Presseaussendung vom: 28.05.2020 |

Corona-Pandemie in Linz – Bilanz und Ausblick Gemeinsam aus der Krise

Bürgermeister Klaus Luger: „Schulterschluss aller politischen Kräfte ist notwendig, wir brauchen mit der Bevölkerung einen Pakt für Linz!“  

Gesundheitsstadtrat Michael Raml: „Neben Rückschlüssen müssen wir vor allem Lehren für die Zukunft ziehen!“

Nach mehr als zwei Monaten des Lock-Downs infolge der Corona-Pandemie kehrt in Linz Normalität ein. Für die Bürgerinnen und Bürger können wichtige Dienst- und Verwaltungsleistungen in gewohnter Qualität angeboten werden. Die Rathäuser sind für Erledigungen wieder offen. „Jedoch hat es auch in Zeiten des Lock-Downs bei der Stadt Linz keinen Stillstand gegeben. Die wichtigsten Serviceleistungen und Angebote konnten aufrechterhalten werden: von der Kinderbetreuung für Eltern, die dringend darauf angewiesen waren, über die Pflege der Grünanlagen bis zur Hilfe für von der Krise betroffene Wirtschaftstreibende“, betont Bürgermeister Klaus Luger. 

„Die Maßnahmen und der Beschluss für unser gemeinsam von der Stadtregierung beschlossenes 11 Millionen Euro-Hilfspaket für besonders betroffene Menschen, Organisationen und Unternehmen waren notwendig und richtig. Jetzt sind wir allerdings weitgehend an unsere lokalen Grenzen gestoßen. Die besorgniserregenden budgetären Perspektiven machen es notwendig, dass wir weitere Unterstützungsmaßnahmen miteinander abstimmen. Nach einer Klausur der Stadtregierung werden die weiteren Schritte folgen. Vor allem Städte und Gemeinden sind von der Krise besonders betroffen. Als Bürgermeister und Städtebundpräsident bin ich enttäuscht über das Gemeindepaket der Regierung, das die großen Wirtschaftszentren und Industrieregionen benachteiligt. Im Gegensatz zu Deutschland sind die Unterstützungen für Kommunen in Österreich nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Jetzt benötigen wir einen Pakt für Linz, der möglichst die gesamte Bevölkerung umfasst“, hofft Luger auf einen über die Politik hinausgehenden Schulterschluss.

„Es ist jetzt auch an der Zeit, neben Rückschlüssen vor allem Lehren für die Zukunft zu ziehen. Unsere Stadt hat die Schwierigkeiten der letzten Wochen sehr gut gemanagt. Wir werden uns damit noch sehr intensiv und detailliert beschäftigen und die Erfahrungen für künftige Krisensituationen nützen. Eine wesentliche Lehre ist der notwendige Informationsfluss zwischen den Behörden. Ich fordere von der Bundesregierung klare und richtige Informationen gegenüber Bürgern und Behörden. Durchdachte Verordnungen sind effizienter als vage Pressekonferenzen, deren Unklarheit für viel Gesprächsbedarf im Krisenstab gesorgt haben, zum Beispiel bei Verwaltungsstrafen in Zusammenarbeit mit der Polizei. Auch eine bessere Versorgung mit Schutzausrüstung ist künftig einzuplanen, denn die gemeinsame Beschaffung mit Land und Bund hat über weite Teile nicht geklappt. Wir haben von unseren eigenen Vorräten und eigenständigen, raschen Bestellungen profitiert“, stellt Gesundheits- und Sicherheitsreferent Stadtrat Michael Raml fest.

„Die Zahl der mit Corona infizierten Personen ist in Linz unter dem oberösterreichischen Durchschnitt gelegen. Dass es so gekommen ist und dass die Zahl der Ansteckungen derart zurückgegangen ist, war keine Selbstverständlichkeit. Die Wochen und Monate der Corona-Pandemie haben nicht nur der Gesundheitsbehörde, sondern allen von uns viel abverlangt“, dankt Gesundheits- und Sicherheitsreferent Stadtrat Michael Raml den beteiligten Einsatzkräften sowie den Bürgerinnen und Bürgern.

Während der Krise waren 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Geschäftsbereichs Gesundheit und Sport der Stadt Linz direkt zur Eindämmung der Pandemie im Einsatz. Sie wurden dabei durch 50 weitere externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus anderen Magistratsbereichen, vor allem aus der Bau- und Bezirksverwaltung, unterstützt.

