Presseaussendung vom: 27.05.2020

Stadt hält hohe soziale Standards auch während Corona-Krise aufrecht Linz nimmt heuer 285 Millionen Euro für Soziales in die Hand

10 Prozent des Linzer Sozialbudgets müssen an Land Oberösterreich abgeliefert werden

Bürgermeister Luger: „Trotz der Corona-Krise bleibt das soziale Netz in Linz dicht geknüpft!“ 

Auf das dichte soziale Netz der Stadt Linz konnte die Bevölkerung während der Corona-Krise vertrauen und kann dies selbstverständlich auch weiterhin tun. Das verdeutlichen die Maßnahmen für Menschen in Not, die von der Stadt Linz getroffen wurden.

Die Stadt Linz unterstützt in sozialen Angelegenheiten von A wie Alten- und Pflegeheimaufnahmeverfahren bis Z wie Zielgruppenförderung, etwa für AlleinerzieherInnen, Jugendliche oder Menschen mit Beeinträchtigungen. Viele neu getroffenen Maßnahmen haben vorläufige Gültigkeit oder sind bis Jahresende 2020 befristet. Das Gesamtvolumen bis Jahresende beträgt etwa elf Millionen Euro. Umgerechnet stellt die Stadt mit diesem Paket also knapp eine Million Euro pro Monat zur Bewältigung der Corona-Krise für die Bevölkerung auf.

„Die Corona-Krise hat gezeigt, wie ausgeprägt in der Lebensstadt Linz das soziale Agieren sowie das Pflichtbewusstsein der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist. Auch in Zeiten des Lockdowns hat es im Magistrat keinen Stillstand gegeben“, freut sich Bürgermeister Klaus Luger. Besonders betont das Stadtoberhaupt, dass er trotz der katastrophalen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie am dichten sozialen Netz in Linz festhalten will: „Darum werde ich auch in der Klausur der Stadtregierung bei der Corona-Bilanz größten Wert legen,“ kündigt Luger an.

„Die Stadt Linz hat ein dichtes soziales Netz, auf das sich die Linzerinnen und Linzer verlassen können. Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig die Absicherung und die Unterstützung für Menschen ist, die besondere soziale Bedürfnisse haben“, sagt Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Lebensstadt Linz bietet vorbildliche soziale Angebote

Die Lebensstadt Linz bietet vorbildliche soziale Angebot für alle Altersgruppen. Im Voranschlag 2020 stellt der Sozialbereich mit einem Anteil von etwa 40 Prozent an der operativen Gebarung den größten Ausgabensektor dar. Mit zirka 285 Millionen Euro werden soziale Leistungen finanziert. In dieser Summe ist eine Transferzahlung von 28 Millionen Euro an das Land Oberösterreich gemäß dem Chancengleichheits-Gesetz enthalten.
Die Stadt Linz nimmt unter anderem beträchtliche Mittel für die Pflege in städtischen und privaten SeniorInnenzentren und die Vollversorgung mit Kindergartenplätzen in die Hand. Auch das wachsende Krabbelstuben- und Hortangebot entlastet die Familien und schafft Freiräume für berufliche Entfaltung. Weitere große Ausgabenposten stellen die Sozialhilfe sowie die Kinder- und Jugendhilfe dar. Zusätzlich zum laufenden Aufwand sind etwa 13 Millionen Euro für Investitionen mit dem Schwerpunkt Ausbau der Kinderbetreuung budgetiert.  

„Deutlich mehr als ein Drittel unserer laufenden Ausgaben kommt Menschen zugute, die unsere Unterstützung brauchen. Mehr als 16.000 Linzerinnen und Linzer – vom Kleinkind bis zum älteren Menschen – gewinnen durch die Vielfalt unserer sozialen Leistungen an Lebensqualität“, bekennt sich Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zu einem starken sozialen Netz.

Grafik Sozialbudget 2020

Drei Viertel des Sozialbudgets für Familien und SeniorInnen, 10 Prozent müssen an Land abgeliefert werden
Die größten Ausgabenposten kommen mit zirka 118 Millionen Euro den Familien und mit 103 Millionen Euro den Seniorinnen und Senioren zugute. Für die Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe neu und damit verbundene Leistungen wie Krankenversicherung und Heizkostenzuschuss sind knapp 17 Millionen Euro veranschlagt. Zu den unter „Sonstiges“ ausgewiesenen Zahlungen zählen unter anderem der Personal- und Betriebsaufwand des Geschäftsbereiches „Soziales, Jugend und Familie“ sowie die Beschäftigungsinitiative „Jobimpuls“. Immerhin 10 Prozent des Linzer Sozialbudgets, also 28 Millionen Euro, müssen an das Land Oberösterreich abgeliefert werden.

