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Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2012 - laufende Gebarung

Laufende Einnahmen und Ausgaben gemäß VRV-Querschnitt der Stadt Linz (in Mio. €)

In der laufenden Gebarung (Einnahmen minus Ausgaben aus dem operativen Geschäft während eines Jahres) wurde im Jahr 2012 mit -4,1 Mio. € ein negatives Ergebnis erzielt.

Einnahmen der laufende Gebarung

EINNAHMEN laufende Gebarung vorl. RA 2012
Eigene Steuern 166,73
Ertragsanteile 216,22
Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen 1,29
Einnahmen aus Leistungen 78,80
Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit 22,14
Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts 32,41
Sonstige laufende Transfereinnahmen 9,38
Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen 0,08
Einnahmen aus Veräußerungen und sonstige Einnahmen 10,79
Ergebnis Einnahmen laufende Gebarung 32,84

Eigene Steuern

Vor allem Kommunalabgabe, Grundsteuer, Gebrauchsabgabe, Parkgebühren, Lustbarkeitsabgabe, Verwaltungsabgaben.

Die Entwicklung der eigenen Steuern

Die von der Stadt Linz vereinnahmten eigenen Steuererträge betrugen 2012 166,73 Mio. €. Im Jahr 2011 wurden 159,90 Mio. € eingenommen. Die Kommunalabgabe verzeichnete gegenüber 2011 einen Anstieg um 4,6%. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über das Steueraufkommen der Stadt Linz:

Eigene Steuern RA 2011 vorl. RA 2012
Grundsteuer 19,36 19,61
Kommunalabgabe 121,69 127,31
Gebrauchsabgabe 7,64 7,81
Gebührenpflichtiges Parken 6,44 6,60
Verwaltungsabgaben 2,08 2,20
Sonstige Steuern und Abgaben 2,69 3,20
Ergebnis Eigene Steuern 159,90 166,73

Kommunalabgabe

Ihr unterliegen die Löhne und Gehälter, die an die DienstnehmerInnen in Linz gewährt werden in Höhe von 3%.  Gemeinnützige und ähnliche Einrichtungen sind von der Kommunalabgabe befreit.

Gebrauchsabgabe

Nutzung von Straßenraum

Ertragsanteile

Anteile der Stadt Linz an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohn- und Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, etc.

Die Entwicklung der Bundesabgabenertragsanteile

Die größte Einnahmengruppe "Bundesabgabenertragsanteile" (steuerliche Rückflüsse der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichs) ergab als Rechnungsergebnis im Jahr 2012 216,22 Mio. € und liegt um +3,8% über dem Ergebnis aus 2011 (208,2 Mio. €). Das Rechnungsergebnis 2012 der Ertragsanteile konnte somit erstmals seit 2008 (206,6 Mio. €) eine deutliche Steigerung erfahren.

Gebühren

Marktgebühren

Einnahmen aus Leistungen

Vor allem Einnahmen von den BewohnerInnen für die Betreuungsleistungen in SeniorInnenzentren und Einnahmen aus Leistungen von mobilen Diensten. Weiters unter anderem Einnahmen der Magistratskrankenfürsorge, der Feuerwehr, Teilnahmebeiträge der Volkshochschule, Schulgelder der Musikschule, Sozialhilfeeinnahmen sowie Einnahmen für Unterstützungsleistungen an Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen.

Die Einnahmen aus nachfolgenden Leistungen betrugen im Jahr 2012 72,80 Mio. €.

Einnahmen aus Leistungen vorl. RA 2012
Geschlossene Sozialhilfe, Sozialhilfearbeit, Mobile Dienste, Essen auf Rädern, Erziehungshilfe in Familien und Einrichtungen 52,02
Musikschule - Schulgeld 0,96
Volkshochschule - Teilnahmebeiträge 1,93
Magistratskrankenfürsorge - Leistungserlöse 11,89
Sonstige 7,00
Ergebnis Einnahmen aus Leistungen 73,80

Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit

Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude, Entlehngebühren der Stadtbibliotheken, Erträge aus Unternehmensbeteiligungen.

Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts

Einnahmen aus dem Pflegefonds, Landesbeiträge zur Finanzierung der mobilen Betreuungsdienste, Umsatzsteuerbeihifen des Bundes, Gastschulbeiträge für SchülerInnen aus anderen Gemeinden, Zuschüsse des Bundes wie zum Beispiel die USt-Beihilfe für den Sozialbereich und die Förderung des Personennahverkehrs.

Sonstige laufende Transfereinnahmen

Vor allem Pensionsbeiträge von städtischen MitarbeiterInnen und Verwaltungsstrafen.

Ausgaben der laufenden Gebarung

Ausgaben laufende Gebarung vorl. RA 2012
Leistungen für Personal 113,28
Pensionen und sonstige Ruhebezüge 58,54
Bezüge der gewählten Organe 2,69
Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren 5,91
Verwaltungs- und Betriebsaufwand 157,55
Zinsen für Finanzschulden 9,20
Lfd. Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts 111,16
Sonstige laufende Transferausgaben 78,61
Gewinnentnahmen der Gemeinde v. Unternehmungen 0,00
Ergebnis Ausgaben laufende Gebarung 536,94

Verwaltungs- und Betriebsaufwand

Fließt mit rund zwei Drittel in den Sozialbereich (Sozialhilfe für die BewohnerInnen von Seniorenzentren, Betreuung durch mobile Dienste, Unterstützungsleistungen für Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen).

Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts

Durch Gesetzte bzw. Verträge geregelte Zahlungen an das Land Oberösterreich. Unter anderem für den Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Finanzbereich. Dazu zählen unter anderem der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Sozialtransfers, der Beitrag zum Linzer Landestheater und die Landesumlage.

Transferzahlungen an das Land Oberösterreich

Die laufenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich machten 109,82 Mio. € im Jahr 2012 aus. Es handelt sich dabei unter anderem um die Landesumlage, den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag sowie um die Sozialtransfers, die Zahlungen gemäß dem Chancengleichheitsgesetz und der bedarfsorientierten Mindestsicherung betreffen.
Die Landestransfers stellen für Linz eine große finanzielle Belastung dar. Ungefähr die Hälfte der Einnahmen aus Ertragsanteilen (50,8%) müssen dafür aufgewendet werden.

Sonstige laufende Transferausgaben

Vor allem Zuschüsse an städtische Unternehmen, Förderungen an private Institutionen und Firmen, Sozialhilfeleistungen und Leistungen der Magistrats-Krankenfürsorge.


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