Seitenanfang

DE   EN   IT   FR   ES   CZ   | SCHRIFT: A    A+   A++ | KONTRAST +| Österreichische Gebärdensprache
Stadt Linz - Presse
Stadt Linz - Startseite
 » Juli 2014 »  »  »  » Presse-Archiv » Presse »  » Startseite
FINANZEN
Presseaussendung vom 02.07.2014

Subventions- und Transferbericht 2013

32 % für Soziales, 44 % für Transferzahlungen an Land OÖ

236 Mio. Euro und damit 30 Prozent der Ausgaben des städtischen Gesamthaushalts hat die Stadt Linz im Jahr 2013 für Subventionen und Transferzahlungen aufgewendet. 105 Mio. Euro bzw. 44 Prozent wurden für Verpflichtungen gegenüber dem Land aufgewendet. Die Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen betrugen knapp 57 Mio. Euro. Sie lagen damit um 1,2 Prozent über dem Niveau des Jahres 2012. An freiwilligen Förderungen wurden rund 18 Mio. Euro ausbezahlt (+ 2,2 Prozent). Für Leistungen aufgrund gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen wurden 57 Mio. aufgewendet. Gegenüber 2012 bedeutet das einen Anstieg um 1,8 Mio. Euro (3,2 Prozent). Im 10-Jahresvergleich zeigt sich ein Anstieg der Subventions- und Transferleistungen um 52 Prozent.

Der Subventions- und Transferbericht erfasst sämtliche Transferleistungen, die im jeweiligen Kalenderjahr an Vereine, Institutionen, Gebietskörperschaften, Unternehmen, Organisationen und Personen ausbezahlt wurden. Die Stadt Linz legt diesen Bericht regelmäßig seit den 1990er Jahren.

„Die Anforderungen und Zuständigkeiten an die Städte wachsen stetig. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel aber nicht. Der Subventions- und Transferbericht zeigt deutlich, wie sich die öffentlichen Gelder verteilen. Eine wichtige zukünftige Aufgabe wird es sein, sich für eine verstärkte Aufgabenorientierung des Finanzausgleichs einzusetzen, um die an uns herangetragenen Herausforderungen bewältigen zu können.“
Bürgermeister Klaus Luger, Vorsitzender Oö. Städtebund

„Der Subventions- und Transferbericht ist ein wichtiger Beitrag zu transparenten Stadtfinanzen. Damit werden wichtige Zahlungsströme der Stadt auch für die Öffentlichkeit nachvollziehbar. Linz ist hier für das gesamte Bundesland beispielgebend.“
Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

Die Subventions- und Transferleistungen der Stadt Linz sind seit 2004 um 52 Prozent von 155,3 Mio auf 236,2 Mio Euro angestiegen.

Die Subventions- und Transferleistungen der Stadt Linz sind seit 2004 um 52 Prozent von 155,3 Mio auf 236,2 Mio Euro angestiegen.

Gesamtvolumen 2013: 236 Mio. Euro

Das Ausgabenvolumen der Stadt Linz für Subventionen und Transferzahlungen 2013 betrug 236 Mio. Euro, der Anteil am Gesamthaushalt 30,5 Prozent. Subventions- und Transferleistungen setzen sich aus vier Leistungskreisen (Transferarten) zusammen:

  • Verpflichtungen gegenüber dem Land
  • Leistungen aufgrund gesetzliche / vertraglicher Regelungen
  • Zuschüsse für Betreuungseinrichtungen
  • Freiwillige Subventionen

Zusammensetzung der Subventions- und Transferarten (2013)

Verpflichtungen gegenüber dem Land OÖ: 105 Mio. Euro

Den größten Einzelanteil am gesamten Subventions- und Transfervolumen betrugen im Jahr 2013 die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich mit 105 Mio. Euro. Der Rückgang um knapp 6 Mio. Euro im Vergleich zum Jahr 2012 erklärt sich rein rechnerisch aus periodenverschobenen Zahlungen im Rahmen des Chancengleichheitsgesetzes sowie aus kostendämpfenden Effekten beim Krankenanstalten-Sprengelbeitrag.