Garantierter Betreuungsplatz für alle SeniorInnen

Die Pflege in Seniorenzentren bleibt weiterhin für alle gewährleistet. Alleine für dieses Jahr betragen die Ausgaben für städtische und private Seniorenzentren etwa 89 Millionen Euro. Abzüglich aller Einnahmen (z.B. Pensionen, Pflegegeld) schießt die Stadt Linz heuer 38 Millionen Euro zu, das ist ein Plus von 4,4 Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Insgesamt bieten die städtischen Einrichtungen knapp 1.200 Pflegeplätze. Weitere 735 Pflegebetten stellen private Trägervereine zur Verfügung.

Der Bereich Verrechnung Alten- und Pflegeheime konnte während des gesamten Corona-Lockdowns im Homeoffice zu 100% fortgeführt werden. Beim Heim-Aufnahmeverfahren mussten zum Teil neue Wege gefunden werden, um die persönlichen Vorsprachen durch Telefonate bzw. E-Mail-Verkehr zu ersetzen. Es gelang, die in dieser Zeit erfolgten 84 Heimaufnahmen ohne Zeitverzögerung zu erledigen. Sämtliche Sozialhilfebegräbnisse wurden – bis auf kleine coronabedingte Anpassungen im Parteienverkehr – wie gewohnt abgewickelt.

Allen pflegebedürftigen Linzerinnen und Linzer, die nicht über eine private oder mobile Pflegekraft verfügen, ist nach Anmeldung ein Platz in einem Linzer Seniorenzentrum garantiert. Die Vergabe richtet sich dabei nach den städtischen Objektivierungsrichtlinien. Die Wartezeit auf einen Pflegeplatz beträgt durchschnittlich einen Monat. In die zehn Häuser der Seniorenzentren Linz (SZL) wurde in den vergangenen Monaten stark investiert. Die Mehrbettzimmer wurden sukzessive abgeschafft und durch Einbettzimmer ersetzt. Insgesamt stieg der Zuschussbedarf für Pflegeheime im langjährigen Vergleich von 24 Millionen Euro im Jahr 2008 um 60 Prozent auf prognostizierte 38 Millionen Euro im Jahr 2020 an.

Ersatzeinrichtungen für 24-Stunden-Betreuung

Im Hinblick auf die im Zusammenhang mit Covid 19 verhängten Einschränkungen der Reisefreiheit befürchteten Versorgungsengpässe in der 24 Stunden Betreuung wurden in Zusammenarbeit mit der Caritas für Pflege und Betreuung kurzfristig Kapazitäten (14 Plätze im Priesterseminar in der Harrachstraße) geschaffen, damit jene Personen, bei denen die weitere Betreuung zu Hause nicht möglich ist, nötigenfalls in einer alternativen 24 Stunden Betreuung stationär versorgt werden können.

Diese Kapazitäten wurden in weiterer Folge dem Land Oberösterreich überantwortet, da die Verantwortung zur Sicherung der 24-Stunden-Betreuung nach rückwirkendem Beschluss der Landesregierung ab 6.4.2020 ausschließlich beim Land Oberösterreich liegt.

Tageszentren öffnen nach Pfingsten

Die drei städtischen Tageszentren in der Liebig-, Sombart- und Dauphinestraße sowie das Tageszentrum Regenbogen der Volkshilfe Linz in der Maderspergerstraße bieten insgesamt 120 Tagespflegeplätze für Seniorinnen und Senioren. Das Angebot umfasst gemeinsame Aktivitäten, Pflege und Betreuung sowie drei tägliche Mahlzeiten. Die Kosten für den Besuch richten sich sozial gestaffelt nach dem Einkommen der Besucherinnen und Besucher.

Finanziert werden die Betreuungseinrichtungen 2020 mit knapp 2 Millionen Euro aus dem Sozialbudget. Alle drei Tageszentren öffnen nach dem Pfingstwochenende wieder.

