Medienservice vom: 24.09.2021

Land Oberösterreich bestätigt: Alkoholverbot in Schillerpark und Volksgarten ist rechtskonform Sicherheitsstadtrat Michael Raml: „Ortspolizeiliche Verordnung als richtige und wichtige Maßnahme bestätigt“

In der Vergangenheit ist es im Schillerpark und im Volksgarten zu zahlreichen alkoholbedingten Zwischenfällen gekommen. Deshalb hat die Stadt Linz für die beiden Parks ein Alkoholverbot beschlossen, welches seit Anfang Juli gilt. „Die Situation in den beiden Innenstadtparks hat sich seit dem Alkoholverbot deutlich verbessert. Vor allem im Schillerpark kommt es mittlerweile zu nahezu keinen Zwischenfällen mehr. Nun hat die Stadt eine erfreuliche Mitteilung vom Land Oberösterreich bekommen. Die von ihr als Aufsichtsbehörde notwendige Prüfung der Verordnung der Alkoholverbote ist nach über zwei Monaten abgeschlossen und als gesetzeskonform beurteilt worden. „Diese positive Beurteilung bestärkt mich in meiner Auffassung, dass zielgerichtete Maßnahmen für eine sichere Stadt richtig und möglich sind“, zeigt sich der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml zufrieden über die Bestätigung der Alkoholverbote für die Innenstadtparks.

Der Verordnung des Alkoholverbots ist im Linzer Gemeinderat eine breite Diskussion vorangegangen, ob diese Maßnahme überhaupt rechtlich möglich sei. „Diese Bestätigung des Landes zeigt, dass es sehr wohl möglich ist. Es hat sich besonders ausgezahlt, dass wir uns ausreichend Zeit genommen haben, um die vorhandenen Missstände ausführlich zu dokumentieren. Diese Dokumentation war die Grundlage, um das Alkoholverbot rechtskonform verordnen zu können“, informiert Raml.