen Bereichen, wie zum Beispiel in den Fußgängerzonen. 

„Dazu kommen nun Bestimmungen im Hinblick auf Umweltverträglichkeit, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Wir wollen in Linz keine Wegwerf-E-Scooter“, sagt Infrastrukturreferent Markus Hein und spricht sich gegen Discount-Anbieter aus. „Freelancer, die die Wartung der Roller teilweise  in Wohnungen durchführen, sind in Linz nicht erwünscht. Was wir wollen und brauchen, sind Qualität und Verleihfirmen, die hier ein fixes Personal zur Wartung der Scooter haben. Das sind wir auch den Nutzerinnen und Nutzern, schuldig, deren Sicherheit nur durch ordentlich gewartete Geräte gewährleistet werden kann. 

Wenn wir den Anspruch zur Klimahauptstadt erheben, muss der Umwelt-Aspekt auch bei den E-Scootern eine große Rolle spielen. Schon jetzt ist der E-Scooter ein probates Mittel, bei weitem energieeffizienter als etwa mit dem Pkw in der Stadt von A nach Bzu kommen. Ohne Alternativen wie oder Scooter oder Fahrrad wäre der Stau in der Landeshauptstadt in Spitzenzeiten zweifellos noch größer.

Nun gilt es, bei den E-Scootern auf nachhaltige Akku-Wechsel-Systeme zu schauen. Wir wollen keine Wegwerffahrzeuge“, schließt Hein.

Die neuen Regelungen im Detail: 

Die unterzeichnenden Betreiber verpflichten sich, ergänzend zum bereits bestehenden Verhaltenskodex, zur verbindlichen Einhaltung weiterer Regelungen beim Betrieb eines E-Scooterverleihs. 

Zu den Punkten I bis XI, im bisherigen Pflichtenkatalog für die Betreiber kommen die Kapitel XII bis XIII. 

XII. Akkutauschsystem: 

Die Betreiber weisen nach, dass die verwendeten E-Scooter über ein nachhaltiges Akkutauschsystem verfügen.

XIII. Nachhaltigkeit im operativen Betrieb: 

Die Betreiber verpflichten sich, den Akku-Tausch an Ihren E-Scootern mit nachhaltigen Fahrzeugen (zum Beispiel E-Auto, Fahrräder), jedenfalls ohne klassische Verbrennungsmotoren, vorzunehmen.

XIV. Nutzung von Ökostrom: 

Die Betreiber weisen nach, dass die Akkuladung der verwendeten E-Scooter ausschließlich mit Energie aus umweltfreundlichen und erneuerbaren Energiequellen (Ökostrom) erfolgt.

XV. Brandschutz in allen Lager- und Reparaturbereichen: 

Die Betreiber weisen nach, dass alle Lager- und Reparaturbereiche ihres Verleihs über einen adäquaten und feuerpolizeilich abgenommenen Brandschutz verfügen.

XVI. StVO-Konformität der verwendeten E-Scooter: 

In Ergänzung zu Punkt I. des Verhaltenskodex weisen die Betreiber die StVO-Konformität der verwendeten E-Scooter mit einer Bestätigung der Po-lizei, des ÖAMTC oder einer vergleichbaren anerkannten Einrichtung nach.

Linz zeigt, wie’s geht: Weiterhin Aufklärung gepaart mit Kontrolle 

In Bezug auf die E-Scooter setzt Linz neben den Vereinbarungen mit den Betreibern weiterhin auf Aufklärung der Nutzerinnern und Nutzer, gepaart mit Kontrolle. Im Besonderen wird darauf geachtet, dass nicht mehr als eine Person fährt. Dadurch und durch unangepasste Geschwindigkeit gefährden die Scooter-Nutzerinnen und -nutzer nicht nur andere Verkehrsteilnehmer, sondern auch sich selbst. 

E- Scooter sind aus dem Linzer Stadtbild nicht mehr wegzudenkenE- Scooter sind aus dem Linzer Stadtbild nicht mehr wegzudenken

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Die E-Scooter sollen in Linz weiterhin als zukunftsorientierte und umweltfreundliche Mobilitätsform erhalten bleiben. Linz zeigt vor, wie’s geht. Unsere Stadt zählte zu den ersten Kommunen, in denen Leih-Scooter eingesetzt wurden. Wie konnten wertvolle Erfahrungen sammeln und in die Praxis einfließen lassen. Seitens der Stadt Linz setzen wir in Zusammenarbeit mit der Bundespolizeidirektion Linz zudem weiterhin auf Aufklärung und Kontrolle“, resümiert Hein.  

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Vizebürgermeister Markus Hein zum Thema „Bilanz zu E-Scootern und Verhaltenskodex NEU in Linz“)

Weitere Gesprächspartner:
Martin Skerlan und Daniel Fuchs-Bauer, Scooter-Verleihfirma Tier 

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