Zuschüsse für mobile Dienste

Damit SeniorInnen möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung leben können, stellt die Stadt Linz gemeinsam mit privaten Anbietern mobile Dienste als Unterstützung im Alltag zur Verfügung. Dafür schießt die Stadt Linz 2020 bei einem Ausgabenrahmen von 12 Millionen Euro etwa 4 Millionen Euro zu.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der mobilen Dienste tragen sowohl für die Altenfachbetreuung (z.B. Körperpflege, einfache Wundversorgung,...), als auch für alltägliche Hilfe (z.B. Einkäufe, Spaziergänge, Haushalt,…) Sorge. Angeboten werden diese von der Volkshilfe, der Caritas, dem Samariterbund, dem Roten Kreuz, dem Oberösterreichischen Hilfswerk, der Evangelischen Diakonie und dem Verein Miteinander. Die Vermittlung erfolgt über die Sozialberatungsstellen Kompass.

Die Verrechnung der Mobilen Dienste konnte während des gesamten Corona-Shutdowns in Kombination mit Homeoffice zu 100 Prozent fortgeführt werden. Im Zeitraum Jänner bis April 2020 nahmen etwa 2.200 KlientInnen die mobilen Dienste inklusive Essen auf Rädern in Anspruch und knapp 58.000 Essen wurden ausgeliefert.

Weitere Hilfsmaßnahmen durch Härtefonds & Co

Zu den weiteren Hilfsmaßnahmen während der Krise zählen die Verdoppelung des Linzer Härtefonds auf 100.000 Euro sowie die finanzielle Absicherung der Kultur-, Sozial- und Sportvereine. Die Förderbedingungen wurden adaptiert, damit Kultur-, Sozial- und Sportvereine sowie andere Förderempfänger, die coronabedingt ihre Aktivitäten nicht umsetzen können, die erhaltenen Förderungen nicht zurückbezahlen müssen. Darüber hinaus wird ein Teil der rund 400.000 Euro Jahresförderung vorzeitig akontiert, um den Vereinen und Subventionsempfängern Liquidität zu erhalten.

Mit dem gesamten Maßnahmenpaket wird ein wesentlicher Beitrag geleistet, so dass das soziale und sportliche Leben nach Ende der Corona-Maßnahmen weitergehen kann. Vereine, die unverschuldet mit Veranstaltungsabsagen konfrontiert sind, brauchen jetzt unsere Unterstützung und erhalten diese auch umgehend. Denn für uns gilt: Miteinander läuft es besser!“, betont Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Jugendgesundheit und Schulsozialarbeit

12 SozialarbeiterInnen sind in den Schulen und 4 Sozialarbeiterinnen in den Kindergärten nach wie vor telefonisch und in Abstimmung mit der Bildungseinrichtung wieder vor Ort eingesetzt.

Alle Eltern- und Mutterberatungsstellen der Stadt Linz sind seit Montag, 25. Mai, wieder geöffnet, damit sich die Eltern auf möglichst viele Standorte verteilen, da wir BesucherInnen nur in eingeschränkter Anzahl in den Räumlichkeiten beraten können. In den letzten beiden Wochen zählten wir im Durchschnitt 8 BesucherInnen pro geöffnetem Termin.

Im IGLU finden neben der klassischen Eltern- Mutterberatung, Einzelberatungen, sowie Still- und Elternrunden nach telefonischer Voranmeldung statt. 

12 Schulärztinnen sind in den Schulen und Kindergärten beratend sowohl persönlich und als auch telefonisch im Einsatz. Schwerpunkt liegt auf Beratung in Hygienefragen.

Stadt Linz koordiniert

Die Stadt Linz ist für die Gesamtkoordination der mobilen Dienste, also für Auftragsvergabe, Controlling sowie Vor- beziehungsweise Mitfinanzierung, verantwortlich. Derzeit werden zirka 2.700 Menschen durch mobile Dienste betreut. Im Jahr 2020 werden laut der vorliegenden Prognose der Stadtforschung in Linz bis zu 220.000 Stunden von mobilen Diensten erbracht.