700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hielten vor Ort, weitere 600 per Telearbeit systemrelevante Bereiche am Laufen.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrats und der Unternehmensgruppe Linz haben in den systemrelevanten Bereichen Großartiges geleistet und in Schlüsselpositionen vor Ort oder via Telearbeit dafür gesorgt, dass die Versorgung der Bevölkerung in wichtigen Lebensbereichen weiterhin gewährleistet werden konnte. Dazu kommt: Alle Linzerinnen und Linzer mussten auf persönliche Freiheiten zu Gunsten des Gemeinwohls verzichten, haben sich jedoch mit Bravour an die Vorgaben gehalten. Dafür möchten wir uns bei der Bevölkerung herzlich bedanken“, so Bürgermeister Luger und Stadtrat Raml.

Auch nach den Lockerungen bewegen sich die Infektionen in Linz auf sehr niedrigem Niveau. Derzeit sind nur mehr sechs Personen erkrankt.

In Linz lagen die Infektionsraten seit der vierten Märzwoche stets unter dem Landesdurchschnitt:

Im Ranking der oberösterreichischen Bezirke weist die Landeshauptstadt Linz trotz ihrer hohen Einwohnerdichte mit 151,7 Infizierten je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner weniger Erkrankte auf als etwa Perg, Urfahr und Umgebung, Steyr Land und Stadt, Rohrbach, Freistadt und Eferding.

Corona-Pandemie – Chronik der Ereignisse und wichtigste Maßnahmen der Stadt

16. März 2020

Stadt Linz stellt auf Notbetrieb um, Infrastruktur bleibt gesichert

17. März 2020

Gebührenpflicht in Kurzparkzonen wird aufgehoben,

Stadt unterstützt Gewerbetreibende durch Mietverzicht

23. März 2020

Linz Linien fahren im „Ferienfahrplan“

2. April 2020

Die Stadtregierung beschließt ein Maßnahmenpaket für Menschen in Not und die Wirtschaft

4. Mai 2020

Kurzparkzonen sind wieder gebührenpflichtig,

Linz Linien fahren wieder im Normalfahrplan,

Dienstbetrieb im Neuen Rathaus wird teilweise wiederaufgenommen

18. Mai 2020

Stadt Linz fährt Magistratsbetrieb hoch

Zusammenhalt und Nachbarschaftshilfe

Diese mehr als zwei Monate des Lock-Downs haben gezeigt, wie stark der Zusammenhalt in der Lebensstadt Linz ist. So wurden auf Vermittlung der Plattform www.innovationshauptplatz.linz.at mehr als 30 Initiativen zur Nachbarschaftshilfe gegründet.

Kinderbetreuung

Innerhalb kürzester Zeit musste die Kinderbetreuung neu organisiert werden, damit Eltern aus systemkritischen Berufen ihren Aufgaben weiter nachkommen konnten. Dafür blieben neun Kindergärten in Linz ständig geöffnet. Eltern von Kindern, die aufgrund der Corona-Pandemie städtische Kinderbetreuungseinrichtungen nicht besuchten, mussten keine Elternbeiträge bezahlen. Auch für nicht in Anspruch genommene Nachmittagsbetreuung in den Pflichtschulen der Stadt Linz waren konsequenterweise keine Gebühren zu entrichten.

Nicht nur für Kindergartenkinder, sondern auch für Buben und Mädchen im Volksschulalter, die ansonsten nachmittags einen Hort besuchen, war eine Betreuung gewährleistet. Dieses Angebot richtete sich ebenfalls vor allem an Eltern, die in systemrelevanten Berufen tätig sind (zum Beispiel medizinische Fachkräfte).

Seit dem 18. Mai stehen private wie städtische Einrichtungen wieder im vollen Umfang zur Verfügung, Kinder werden wieder in gewohnter Art und Umgebung gefördert. Wie wichtig dieses Angebot vor allem für Berufstätige ist, zeigen die Besuchszahlen bei den städtischen Betreuungseinrichtungen.

Steigende Auslastung

Von etwa einem Prozent während des Lock-Downs stieg der Auslastungsgrad in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen in den vergangenen Tagen und Wochen kontinuierlich an und liegt nun in den Kindergärten bei fast der Hälfte, bei den Krabbelstuben bei etwa 70 Prozent und bei den Horten bei unter einem Drittel.

Die Gesamtauslastung im Rahmen der städtischen Kinderbetreuung liegt aktuell bei mehr als 43 Prozent und nimmt weiterhin zu.

