Presseaussendung vom: 15.10.2020 |

Hohe soziale Standards entlasten Linzerinnen und Linzer – auch in Corona-Zeiten Prozess zur Erstellung des neuen Linzer Sozialprogramms verlängert

Die Corona-Krise hat der Linzer Bevölkerung einiges abverlangt. Familien, Ältere und sozial schwächer gestellte Menschen hat es besonders hart getroffen. Die umfangreichen Sozialleistungen der Stadt Linz sind deshalb wichtiger denn je. Das dichte soziale Netz stellt sicher, dass der hohe Standard an Lebensqualität in der Landeshauptstadt erhalten bleibt und faire Chancen für alle gelten. 

Die Lebensstadt Linz stellt eine Vielzahl von sozialen Leistungen für eine sichere Versorgung zur Verfügung: Von Kinderbetreuungseinrichtungen über ein umfassendes Angebot an Beratungs- und Informationsstellen bis hin zu einer hohen Versorgungsdichte an mobilen Diensten sowie modernen Seniorenzentren in allen Stadtteilen. Nicht zuletzt wegen seiner sozialen Stärke zählt Linz österreichweit zu den lebenswertesten Städten. Die Landeshauptstadt Linz stellt heuer in Summe 285 Millionen Euro für Sozialleistungen an alle Generationen bereit. 

„Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig soziales Agieren ist. Die Stadt kommt zum einen den gesetzlichen Verpflichtungen nach. So werden etwa laufend die vorgeschriebenen Ausgleichszahlungen im Hinblick auf Sozial- und Jugendförderungen, Mindestsicherung und Einrichtungen der Seniorenpflege getätigt. Zum anderen stellt das städtische Sozialressort eine Vielzahl von freiwilligen Leistungen bereit. In Summe betragen diese freiwilligen Sozialleistungen bisher knapp 123 Millionen Euro“, zieht Vizebürgermeisterin Sozialreferentin Karin Hörzing Bilanz.

Das Linzer Sozialbudget 

Mit etwa 285 Millionen Euro werden soziale Leistungen finanziert. In dieser Summe ist bereits die Transferzahlung von 28 Millionen Euro an das Land Oberösterreich gemäß dem Chancengleichheits-Gesetz enthalten. Mit veranschlagten 103 Millionen Euro fließen 2020 beträchtliche Mittel weiter in die Pflegeleistung der städtischen und privaten SeniorInnenzentren. Bislang wurden davon heuer etwa 65 Millionen Euro aufgewendet (Stand: September 2020). Einen weiteren Posten im Sozialbudget stellt die Vollversorgung mit Kindergartenplätzen sowie das gut ausgebaute Krabbelstuben- und Hortangebot dar. Dieses entlastet die Familien, wie sich in den vergangenen Monaten während und nach dem Lockdown zeigte. Weitere große Ausgabenposten bilden die Sozialhilfe sowie die Kinder- und Jugendhilfe. Zusätzlich zum laufenden Aufwand sind etwa 13 Millionen Euro für Investitionen mit dem Schwerpunkt Ausbau der Kinderbetreuung budgetiert. Zirka 118 Millionen Euro kommen so insgesamt den Familien zugute.

Sozialbudget 2020

Für die bedarfsorientierte Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe Neu und damit verbundene Leistungen wie Krankenversicherung und Heizkostenzuschuss waren heuer knapp 17 Millionen Euro veranschlagt.

Zu den unter „Sonstiges“ ausgewiesenen Zahlungen zählen unter anderem der Personal- und Betriebsaufwand des Geschäftsbereiches „Soziales, Jugend und Familie“ sowie die Beschäftigungsinitiative „Jobimpuls“.

Immerhin 10 Prozent des Linzer Sozialbudgets (28 Millionen Euro) müssen an das Land Oberösterreich abgeliefert werden.

Für das Projekt Jobimpuls wurden bisher 3,2 Millionen Euro aufgewendet. Behindertentransporte wurden mit Stand Oktober heuer mit bislang 21.000 Euro finanziert. Tageszentren und Clubs Aktiv für SeniorInnen wurden in diesem Jahr bisher mit 1,9 Millionen Euro unterstützt. Für Essen auf Rädern wurden bis jetzt 975.000 Euro ausgegeben. Subventionen für Familienhilfe, Altenfachbetreuung und Heimhilfe schlugen bis Ende September mit knapp 6 Millionen Euro zu Buche, während für die städtische Hauskrankenpflege im laufenden Jahr 2020 bisher 2,2 Millionen Euro ausgegeben wurden. 

Sozialberatung

In den Sozialberatungsstellen ist der Erhalt von leistbarem Wohnraum auch 2020 eine zentrale Aufgabe. Obwohl ab Mitte März mit dem Lockdown aufgrund der Covid-19-Krise sämtliche Delogierungstermine abgesetzt wurden, ist die Thematik des drohenden Wohnraumverlustes aufrecht geblieben. Die Corona Krise hat sich auch in der Sozialberatung mit vermehrten Anfragen aus existenzieller Not und Zukunftsängsten niedergeschlagen. 