Mehr als 13.000 Kinderbetreuungsplätze

Besuch für ein Drittel der Hortkinder und ein Viertel der Krabbelstuben-Kinder kostenlos

Die Lebensstadt Linz erfreut sich besonders für Familien als Wohnort großer Beliebtheit. Das flächendeckende und kontinuierlich ausgebaute Kinderbetreuungsangebot ist vorbildlich und wird jährlich von der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Bestnote 1A ausgezeichnet. Aufgrund der sozial gestaffelten Tarife fallen bei einem Drittel der Hortkinder bzw. bei einem Viertel der Krabbelstubenkinder keine Besuchsgebühren an. „Das eigene Linzer Tarifmodell für die Gebühren in der Nachmittagsbetreuung der Kindergärten ist ein weiterer wesentlicher Baustein in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, betont Vizebürgermeisterin Karin Hörzing die Wichtigkeit von leistbarer Kinderbetreuung.

Das soziale Linzer Tarifmodell für die kostenpflichtige Kindergarten-Nachmittagsbetreuung gilt auch für private Kindergärten. Bis zu einem monatlichen Brutto-Einkommen der Familien von 1.524 Euro (ohne Transferleistungen wie Familien- und Wohnbeihilfe) gilt in Linz der Nulltarif. Ab 4.070 Euro verrechnet die Stadt Linz den Höchstbetrag von 55,90 Euro. Im restlichen Oberösterreich sind es dagegen bis zu 110 Euro. 

Derzeit besuchen zirka 13.100 junge Linzerinnen und Linzer eine Krabbelstube, einen Kindergarten oder einen Hort. Etwa 10.300 von ihnen betreuen die städtischen Kinder- und Jugend-Services (KJS). Die Kinder- und Jugend-Services verfügen im Jahr 2020 über einen Ausgabenrahmen von etwa 72 Millionen Euro. Davon zahlen die Erziehungsberechtigten nur knapp 15 Millionen Euro. 28 Millionen Euro steuern primär das Land Oberösterreich sowie der Bund bei. Die Stadt Linz übernimmt einen Zuschussbedarf von zirka 28 Millionen Euro. 

Das flächendeckende Netz an Kinderbetreuungseinrichtungen wird durch zahlreiche private Angebote unterstützt. Die größte Anbieterin ist die Pfarrcaritas, gefolgt von den Kinderfreunden und dem Hort der Franziskanerinnen der Brucknerschule. Für die private Kinderbetreuung hat die Stadt Linz heuer einen Zuschuss von 5,7 Millionen Euro budgetiert.

26 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe

Von familienbegleitenden Maßnahmen wie der Familienhilfe bis zur Betreuung durch Pflegefamilien und Betreuungsinstitutionen reicht das Leistungsspektrum der 2020 mit etwa 26 Millionen Euro dotierten Kinder- und Jugendhilfe. Jährlich erhalten zirka 4.900 Kinder und Jugendliche und deren Eltern Hilfe bei der Bewältigung ihrer jeweiligen Lebenssituation.

Seit Beginn der Krise waren die MitarbeiterInnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe täglich im Einsatz um den monatlichen Unterhalt von rund 1000 Kindern zu sichern. Dabei werden pro Monat knapp 200.000 Euro angewiesen.

Der Verein Jugend und Freizeit hat während des Lockdowns insgesamt über 6900 Kontakte per E-Mail, Telefon, WhatsApp, Facebook, Insta Chat und anderen sozialen Medien abgewickelt.

Beschäftigungsprogramm Jobimpuls

Ohne gesetzliche Verpflichtung bietet die Stadt Linz mit dem Programm „Jobimpuls“ arbeitslosen und benachteiligten Menschen eine Chance für die Reintegration in den regulären Arbeitsmarkt. Die Hauptzielgruppe bilden Personen, die Mindestsicherung beziehen sowie Menschen mit Beeinträchtigung. Durch individuell angepasste Arbeitsplätze, eine intensive Betreuung und ein vielseitiges Angebot an Aus- und Weiterbildungen erhalten sie Starthilfe für den weiteren Berufsweg. Die derzeit knapp 260 Arbeitsplätze befinden sich in verschiedenen Geschäftsbereichen des Magistrats, in den Seniorenzentren, den Kindergärten und Horten sowie Einrichtungen von Sozialvereinen. Der Ausgabenrahmen der Initiative beträgt im Jahr 2020 knapp 5 Millionen Euro.

Sozialhilfe neu (Bedarfsorientierte Mindestsicherung=BMS)

Mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung und der mit 1. Jänner 2020 eingeführten Sozialhilfe neu unterstützt die Stadt Linz derzeit pro Monat etwa 3.600 Menschen, die ihren Lebensunterhalt wegen eines fehlenden oder geringen Einkommens oder einer zu geringen Leistung des Arbeitsmarktservice nicht bestreiten können.