Dosierter Lock-Down beim Magistrat

Mit Wirkung vom 16. März stellte der Magistrat Linz auf Notbetrieb um, um die Vorgaben des Bundes einzuhalten. Trotzdem blieb die Daseinsvorsorge für die Linzerinnen und Linzer gesichert. Die Linz AG stellte sicher, dass die Energie- und Wasserversorgung aufrecht bleibt und auch der Müll weiterhin entsorgt wird.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rathäusern wurden aufgefordert, weitgehend zu Hause zu bleiben und anfallende Arbeiten so weit wie möglich von dort aus zu erledigen. Nur jene Aufgaben, die für die Bewältigung der Krise notwendig sind, wurden vor Ort weitergeführt, vor allem solche, in denen gesetzliche Fristen oder besondere Notlagen ausschlaggebend waren. So konnten diesbezügliche Anträge oder Dokumente bei einer Abgabestelle im Neuen Rathaus deponiert werden. Wichtige Leistungen aus den Bereichen Gesundheit, Meldewesen usw. oder Angebote, die gesetzlich verpflichtend zu erbringen sind, blieben aufrecht. 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zum Beispiel in den Stadtgärten, arbeiteten vor Ort, 700 weitere per Telearbeit. Dabei wurde auf die Einhaltung von Sicherheitsabständen in den Büros bzw. Aufenthaltsräumen und die Installation von Schutzvorrichtungen (Plexiglas) großer Wert gelegt. Seit 18. Mai werden die Leistungen des Magistrats in Richtung Normalbetrieb hochgefahren.

Sämtliche öffentlichen Gebäude wie etwa die Volkshäuser, in denen Veranstaltungen untersagt worden sind, wurden für zwei Monate geschlossen und erst mit Inkrafttreten von Lockerungen samt den gastronomischen Einrichtungen ab 15. Mai wieder geöffnet.

Geschäftsbereiche, denen dies möglich war, wie die VHS und die Stadtbibliotheken sowie die Museen, setzten auf Online-Medien und „virtuelle Spaziergänge“, um ihre Angebote weiterhin kontaktlos zugänglich zu machen. Auch die „Couch-Kultur“ wurde den Linzerinnen und Linzern ein Begriff. Und sehr gerne genützt.

Krisenstab

Ein Krisenstab des Magistrates unter Leitung der Magistratsdirektorin, des Bürgermeisters und des Gesundheits- und Sicherheitsstadtrats Michael Raml beriet täglich über die zu treffenden Maßnahmen. In Abstimmung mit den aktuellen Bestimmungen. Dabei wurden die Vorgaben der Bundesregierung 1:1 vollzogen.

Aktuellste Informationspolitik

Im Rahmen von oft stündlich aktualisierten Aussendungen und coronabezogenen Internet-Beiträgen auf www.linz.at wurde die Bevölkerung täglich nicht nur über die Infektionszahlen, sondern auch über den aktuellen Stand der Maßnahmen und bestehenden Angebote der Stadt zur Krisenbewältigung informiert. Dazu kamen Video-Pressekonferenzen mit Unterstützung moderner Kommunikationstechniken. Auch die Sitzungen des Stadtsenats wurden ebenso wie Krisenbesprechungen mit Unterstützung der städtischen IKT per Live-Schaltung durchgeführt. Weitere kontaktlose Kommunikationsmittel zur und für die Bevölkerung waren der Chatbot „ELLI“ und ein eigens eingeführter Corona-Bot.

„So etwas wäre noch vor einigen Jahren technisch nicht möglich gewesen. Die Innovationshauptstadt Linz hat während der Corona-Krise auch ihre Feuertaufe als Digitalhauptstadt bestanden“, betont Bürgermeister Klaus Luger.

Parken

Die vergebührten Kurzparkzonen in Linz und Urfahr wurden in Absprache zwischen Bürgermeister Klaus Luger, Sicherheitsreferent Michael Raml und Verkehrsreferent Vizebürgermeister Markus Hein am 17. März, nur einen Tag nach dem Lock-Down, umgehend aufgehoben. Damit wurde medizinischem Personal und Pflegekräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in geöffneten Geschäften sowie Einsatzkräften die Arbeit erleichtert.

Diese Maßnahme wurde mit Inkrafttreten schrittweiser Lockerungen durch die Bundesregierung am 4. Mai wieder aufgehoben. Nach einer zweitägigen Kulanzphase werden nun wieder Organmandate ausgestellt.

