Medienservice vom: 25.05.2022 |Downloads zum Medienservice

Trotz Pandemie: Erfreulicher Rechnungsabschluss 2021 Verbesserte Kennzahlen erleichtern Bewältigung der Corona-Krise

• 22 Millionen Überschuss der Ein- und Auszahlungen
• Langfristige Finanzschulden seit 2016 um 44 Millionen Euro verringert
• Solide bilanzielle Situation mit einer Eigenkapitalquote von 62,3 Prozent bei 111 Millionen Euro Investitionen
• Hohes Auszahlungsniveau in Investitionen 

Nach zwei Jahren herausfordernder Arbeit gegen die Covid-19-Pandemie schließt die Stadt Linz das Haushaltsjahr 2021 wieder positiv ab. Nach einem pandemiebedingten erstmaligen Minus seit 2012 im „Tagesgeschäft“ im vorangegangenen Jahr 2020 haben sich die finanzwirtschaftlichen Kennzahlen im Jahr 2021 wieder deutlich verbessert. Trotz pandemischer Mindereinnahmen, insbesondere bei den eigenen Steuern, wurde ein positives Ergebnis in der operativen Gebarung erzielt, also der Einnahmen und Ausgaben (22 Millionen Euro). Dieses Ergebnis liegt damit um 3 Millionen Euro über dem Voranschlag von 19 Millionen Euro.

Der Rechnungsabschluss 2021 stellt nunmehr den zweiten städtischen Abschluss gemäß der VRV 2015 dar, welche die Einführung eines integrierten Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalts in den öffentlichen Gemeindehaushalten regelt. Damit wird die Vergleichbarkeit mit der Privatwirtschaft und Aussagen über die Stabilität der öffentlichen Finanzen ermöglicht. Letztere drückt sich etwa in der Eigenkapitalquote aus, die für Linz mit 62 Prozent ausgewiesen wird. Unternehmen gelten bereits ab einer Eigenkapitalquote von 30 Prozent als sehr solide.

Trotz Durchlaufen der krisengeprägten Haushaltsjahre 2020 und 2021 zeigen die positiven Entwicklungen die Bemühungen der Stadt, auch unter sehr schwierigen wirtschaftlichen und geopolitischen Rahmenbedingungen entsprechende Gegensteuerungsmaßnahmen wirksam und zweckmäßig zum Einsatz zu bringen. Des Weiteren konnte die Ergebnisrechnung mit rund 2 Millionen Euro positiv abgeschlossen sowie die Vermögensrechnung auf hohem Niveau gehalten werden. 

„Bislang hat die Stadt Linz die Corona-Krise samt ihren sozialen und finanziellen Folgen so weit als möglich erfolgreich gemeistert. Mit dem ,Pakt für Linz‘ wurde ein konjunkturunterstützendes und beschäftigungssicherndes Paket ins Leben gerufen, das auch im Vorjahr 2021 ein deutliches Zeichen zur Bewältigung der Krise setzte. Noch immer gilt es, den erreichten sozialen Standard zu erhalten bzw. auszubauen, um den Zusammenhalt in der Lebensstadt Linz zu sichern“, erläutert Bürgermeister Klaus Luger.

„Die Stadt Linz hat 2021 mit dem Rekordvolumen von 111 Millionen Euro um knapp 5 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor investiert. Diese Investitionen waren wichtig und nachhaltig, denn sie trugen dazu bei, die Infrastruktur und die Wirtschaft zu stärken und zugleich Arbeitsplätze zu sichern“, betont Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.

Überschuss der Ein- und Auszahlungen 

Die laufende Gebarung (vergleichbar einer Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, konkret laut VRV 2015 „operative Gebarung“) brachte mit Einnahmen (laut VRV 2015 „Einzahlungen“) von exakt 752 Millionen Euro und Ausgaben (VRV 2015: „Auszahlungen“) von 730 Millionen Euro ein positives Ergebnis von 22 Millionen Euro. Der Wert liegt damit trotz pandemisch bedingter negativer finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch zweckmäßige Maßnahmen der Stadt Linz knapp 3 Millionen Euro über dem veranschlagten Einzahlungsüberschuss in Höhe von 19 Millionen Euro.