Wesentliche Änderungen der Sozialhilfe neu: Zum einen sind für Kinder geringere Richtsätze anzuwenden und zum anderen ist die Wohnbeihilfe nunmehr als Einkommen anzurechnen, was in den Monaten vor Ausbruch der Corona-Krise zu einem Rückgang der unterstützten Personen im Vergleich zum Vorjahr geführt hat. Pro Monat werden konstant um die 300 Anträge auf Sozialhilfe eingebracht. 35 Prozent der LeistungsempfängerInnen sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. 65 Prozent aller BezieherInnen erhalten die BMS bzw. Sozialhilfe als Aufzahlung. Aktuell belaufen sich die monatlichen Ausgaben auf rund 1,1 Millionen Euro. Für 2020 sind für die BMS bzw. Sozialhilfe neu insgesamt 17 Millionen Euro vorgesehen.

Sozialberatung

Im Zeitraum von 16. März bis 15. Mai 2020 wurden von den Sozialarbeiterinnen 165 Beratungen bezüglich Wohnkosten/Delogierungsprävention und Verwahrlosung durchgeführt. 

122 Beratungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wurden durchgeführt, 25 Kautionsanträge aufgenommen und 15x Lebensgutscheine an KlientInnen ausgegeben.

Die Sozialarbeiterinnen klären den Pflegebedarf, die Wünsche und Bedürfnisse des Klientels und deren Angehörige und vermitteln unter Berücksichtigung der häuslichen, sozialen und familiären Situation entsprechend Mobile Dienste.

Im Anschluss wird der Antrag auf Gewährung Sozialer und Medizinischer Dienste inklusive Berechnung des Kostenbeitrages aufgenommen und der jeweilige Anbieterverein mit der Durchführung beauftragt.

Die Berechnung des Kostenbeitrages und die Einholung von Unterschriften für Abbucher usw. war sehr aufwändig mit Mails, Post oder telefonisch.

Seit 4. Mai werden in Ausnahmefällen wieder Hausbesuche gemacht und persönliche Vorsprachen abgehalten – natürlich unter Einhaltung aller vorgegebenen Schutzmaßnahmen.

Insgesamt wurden im Zeitraum von 16. März bis 26. Mai 646 Beratungen in Bezug auf Pflege und Betreuungsthemen durchgeführt.

Auffallend war auch, dass die Sozialarbeiterinnen im Altenbereich vermehrt Beratungen bei finanziellen Angelegenheiten durchgeführt haben – insgesamt 72 in diesem Zeitraum.

Im oben genannten Zeitraum wurden 358 Heimanträge aufgenommen bzw. eine Heimobjektivierung vorgenommen. Es gab viele Fragen wegen der 24.Stunden Betreuung, dabei waren viele Unsicherheiten und Ängste spürbar.

13 Millionen Euro für Investitionen in die soziale Infrastruktur

Investitionen in die soziale Sicherheit schlagen sich 2020 mit zirka 13 Millionen Euro zu Buche. Davon entfällt der Großteil der Ausgaben auf die Seniorenzentren sowie auf die Errichtung von Kindergärten, Horten und Krabbelstuben. Im heurigen Sommer werden der neue Hort der Löwenfeldschule in Kleinmünchen und die Erweiterung des Kindergartens Hauderweg in Ebelsberg fertiggestellt. Als neue Projekte starten die Aufstockung des Hortes bei der Robinsonschule in Urfahr und der Umbau des Hortes Pestalozzistraße in Kleinmünchen zu einem Kindergarten mit Krabbelstube.

Linzer Solidaritätsfonds

Neu eingerichtet und speziell für die Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise in allen Lebensbereichen gedacht ist der „Linzer Solidaritätsfonds“, der in Summe mit einer Million Euro dotiert wird. Er richtet sich an alle Linzerinnen und Linzer, die in materielle bis hin zu existentiellen Notlagen geraten sind und die keinen Anspruch auf Unterstützung aus Fördertöpfen haben, die im Zuge der Corona-Krise auf Bundes- oder Landesebene eingerichtet wurden.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus Luger und Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema „Budgetausgaben Soziales 2020“)

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