Die Verpflichtungen gegenüber dem Land im Detail:

 2013  in Mio. Euro
Krankenanstalten-Sprengelbeitrag  46,7
Chancengleichheit, Behindertenhilfe, Pflegegeld  20,6
Landesumlage  23,3
Linzer Landestheater  8,8
Gastschul-, Bau- und Errichtungsbeiträge für Schulen  3,1
Integationsbeitrag  1,5
Bedarfsorientierte Mindestsicherung  0,7

Entwicklung der Zahlungen an das Land OÖ (2008-2012)

Entwicklung der Zahlungen an das Land OÖ (2008-2012)

Leistungen aufgrund gesetzl. / vertragl. Regelungen: 57 Mio. Euro

Mit 57 Mio. Euro bzw. 24 Prozent stellen die Leistungen der Stadt Linz auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen den zweithöchsten Anteil am Gesamtfördervolumen dar. Hier zeigt sich mit 3,2 Prozent prozentuell der größte Anstieg im Vergleich zum Jahr 2012.

Rund 11 Mio. Euro – mit einem Plus von 17,6 Prozent – entfallen davon auf Leistungen zur sozialen Unterstützung von Einzelpersonen (bedarfsorientierte Mindestsicherung/offene Sozialhilfe, Unterkunftsaufwand, Medikamente etc.) und Zuschüsse für private Kinderbetreuungseinrichtungen (3 Mio. Euro).

Weitere finanzielle Leistungen wurden unter anderen für das Rote Kreuz, den Arbeitersamariterbund, den Verkehrsverbund, den Hochschulfonds, den Ordnungsdienst der Stadt Linz, die Einhausung der A7 am Bindermichl, die Museen der Stadt Linz, das Design Center, den Tourismusverband und die Tips Arena erbracht.

Zuschüsse für Kinder- und SeniorInnen-Einrichtungen: 57 Mio. Euro

57 Mio. Euro betrugen die Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen und damit 24 Prozent des gesamten Subventions- und Transfervolumens 2013. Unter dieser Position werden Zuschüsse für Kinderbetreuung (24 Mio. Euro) und zur Seniorenbetreuung (33 Mio. Euro), die überwiegend in Form von gestützten Tarifen erfolgten, zusammengefasst. Diese Ausgaben waren um 1,2 Prozent höher als im Jahr 2012.

Die nachfolgende Grafik zeigt die steigende Entwicklung und Zusammensetzung des Zuschussbedarfes:

Entwicklung Zuschussbedarf für Kinder- und SeniorInnen-Einrichtungen (2004-2013)

Entwicklung Zuschussbedarf für Kinder- und SeniorInnen-Einrichtungen (2004-2013)

Freiwillige Subventionen: 18 Mio. Euro

Die freiwilligen Förderungen stiegen im Jahr 2013 um 2,2 Prozent auf 18 Mio. Euro. Ihr Anteil am Gesamtausgabenvolumen von 774 Mio. Euro beträgt 2,3 Prozent (2012: 2,2 Prozent).

Ausgabenschwerpunkte bei den freiwilligen Förderungen:

2013  in Mio. Euro 
 Sozial-und Gesundheitswesen  4,3
 Sportförderung  3,1
 Allgemeine Subventionen  2,5
 Altstadterhaltung, Stadterneuerung, nachträgliche Lifteinbauten  2,3
 Kulturförderung  2,2
 Wissenschaftsförderung  1,8

Naturalsubventionen

Naturalsubventionen sind Leistungen, die die Stadt Linz unentgeltlich für Privatpersonen, Unternehmen, Vereine und andere Organisationen erbringt. Im Jahr 2013 hat die Stadt Linz Leistungen im Wert von rund 3 Mio. Euro erbracht. Das entspricht dem Niveau des Jahres 2012.