Entwicklung der laufenden Einnahmen („Einzahlungen operativer Gebarung“)

Für 2021 waren in Summe 766 Millionen Euro an operativen Einnahmen budgetiert, durch Corona sind diese mit 752 Millionen Euro etwas geringer ausgefallen. Eine der größten Einnahmenpositionen war dabei auch der relativ größte „Verlustbringer“: rund 10 Millionen Euro weniger konnten bei den Eigenen Steuern erlöst werden, dem auch 2021 zweitgrößten Einnahmenanteil (insgesamt 202 Millionen Euro). In den Eigenen Steuern sind als zentrale Teile unter anderem die Kommunalsteuer (160 Millionen Euro), die Grundsteuer (22 Millionen Euro), die Gebrauchsabgabe (8 Millionen Euro) und das Gebührenpflichtige Parken (8 Millionen Euro) enthalten. 

Bei den Ertragsanteilen des Bundes konnten 301 Millionen Euro erreicht werden, dies ist mit Abstand größte Einnahmequelle der Stadt vom Gesamtkuchen. Bis auf „Sonstige Einnahmen“ wurde bei allen Erlösquellen ein Minus verzeichnet.

Die Einzahlungen aus Leistungen nehmen im Jahr 2021 einen Wert in Höhe von 93 Millionen Euro ein. Dieser liegt rund 1,6 Millionen Euro unter dem veranschlagten Wert, wobei ein Großteil des Einnahmenentfalls auf die Kinderbetreuungseinrichtungen (-2,4 Millionen Euro) und die Alten- und Pflegeheime (-1,1 Millionen Euro) zurückzuführen ist sowie auf einen Rückgang bei den Einzahlungen von rund 1,7 Millionen Euro im Schul- und Bildungsbereich. 

Unter den Einzahlungen aus laufenden Transfers mit rund 104 Millionen Euro sind die Finanzströme des Landes an die Stadt zu subsumieren, welche vorrangig den Bereich Soziales betreffen. Ungeplante Mehreinnahmen sind hier durch den Bund im Zusammenhang mit dem Kommunalen Investitionsgesetz zur Abfederung der Covid-19 Krise von rund 800.000 Euro zu verzeichnen. Die Einzahlungen aus Finanzerträgen sind vorrangig durch die Dividendenausschüttung der Linz AG in Höhe von 15 Millionen Euro charakterisiert. 

Entwicklung der laufenden Ausgaben („Auszahlungen operative Gebarung“)

Die laufenden Ausgaben („Auszahlungen der operativen Gebarung“) betrugen knapp 730,1 Millionen Euro und lagen damit um 16,8 Millionen Euro unter dem Voranschlag (746,9 Millionen). In den relevanten Ausgabenfeldern konnten dabei die budgetären Ansätze gehalten werden.

Die Auszahlungen aus Personalaufwand machten für das Jahr 2021 einen Wert von mehr als 205 Millionen Euro aus, welcher zirka 1,2 Millionen Euro über dem präliminierten Betrag liegt und vor allem zur Bewältigung der Covid-19-Krise benötigt wurde.

2021 mehr Investitionen, Schwerpunkte im Verkehr und in Soziales

Die Stadt Linz legt seit jeher großen Wert auf Investitionen in die städtische Infrastruktur. Insbesondere für Straßenbau und Verkehr sowie via Zuschuss an die städtische Immobiliengesellschaft sichert die Stadt den Wert des städtischen Vermögens. Weitere Investitionen dienen der Aufrechterhaltung der hohen Lebensqualität und der bedarfsgerechten Leistungserbringung, etwa durch den Ausbau der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen.

2020 wurden 106 Millionen Euro für Investitionen seitens der Stadt ausgegeben. Für 2021 waren rund 115 Millionen Euro vorgesehen, realisiert wurden 111 Millionen Euro. Die größten, weil rasch zu verwirklichenden und somit rechtzeitig wirkenden Investitionsprojekte, konnten im Straßenbau inklusive Rad- und Fußwege sowie für den öffentlichen Verkehr und weiters für städtische Gebäude umgesetzt werden.

Das größte Projekt in „Straßenbau und Verkehr“ besteht aus dem Bau der Neuen Eisenbahnbrücke Linz mit einem Betrag in Höhe von rund 28 Millionen Euro. Die Verkehrsfreigabe erfolgte im September 2021, die Errichtung der Brücke ist somit weitestgehend finalisiert. Zu den weiteren wesentlichen Investivprojekten zählen unter anderem der Finanzierungsbeitrag zum A26 Westring (3 Millionen Euro).

„Soziales“ beinhaltet unter anderem die investiven Leistungen an die städtischen Seniorenzentren in Höhe von 3,6 Millionen Euro (+0,3 Millionen Euro zum Voranschlag 2021) und die Liftförderungen mit 1,8 Millionen Euro.

