Medienservice vom: 04.11.2021

Bürgermeister Klaus Luger ordnet 3-G-Kontrollen für konstituierende Gemeinderatssitzung an Covid-19-Sicherheitsbestimmungen im Alten Rathaus selbstverständlich gewährleistet

Die heute, Donnerstag, stattfindende konstituierende Sitzung des Gemeinderates wird selbstverständlich unter den empfohlenen Covid-19-Schutzbestimmungen abgehalten. Darüber hinaus wird für alle BesucherInnen ein 3-G-Nachweis zu erbringen sein. Für Verwirrung im Vorfeld sorgte ein Schreiben der Direktion für Inneres und Kommunales der OÖ. Landesregierung vom 30. 9. an alle Gemeinden. In diesem wurde festgestellt, „dass von Mandataren ein 3-G-Nachweis nicht verlangt werden darf.“ Und weiter in dem Schreiben: „Dies gilt grundsätzlich auch für Zuhörerinnen und Zuhörer, die berechtigt sind, an der Sitzung teilzunehmen.“

Nach einem Medienbericht und Gesprächen mit der Stadt Linz zog nun das Land Oberösterreich diese Anweisung zurück. Bürgermeister Klaus Luger zeigt sich erleichtert: „Aufgrund der derzeitigen prekären Lage, einhergehend mit ansteigenden Infektionszahlen, hätte wohl niemand verstanden, dass bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung keine 3-G-Kontrollen durchgeführt hätten werden dürfen. Wir bemühen uns jedenfalls, ausreichende Sicherheit mit demokratischen Grundrechten in Einklang zu halten“, betont der Linzer Bürgermeister Klaus Luger.

KundInnenverkehr
eingeschränkt

KundInnenverkehr bei der Stadt Linz

Als Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus werden die städtischen Services eingeschränkt. Der KundInnenverkehr ist derzeit nur mit Terminvereinbarung, telefonisch oder digital möglich.

Mehr dazu