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FINANZEN
Presseaussendung vom 28.06.2012

Subventions- und Transferbericht 2011

Das Ausgabenvolumen der Stadt Linz für Subventionen und Transferzahlungen stieg 2011 um 5,6 Prozent auf 231,45 Millionen Euro. Das Ausgabenplus war mit 12,23 Millionen Euro deutlich höher als 2010 (3,96 Millionen Euro – plus 1,8 Prozent). Der Anteil der Subventions- und Transferleistungen am Gesamthaushalt stieg von 34,2  auf 34,7 Prozent.

Mit Ausnahme der rückläufigen freiwilligen Förderungen  wuchsen die  Ausgaben in allen Förderbereichen. Die höchste Zunahme wurde bei den Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen (Kinder- und   SeniorInnenbetreuung) verzeichnet. Sie betrug 6,45 Millionen Euro beziehungsweise 14,8 Prozent. Auch die Leistungen auf Grund gesetzlicher und vertraglicher Regelungen stiegen markant. 6,22 Millionen Euro bedeuten eine Zunahme um 11,9 Prozent. 

Die sonstigen Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich inklusive Gemeinden erhöhten sich um 1,4 Prozent (1,44 Millionen Euro) auf 101,9 Millionen Euro.  Die freiwilligen Förderungen wiesen einen Rückgang  um 8,2  Prozent (1,9 Millionen Euro) auf 21,04 Millionen Euro auf.

„Der Subventionsbericht 2011 zeigt, dass die Stadt Linz ihr soziales Engagement weiter gesteigert hat“, betont Bürgermeister Franz Dobusch.

Die Entwicklung der Subventions- und Transferzahlungen im Vergleich zur Entwicklung der Einnahmen aus Bundesertragsanteilen und Eigenen Steuern zeigt die Grafik:

Subventions- und Transferleistungen nach Förderarten

Das Subventions- und Transfervolumen setzt sich aus den Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen, freiwilligen Förderungen, Leistungen aufgrund gesetzlicher und vertraglicher Regelungen und sonstigen Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich zusammen.

Sonstige Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich

Die sonstigen Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich inklusive Gemeinden (101,9 Millionen Euro) waren mit 44 Prozent der größte Ausgabenposten in der Subventions- und Transferbilanz.  Die Steigerung betrug im Vergleich zu 2010 1,44 Millionen Euro (1,4 Prozent). Der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag erhöhte sich um 2,3  Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von 48,4  Millionen Euro (plus fünf Prozent). Die  Sozialtransferzahlungen gingen um 4,9 Millionen Euro auf 16,2 Millionen Euro zurück, weil der Betrag für das vierte Quartal 2011 in Höhe von 4,36 Millionen Euro erst im ersten Quartal 2012 abgerechnet wurde. Auch bei den Beiträgen gemäß Sozialhilfegesetz wurden nur drei Quartale abgerechnet, was zu einem Rückgang um 118.000 Euro auf 313.000 Euro führte. Die Steigerung des Integrationsbeitrags (2,2 Millionen Euro) um 2,18 Millionen Euro hängt mit der zeitverschobenen Zahlung der Leistung für 2010 in Höhe von 1,17 Millionen Euro zusammen. Der Integrationsbeitrag dient für die Bezahlung von Stützkräften und SchulassistentInnen in Kindergärten, Horten und Schulen.

Im Detail setzten sich die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich wie folgt zusammen:

Leistungen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Regelungen

Mit 25 Prozent den zweithöchsten Anteil am Gesamtfördervolumen hatten die Leistungen der Stadt Linz aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen in Höhe von 58,5 Millionen Euro. Das ist ein neuer Höchstwert. Die Aufwendungen stiegen um 6,2 Millionen Euro beziehungsweise 11,9 Prozent. Davon entfielen 3,4 Millionen Euro auf die gemäß Finanzierungsplan erhöhte Jahresrate (5,7 Millionen Euro) für die Umfahrung Ebelsberg. Die LINZ AG erhielt 13,5 Millionen Euro, um 2,2 Millionen Euro mehr als 2010. Der Anstieg ist vor allem auf höhere Jahresraten für die in den vergangenen Jahren erfolgte Modernisierung des Parkbades und des Hummelhofbades und den Nahverkehrsausbau zurückzuführen. Der Mehraufwand von rund 0,8 Millionen Euro für die Linzer  Veranstaltungsgesellschaft (Gesamtsubvention: 6,8 Millionen Euro) diente zum weitaus überwiegenden Teil für den laufenden Sportbetrieb. Auch das Ars Electronica Center  benötigte mehr Geld für den Betrieb (plus 0,5 Millionen Euro auf 7,1 Millionen Euro). Für die soziale Unterstützung von Einzelpersonen (8,35 Millionen Euro)  mussten um 1,2 Millionen weniger als 2010 ausgegeben werden. Es wurden zwar mehr Personen als im Vorjahr unterstützt, doch war in vielen Fällen nur eine Aufzahlung auf das eigene Einkommen erforderlich. Der Neubau des Musiktheaters wurde wie 2010 mit 5,2 Millionen Euro dotiert.

