Letzte Sitzung des Stadtsenats in diesem Jahr Wichtige Themen stehen auf der Tagesordnung

Zum 38. Mal in dieser Legislaturperiode und zum letzten Mal im Jahr 2022 tritt am Donnerstag, 22. Dezember 2022, der Linzer Stadtsenat zusammen. Zur Beschlussfassung stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung:

Auf Antrag von Bürgermeister Klaus Luger steht der Grundsatzbeschluss zur Umbenennung von vier Linzer Straßen (Porscheweg, Gföllnerstraße, Pfitznerstraße, Reslweg) zur Abstimmung. Hintergrund des Antrages ist ein mehr als 1.800 Seiten umfassender Bericht einer Expert*innen-Kommission unter Vorsitz von Dr. Walter Schuster, dem Direktor des Archivs der Stadt Linz.

Die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den Linzer Osten sieht ein Antrag von Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart vor. In dem Konzept soll das Mobilitätsverhalten der Wohnbevölkerung ebenso wie die Anforderungen der ansässigen Unternehmen in diesem boomenden Stadtteil berücksichtigt werden.

Eine Mittelübertragung für künftige Aufwände aus dem Rechtsstreit mit der BAWAG beantragt Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl. Dieser Beschluss soll gefasst werden, um heuer nicht benötigte Mittel für das kommende Jahr zur Verfügung zu haben.

Zwei zusätzliche „Stadtoasen“ sollen entsprechend dem Antrag von Klimareferentin Mag.^a Eva Schobesberger in der Linzer Innenstadt entstehen. Diese Grundsatzgenehmigung wird am Donnerstag dem Stadtsenat vorgelegt.

Ebenfalls zur Abstimmung steht am Donnerstag die Gewährung der Jahressubvention an die Mural Harbor GmbH in der Höhe von 24.000 Euro. Dieser Antrag wird von Kulturreferentin Doris Lang-Mayerhofer im Stadtsenat eingebracht.