Die Anzahl der Beratungen fanden in ähnlichem Umfang statt. Die Art der Beratung war im Zeitraum von Mitte März bis Mitte Mai primär telefonisch und schriftlich. Persönliche Gespräche fanden kaum statt. Die Beratungen zu den Themen Wohnungssuche und Mietrechtsangelegenheiten sowie mögliche finanzielle Unterstützungsleistungen haben sich im Vergleichszeitraum 2019-2020 (Jänner bis September) fast verdoppelt.

Die KlientInnenanzahl ist gleichgeblieben (etwa 1.400 KlientInnen in Zeitraum Jänner bis Ende September). Während der gesamten Zeit des Lockdowns war die Sozialberatungsstelle Kompass vor Ort besetzt und vorwiegend telefonisch erreichbar. Um in den allerdringendsten Notsituationen den LinzerInnen eine Überbrückungshilfe zu bieten, wurden verstärkt in diesem Zeitraum durch die SozialarbeiterInnen Lebensmittelgutscheine ausgegeben.

Kautionsfonds

Die Stadt Linz unterstützt seit Jänner 2020 über den Kautionsfonds in Einzelfällen LinzerInnen mit einer finanziellen Unterstützung für die Aufbringung der Kaution bei der Anmietung einer Wohnung, wenn die Betroffenen sonst nicht in der Lage wären, die notwendigen Mittel selbst aufzubringen. Die Hälfte der zu zahlenden Kaution kann als rückzahlbares zinsenloses Darlehen gewährt werden. Der Fonds wurde mit 50.000 Euro Jahr dotiert.

Sowohl die Prüfung der Anträge als auch die Rückzahlungsvereinbarungen werden in den Kompass Sozialberatungsstellen abgewickelt. 

Seit Jänner 2020 gingen 142 Anfragen zu diesem Themenbereich ein. In 26 Fällen konnte ein Darlehen gewährt werden, wobei insgesamt bis Ende September 18.803 Euro ausgeschüttet wurden.

Linzer Sozialfonds

Die Mittel aus dem Linzer Sozialfonds, der LinzerInnen, die sich aufgrund persönlicher oder familiärer Verhältnisse in außergewöhnlichen Notlagen befinden, eine finanzielle Unterstützung bietet, wurden aufgrund der Corona Krise um 50.000 Euro auf insgesamt 100.000 Euro aufgestockt. Auch die Sozialberatungsstelle Kompass kann auf diesen Fonds mittels Antragstellung zugreifen. „Die im März, April und Mai 2020 entstandenen Mietrückstände können erst ab Jänner 2021 durch die Vermieter bei Gericht eingeklagt werden. Es ist damit zu rechnen, dass auch im Jahr 2021 ein hoher Beratungsbedarf zur Wohnungssicherung bestehen wird“, informiert Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Sozialprogramm Neu

Die Corona-Krise hat auch Einfluss auf die Erstellung des neuen Linzer Sozialprogramms. „Die ursprüngliche Beschlussfassung war für Herbst 2020 vorgesehen. Die Pandemie hat deutliche Einschnitte in bestimmten Bereichen –wie etwa dem Arbeitsmarkt – hinterlassen. Ich habe daher entschieden, den Prozess zur Erstellung des Sozialprogramms bis ins Frühjahr 2021 zu verlängern und die Auswirkungen der Pandemie noch mit einzuarbeiten“, erklärt Vizebürgermeisterin Hörzing. 

Konkret folgen im Herbst dieses Jahres zwei Workshops mit Expertinnen und Experten zu den Themen „Kinder, Jugendliche und Familien“ sowie „Leben in Linz für SeniorInnen“, im Frühjahr ist ein Fachsymposium zum Thema „Soziale Innovationen“ geplant. Die Ergebnisse des letzten Jahres, wie etwa die Maßnahmen, die in Workshops mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung erarbeitet wurden, werden derzeit auf ihre Machbarkeit und Aktualität hin geprüft. „Corona hat uns gezeigt, wie schnell sich Rahmenbedingungen ändern können – dieser Umstand wird im neuen Sozialprogramm ausreichend Platz finden“, betont die Sozialreferentin. 

Das vergangene Jahr hat bewiesen, dass die Stadt Linz über ein dichtes soziales Netz verfügt, auf das sich die Linzerinnen und Linzer besonders in Krisenzeiten verlassen können. „Der bestehende Bedarf am umfassenden Beratungs- und Sozialangebot macht deutlich, dass die Menschen unsere Unterstützung brauchen. Mehr als ein Drittel unserer laufenden Ausgaben kommt genau diesen Menschen zugute. Die Linzerinnen und Linzer aller Generationen gewinnen durch die Vielfalt unserer sozialen Leistungen an Lebensqualität“, bekennt sich Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing abschließend zu einem starken sozialen Netz.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Vizebürgermeisterin Sozialreferentin Karin Hörzing zum Thema „Sozialleistungen der Stadt Linz“)

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