Linz Linien-Verkehr – 80 Prozent weniger Fahrgäste

Der öffentliche Verkehr in Linz blieb für die Menschen aufrecht, die darauf angewiesen waren, um zu ihren systemrelevanten Arbeitsplätzen zu gelangen. Die Fahrpläne wurden dem tatsächlichen Bedarf angepasst und bis zum 4. Mai schrittweise wieder auf das Normalmaß adaptiert. Von 23. März bis 4. Mai galt für die öffentlichen Verkehrsmittel der Linz AG der Ferienfahrplan. Es wurden bis zu 80 Prozent weniger Fahrgäste als sonst üblich verzeichnet.

Stundung von Mietzahlungen für Gewerbetreibende und Vereine

Auf Initiative von Bürgermeister Klaus Luger hat die Stadt Linz in Absprache mit Linz-Holding-Geschäftsführer Dr. Christian Schmid ein Modell entwickelt, um die Liquidität von Klein- und Mittelbetrieben sowie Ein-Personen-Unternehmen zu sichern: So wurden die Miet- und Pachtzahlungen von Unternehmen in städtischen Objekten ausgesetzt bzw. gestundet, da sie aufgrund des Coronavirus keine Umsätze und damit auch keine Einnahmen erzielen konnten. Unterstützung erhielten dadurch zahlreiche Gastronomiebetriebe, die wegen des Virus ihre Pforten schließen mussten, aber etwa auch rund 370 Gewerbelokale in Gebäuden der GWG, die ebenfalls wegen der Krise ihren Betrieb vorübergehend einstellen mussten.

Ebenso wurde beschlossen, dass Kultur-, Sport- und Sozialvereine die städtischen Förderungen auch erhalten, wenn diese zweckgewidmet für Veranstaltungen und Aktivitäten gewährt wurden, die corona-bedingt nicht stattfanden. Ein Beispiel dafür ist das abgesagte Filmfestival Crossing Europe, das nun im Herbst ein Revival in veränderter und verkleinerter Form erleben soll.

Bei Vereinen, die in städtischen Objekten eingemietet sind, wurde auch die Möglichkeit einer Mietstundung geprüft, unter den gleichen Bedingungen, wie bei den Gewerbetreibenden. Damit soll die Zahlungsfähigkeit der Vereine gewährleistet und sichergestellt werden, dass in der Zeit nach der Corona-Krise das kulturelle, sportliche und soziale Engagement weitergehen kann.

Ersatzquartiere in Linz zur Unterstützung des Gesundheitswesens

Falls es zur äußersten Eskalation wie etwa in Italien gekommen wäre, wäre Linz gut gerüstet gewesen. Unter Führung der Berufsfeuerwehr wurden von der Stadt Linz Betreuungs-Ersatzquartiere aquiriert, um für den Notfall entsprechende Intensiv-Kapazitäten in den Krankenanstalten in Linz freizubekommen.

30 Zimmer standen in Kooperation mit der Arbeiterkammer im geschlossenen Seminarhotel Jägermayrhof zur Verfügung, dazu kamen 63 Zimmer im Jugendgästehaus Linz. „Wir sind froh darüber, dass es nicht soweit gekommen ist. In Summe wären somit mehr als 180 Betreuungsplätze zur Verfügung gestanden, durch die im Bedarfsfall weniger betreuungsintensive Patientinnen und Patienten aus den Krankenhäusern verlegt werden hätten können“, sind Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Raml erleichtert. 

Hilfe für die sozial Schwachen

Die Stadt blieb während der Krise in stetigem Austausch mit Einrichtungen, die sich um die sozial Schwächsten kümmern, etwa mit der Caritas und Obdachlosenhilfsorganisationen.

Gemeinsames 11 Millionen Euro-Hilfspaket

Am 2. April 2020 beschloss die Stadtregierung einstimmig ein umfassendes Maßnahmenpaket, um die ärgsten Folgen für viele Linzerinnen und Linzer zu lindern. So sind 355.000 Euro pro Monat für die Miet- und Pachtstundungen für alle bei der Stadt bzw. der Linz-Holding eingemieteten Unternehmen vorgesehen, die corona-bedingt keine oder kaum Einnahmen erzielen können. Dazu gehört auch der temporäre Verzicht auf Gebühren auf Märkten sowie für die Benützung von öffentlichem Gut, etwa durch Würstelstände.

500.000 Euro pro Monat betreffen die vorübergehende Auflassung der vergebührten Kurzparkzonen.

Mit einer Million Euro hilft der „Linzer Solidaritätsfonds“ allen Linzerinnen und Linzer, die in Notlagen geraten sind und keinen Anspruch auf Unterstützung von Bund und Land haben.

