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FINANZEN
Presseaussendung vom 16.06.2011

2. Sondersitzung des Kontrollausschusses zu Franken-Swaps

Zum Abschluss eines Franken-Swaps im Jahr 2007 und dessen mögliche Folgen für die Stadt fand am 15. Juni 2011 die zweite Sondersitzung des Kontrollausschusses statt. Um Transparenz zu gewährleisten, wurde die Vertraulichkeit der Sitzungen mit einstimmigen Beschluss aufgehoben. Die Mitglieder des Kontrollausschusses sicherten gleichzeitig zu, dass es das Ziel aller sein müsse, Schaden von der Stadt abzuwenden und dass die Prozesschancen der Stadt nicht gefährdet werden dürfen.

Für ihre Tätigkeit erhalten die Mitglieder des Sonder-Kontrollausschusses die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Akten. Zu diesem Zweck wird eine zentrale Anlaufstelle in der Finanzverwaltung eingerichtet. Für den weiteren Ablauf der Sondersitzungen wurden ein Zeitplan und zwei Arbeitspakete vereinbart, die sich im wesentlichen nach dem chronologischen Ablauf richten.

Im ersten Paket soll die Zeit von einem Gemeinderatsbeschluss am 3. Juni 2004, der die Finanz- und Vermögensverwaltung beim Fremdfinanzierungsportfolio zum Abschluss von marktüblichen Finanzgeschäften und Finanzterminkontrakte ermächtigte, bis zum Abschluss des Franken-Swaps am 12. Februar 2007 behandelt werden. Das zweite Arbeitspaket soll die Zeit vom Abschluss des Swaps bis jetzt umfassen. Die nächste Sondersitzung des Kontrollausschusses ist am 8. September 2011 vorgesehen.

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Karin Frohner

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