Der Zuschuss für die Kinderbetreuung (2,6 Millionen Euro) zählte 2011 erstmals nicht mehr zu den freiwilligen sondern zu den gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen. Grund ist eine Änderung des OÖ. Kinderbetreuungsgesetzes, die die Abgangsdeckung von privaten Kinderbetreuungseinrichtungen vorschreibt.
Zu den Leistungen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen zählen unter anderen:

Weitere finanzielle Leistungen wurden unter anderen für das Rote Kreuz, den Arbeitersamariterbund, den Verkehrsverbund, den Hochschulfonds, die Einhausung der A7 am Bindermichl, die Museen der Stadt Linz, den Tourismusverband und die Tips Arena erbracht.

Zuschussbedarf für Personen in Betreuungseinrichtungen

Aus sozialen Aspekten verzichtete die Stadt Linz 2011 auf Einnahmen in den Bereichen Kinder- und Seniorenbetreuung in Höhe von 50 Millionen Euro (plus 6,5 Millionen Euro beziehungsweise 14,8 Prozent gegenüber 2010). Dies ergibt einen Anteil von 22 Prozent am gesamten Subventions- und Transfervolumen.

Der Zuschussbedarf für die Kinderbetreuung erhöhte sich um 2,3 Millionen Euro (12,7 Prozent) auf 20,5 Millionen Euro. Für die Seniorenbetreuung zahlte die Stadt Linz  29,6 Millionen Euro, um 4,1 Millionen Euro (16,3 Prozent) mehr als 2010.

Freiwillige Förderungen

Die freiwilligen Förderungen und Subventionen der Stadt Linz verringerten  sich von 22,9 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 21 Millionen Euro im Jahr 2011. Der Rückgang um 1,9 Millionen Euro (8,2 Prozent) ist auf die Verschiebung der Förderung von privaten Trägern von Kinderbetreuungseinrichtungen (2,6 Millionen Euro) in den Förderungsbereich „Leistungen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen“ zurückzuführen. Nach der bis 2010 angewandten Darstellung wäre ein Anstieg um 708.000 Euro (3,1 Prozent) zu verzeichnen gewesen.

Der Anteil der freiwilligen Förderungen am Gesamthaushalt der Stadt Linz betrug 2011  3,2 Prozent (2010: 3,6 Prozent).

Ausgabenschwerpunkte nach monetärer Bedeutung:

Weitere freiwillige Förderungen betrafen die Bereiche Umweltschutz, Wissenschaft und Wirtschaft.

Naturalsubventionen

Naturalsubventionen sind Leistungen, die die Stadt Linz unentgeltlich für Privatpersonen oder Organisationen erbringt. Im Jahr 2011 wurden unter dieser Rubrik Leistungen der Stadt Linz im Wert von rund drei Millionen Euro (2010: 2,8 Millionen Euro) erbracht. Das bedeutet ein Plus von 8,8 Prozent gegenüber 2010.

Der größte Anteil bei den Naturalsubventionen entfiel mit 1,04 Millionen Euro (34 Prozent) auf die städtische Beschäftigungsinitiative Jobimpuls. Sie fördert den beruflichen Wiedereinstieg von SozialhilfeempfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen. Im Jahr 2011 bot das Programm 362 Menschen Arbeit.

Für die Benützung der städtischen Sporthallen durch Vereine leistete die Stadt 791.000 Euro und für die Grünpflege auf Fremdflächen sowie die Bereitstellung von Pflanzen 621.000 Euro.

Weitere Gesprächspartnerin:
Mag.a Silvia Fellermayr, Leiterin der Abteilung Finanzwirtschaft und Controlling der Stadtkämmerei

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Franz Dobusch und Finanzreferent Stadtrat Johann Mayr über den Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz 2011)

Ergänzende Informationen (PDF, 70 kB) (neues Fenster).

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Fax: +43 732 7070 54 2110
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