150.000 Euro sind für die Intensivierung der Nahversorgerförderung präliminiert, durch die etwa Kleinstunternehmen mit einem Lebensmittel-Vollsortiment um einen Betriebsmittelzuschuss ansuchen können. Die Förderung ist auch für Lieferdienste vorgesehen.

100.000 Euro stehen für die Gründer- bzw. Jungunternehmerförderung, vor allem für StartUps, zur Verfügung.

Für die Kultur gibt es 100.000 Euro zur Absicherung spezifischer Bedarfe, etwa durch die Anhebung der Ateliermietbeihilfe oder projektbezogene Arbeitsstipendien.

Der Linzer Härtefonds, der vor allem bei der Delogierungsprävention hilft, wurde auf 100.000 Euro verdoppelt.

Die meisten Maßnahmen sind bis längstens zum Jahresende 2020 befristet. „Das Gesamtvolumen aller Maßnahmen bis zum Jahresende beträgt rund elf Millionen Euro. Die Geschlossenheit unserer Stadtregierung zeigt, dass wir in Linz in der Krise zusammenhalten", sagt Bürgermeister Klaus Luger.

Vor allem auch den Ressorts von Gesundheits- und Sicherheitsreferent Stadt rat Michael Raml kam beim Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle zu.

Ordnungsdienst

Die besondere Situation wegen der Maßnahmen um das Coronavirus bedeuteten auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsdienstes eine Umstellung. Aufgrund der Änderungen im öffentlichen Leben kontrollierten sie bis Ostern ausschließlich bei den Eingängen der beiden Rathäuser. Ein Teil der Ordnungskräfte ist noch immer im Einsatz, um einen reibungslosen Ablauf der Tagesgeschäfte unter Einhaltung aller Corona-Verordnungen im Neuen Rathaus zu sichern.

Feuerwehr

Mit 20. März stellte die Linzer Berufsfeuerwehr ihren täglichen Betrieb auf einen 14-Tage-Schichtbetrieb um. Das bedeutete einen durchgehenden Dienst für jeweils 14 Tage in einer der beiden Feuerwachen. Am 1. Mai kehrte bei der Linzer Berufsfeuerwehr wieder Normalität ein. Es erfolgte die Beendigung der aufgrund der Corona-Krise installierten 14-Tage-Schicht. Der reguläre Wechseldienst im 24-Stunden-Rhythmus trat erneut in Kraft.

„Die Kameraden der Linzer Berufsfeuerwehr haben in der schwierigen Phase der 14-Tage-Schicht Großartiges geleistet. Dieser außergewöhnliche Einsatz hat erneut gezeigt, wie belastungsfähig unsere Feuerwehrmänner sind“, stellt Stadtrat Raml fest. 

Gesundheit

Während der Corona-Krise waren 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Geschäftsbereichs Gesundheit und Sport der Stadt Linz mit Unterstützung durch 50 weitere „externe“ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus anderen Magistratsbereichen, vor allem aus der Bau- und Bezirksverwaltung, direkt zur Eindämmung der Pandemie im Einsatz. Zu den grundlegenden Aufgaben von „Gesundheit und Sport“ zählen die kommunale Gesundheitsförderung und die Prävention von Krankheiten.

Das Spezialwissen des Geschäftsbereichs Gesundheit und Sport (GS) ist in vielfältiger Weise in die aktuellen Aktivitäten der Stadt eingeflossen, die darauf abzielten, die Ausbreitungskurve des Coronavirus zu verflachen. Dabei wurde eng mit der Bezirksverwaltungsbehörde zusammengearbeitet. Wurden Virenträger ermittelt, führt „Gesundheit und Sport“ im Umfeld des Betroffenen Ermittlungen durch. So wird die positiv getestete Person eingehend darüber befragt, mit wem sie in den vergangenen zwei Tagen Kontakt hatte, zum Beispiel welchen Menschen der/die Betroffene in den letzten 48 Stunden die Hand gegeben hat oder mit wem er/sie innerhalb eines Zwei-Meter-Radius mehr als 15 Minuten lang zusammengetroffen ist. Diese Personen wurden und werden unter Quarantäne gestellt und bekommen einen entsprechenden Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde.

