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Presseaussendung vom 21.10.2011

Fünfte Sondersitzung des Kontrollausschusses zum Franken-Swap

Am 20. Oktober 2011 fand die fünfte Sondersitzung des Kontrollausschusses unter Vorsitz von Gemeinderätin Ursula Roschger zum Abschluss eines Franken-Swaps im Jahr 2007 statt.

Zur Teilnahme an der Sitzung waren Magistratsdirektor Dr. Erich Wolny, Präsidialdirektor Dr. Ernst Inquart und der Leiter des Büros Stadtregierung, Dr. Klaus Ruckerbauer, eingeladen. Sie beantworteten im Wesentlichen Fragen wie die Dokumentation von Geschäftsfällen im Magistrat geregelt ist und ob diese Regelungen im Umfeld des Swap-Abschlusses eingehalten wurden. Weiters ging es um den Ablauf bei Prüfung von Verträgen und Amtsberichten an Stadtsenat und Gemeinderat.

Der Ausschuss legte fest, dass zur nächsten Sondersitzung des Kontrollausschusses Dipl.-Ing. Gerald Kempinger, einer der Geschäftsführer der IKT Linz GmbH, eingeladen wird, um Fragen zur Sicherung von Daten zu beantworten. Eingeladen werden sollen auch VertreterInnen der BAWAG P.S.K. Die nächste Sondersitzung des Kontrollausschusses findet am 8. November 2011 statt.

Für Medienanfragen:
Karin Frohner

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