Weitere wesentliche für die Lebensstadt Linz getätigten Investitionen schlugen in Kultur (5 Millionen Euro), Sport und Gesundheit (3,4 Millionen Euro), Wirtschaft (1,2 Millionen Euro) und Öffentliche Ordnung und Sicherheit (1,1 Millionen Euro) zu Buche. 

„Zur Abfederung der Covid-19-bedingten Einnahmenausfälle der Kultureinrichtungen sowie der Kulturschaffenden wurden etwa Zuschüsse erhöht und Förderungen aufgestockt. Weiters hat die Stadt diverse Investitionen bei der Feuerwehr im Zusammenhang für Vorkehrungen zu einem Blackout-Szenario sowie in die Erweiterung des Digitalfunks getätigt“, führt Bürgermeister Klaus Luger aus.

„Wer auf diese Weise investiert, investiert doppelt. Die bereitgestellten Mittel fließen in Projekte, die der nachhaltigen sowie dauerhaften Verbesserung der Infrastruktur der Stadt nützen und so der gesamten Bevölkerung zu Gute kommt. Es handelt sich dabei um Investitionen für konjunkturfördernde Projekte, die in erster Linie die Bauwirtschaft und die gesamten damit zusammenhängenden Produktions- und Lieferketten ankurbeln. Wirksam ist diese Finanz- und Auftragsspritze für die Wirtschaft besonders für Sozial- und Bildungseinrichtungen, den Klimaschutz und diverse Infrastrukturen“, informiert Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.

Verringerung der Schulden

Die langfristigen Finanzschulden konnten im Jahr 2022 um einen Wert in der Höhe von 6,7 Millionen Euro abgebaut werden. Insgesamt konnte in den letzten sechs Rechnungsjahren somit der Schuldenstand („langfristige Finanzierungen“) um 44 Millionen Euro nachhaltig verringert werden. 

Solide bilanzielle Situation mit einer Eigenkapitalquote von 62 Prozent

Die ausgewiesene Bilanzsumme der Stadt Linz belief sich im Rechnungsjahr 2021 auf 3.028 Millionen Euro; dies entspricht einer Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr um rund 82 Millionen Euro. Davon entfallen rund 1.887 Millionen Euro auf das Nettovermögen (im Sinne von Eigenkapital). Im Rechnungsjahr 2021 konnte die Stadt Linz einen Gewinn in der Höhe von 2,1 Millionen Euro erwirtschaften. Die Eigenkapitalquote beträgt rund 62 Prozent, somit gilt die Stadt Linz als sehr solide finanziert.

Investitionspaket „Pakt für Linz“ als Wirtschaftsturbo

Die Investitionen der Stadt im Rahmen des „Pakts für Linz“ haben zu einer deutlichen Erholung am Arbeitsmarkt mit beigetragen. Nach dem markanten Peak der Arbeitslosigkeit mit fast 12.000 Menschen im Vorjahr hat sich die Zahl der Personen ohne Beschäftigung auf aktuell 6.600 fast halbiert. Durch das von allen politischen Parteien in der Stadtregierung mitgetragene kommunale Investitionspaket konnten vor allem mittelständische Betriebe aus dem oberösterreichischen Zentralraum profitieren und so zusätzliche Arbeitskräfte einstellen bzw. die Phasen der Kurzarbeit leichter überstehen. 

Das Investitionsvolumen des Pakts für Linz umfasst 65 Millionen Euro, von denen nach den Förderungsmöglichkeiten des Kommunalen Investitionsgesetzes (KIG) 2020 52 Millionen Euro beim Bund mit einer 50-prozentigen Förderquote von maximal 26 Millionen Euro zur Förderung beantragt werden können. Insgesamt werden im Rahmen des Pakts für Linz Investitionen und Projektkosten in maximaler Höhe eingereicht werden. Wirksam ist diese Finanz- und Auftragsspritze für die Wirtschaft besonders für Sozial- und Bildungseinrichtungen, den Klimaschutz und diverse Infrastrukturen.

„Mit dem Pakt für Linz wurde ein gelungenes Instrument zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie geschaffen. Durch dieses zielsichere und kommunale Investitionspaket konnten durch neue Infrastrukturprojekte, Klimaschutz-Initiativen sowie vorgezogene Sanierungsmaßnahmen nicht nur tausende Arbeitsplätze gesichert werden, sondern auch Verbesserungen in allen Lebensbereichen der Linzerinnen und Linzer geschaffen werden“, betonen Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl und Bürgermeister Klaus Luger abschließend.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz mit Bürgermeister Klaus Luger, Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl und Dr. Christian Schmid, Finanzdirektor der Stadt Linz zum Thema "Rechnungsabschluss 2021 der Stadt Linz")