Im Geschäftsbereich GS wurde mit Beginn der Corona-Krise eine 24/7 Bereitschaft von Amtsärztinnen und epidemiologischem Fachpersonal eingerichtet. Bis zu fünf Teams waren rund um die Uhr im Einsatz. Etwa 4.700 Covid-19 Tests wurden veranlasst bzw. erfasst, 1.750 Personen wurden abgesondert. 312 positive Linzer Covid-19-Fälle wurden bisher abgewickelt, auch in den vergangenen Tagen waren sieben neue positive Fälle zu verzeichnen. In die Testscreenings der Seniorenzentren der Stadt wurden bisher etwa 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie etwa 1.000 Bewohnerinnen und Bewohner einbezogen. In Summe konnte durch ein rasches und effizientes Kontaktpersonenmanagement eine Clusterbildung in Betrieben, Schulen, Kindergärten, Heimen etc.  weitgehend verhindert werden.

Aus heutiger Sicht ist im Rahmen eines permanenten Covid-19-Monitorings, für das im Geschäftsbereich GS personell und organisatorisch Vorsorge getragen wird, weiter sicherzustellen, dass Infektionsketten rasch durchbrochen werden und das Tracing von möglichen Betroffenen ehestmöglich umgesetzt werden kann. Bis zum Vorliegen wirksamer Impf-/Wirkstoffe hat dieses Monitoring absolute Priorität. Um hier möglichst effektiv vorzugehen, wird es in den kommenden Monaten eine große Herausforderung darstellen, Grippe- und Covid-19-Erkrankungen parallel zu managen. Die diesbezüglichen nationalen Vorgaben für Testerfordernisse und Kontaktpersonenmanagement werden hier eine wichtige Lenkungsfunktion haben. Mittelfristig wird es die nächste große Herausforderung für die Gesundheitsbehörden sein, den zu erwartenden Ansturm auf Covid-19 Impfungen logistisch zu bewältigen.

Auf Grund des Rückgangs der Infektionszahlen kann nun schrittweise der aus Kapazitätsgründen eingeschränkte Impfbetrieb wieder aufgenommen, wie zum Beispiel bei den Impfungen im Zusammenhang mit FSME.

„Sobald ein Impfstoff gegen Covid 19 entwickelt ist, was ich hoffe, wird dem Geschäftsbereich Gesundheit und Sport auch künftig eine tragende Rolle im Kampf gegen Corona zukommen“, sagt Stadtrat Raml.

Geschäftsbereich Abgaben und Steuern

Auch wenn die Pforten des Neuen Rathauses in Linz für den üblichen Parteienverkehr geschlossen waren, arbeitete der Geschäftsbereich Abgaben und Steuern mit viel Engagement im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Corona-Virus. Eine wichtige Rolle kam der Abteilung Verwaltungsstrafen zu, die im Schichtdienst anwesend war, um gegebenenfalls der Polizei bei Verstößen gegen das COVID-19-Gesetz oder das Epidemiegesetz Auskunft geben zu können. Denn vor allem zu Beginn der Krise wurde das Gebot der „sozialen Distanz“ von Unbesonnenen ignoriert, abgesehen von illegal geöffneten Geschäften und Versammlungen. Der Dienstplan von Abgaben und Steuern war so gestaltet, dass fast alle Mitarbeiterinnen anwesend waren und sich wochen- oder tageweise abwechselten.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Kommunalsteuer werden in nächster Zeit sicher sehr gefordert werden. Seit Mitte März treffen laufend Zahlungserleichterungsansuchen ein. Die Ansuchen müssen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben individuell geprüft werden. Dies ist natürlich sehr zeitintensiv. Fast die ganze Abteilung wird sich in nächster Zeit mit dem Thema Zahlungserleichterungen beschäftigen müssen.

Drei Millionen Euro an Zahlungserleichterungen

Bis Anfang dieser Woche der Abteilung Abgaben wurde neun (von zehn) Zahlungserleichterungsansuchen in Bezug auf die Lustbarkeitsabgabe mit einer Gesamtsumme von 22.000 Euro sowie einem Zahlungserleichterungsansuchen in Bezug auf die Grundsteuer stattgegeben.

In der Abteilung Kommunalsteuer wurden 580 Zahlungserleichterungsansuchen bearbeitet und davon 438 Ansuchen teilweise oder gänzlich positiv erledigt. Insgesamt wurde dadurch ein Gesamtbetrag von 2,9 Millionen Euro gestundet.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz mit Bürgermeister Klaus Luger und Stadtrat Michael Raml zum Thema „Corona-Pandemie in Linz – Chronologie und Ausblick“)

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