Der größte Anteil entfiel dabei mit 810.000 Euro (28 Prozent) auf die städtische Beschäftigungsinitiative Jobimpuls. Sie fördert den beruflichen Wiedereinstieg von SozialhilfeempfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen. Die in der ersten Jahreshälfte noch kostenlose Benützung der städtischen Sporthalle hatte einen Wert von 455.000 Euro (16 Prozent). Für die Grünpflege auf Fremdflächen sowie die Bereitstellung von Pflanzen leistete die Stadt Linz 325.000 Euro.

Zusammensetzung der Naturalsubventionen im Jahr 2013

Zusammensetzung der Naturalsubventionen im Jahr 2013

Belastungsgrenze erreicht: Transferzahlungen ans Land neu ordnen

Die nachstehende Übersicht zeigt die Entwicklung der einzelnen Transferarten. Allein im 10-Jahresvergleich zeigt sich ein Zuwachs der Subventions- und Transferzahlungen von 52 Prozent (2004: 155 Mio. Euro). Wesentlicher Kostentreiber sind dabei die Transferzahlungen an das Land OÖ, die 2013 rund 20 Mio. Euro höher waren, als noch vor 6 Jahren (vor der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008). Die Eigenfinanzierung von Investitionen, die die Stadt seither zur Sicherung von Arbeitsplätzen ergriffen hat, wird dadurch massiv erschwert. Der oberösterreichische Städtebundvorsitzende Klaus Luger appelliert daher an Bund sowie Länder ein Umdenken herbeizuführen: „Ein aufgabenorientierter Finanzausgleich – eine Geldaufteilung nicht mehr allein an der Bevölkerungszahl gemessen, sondern an den Aufgaben orientiert – muss die Basisfinanzierung der Städte sicherstellen. Die neue Aufgabenstruktur der Städte erfordert auch einen neuen Finanzausgleich!“

Entwicklung der Subventions- und Transferzahlungen (1999-2013)

Entwicklung der Subventions- und Transferzahlungen (1999-2013)

„Ein neuer Finanzausgleich muss gerechter und vor allem aufgabenorientierter werden. Ob Sportanlagen, öffentlicher Verkehr, Kultur oder Sozialleistungen – das Angebot der Städte kommt auch Bewohnerinnen und Bewohnern der Umlandgemeinden zugute. Das wird nicht entsprechend abgegolten.“
Bürgermeister Klaus Luger
 
„Die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich sind in den vergangenen zehn Jahren enorm gestiegen. Darunter leiden alle oberösterreichischen Gemeinden, speziell aber jene wie die Stadt Linz, die besonders viel für ihre Bürgerinnen und Bürger leisten.“
Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus Luger und Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner über den Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz 2013)


Informationsunterlage (PDF, 400 kB) (neues Fenster).
Subventions- und Transferbericht 2013.

Zum Betrachten von PDF-Dokumenten benötigen Sie einen PDF-Reader:

Die Stadt Linz fördert im Rahmen der Open Commons Region Linz den Einsatz von freier, anbieterunabhängiger Software. Freie PDF-Reader für Ihr Betriebssystem finden Sie auf der Seite pdfreaders.org (neues Fenster), einem Angebot der Free Software Foundation Europe. Sie können auch den PDF-Reader von Adobe verwenden.

pdfreader.org - Freie PDF-Reader (neues Fenster)     PDF-Reader von Adobe (neues Fenster)


KONTAKT

Magistrat der Landeshauptstadt Linz
Hauptstraße 1-5
4041 Linz

Tel: +43 732 7070 0
Fax: +43 732 7070 54 2110
E-Mail: info@mag.linz.at

weitere Informationen:


Newsletter / RSS

Immer gut informiert mit den aktuellen Newslettern und den RSS-Newsfeeds der Stadt Linz.