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FINANZEN
Presseaussendung vom 23.06.2015

Subventions- und Transferbericht 2014

Steigende Transferzahlungen an Land OÖ – Rückgang der freiwilligen Subventionen

247,9 Millionen Euro bzw. 31,5 Prozent der Ausgaben des städtischen Gesamthaushalts hat die Stadt Linz im Jahr 2014 für Subventionen und Transferzahlungen aufgewendet. Davon machen die Verpflichtungen gegenüber dem Land mit 118 Millionen Euro (48 Prozent) den mit Abstand größten Anteil aus. An freiwilligen Förderungen wurden rund 15,5 Millionen Euro ausbezahlt – um 12,6 Prozent weniger als im Jahr davor. Die Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen betrugen 55,4 Millionen Euro; für Leistungen aufgrund gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen wurden 59,1 Millionen Euro aufgewendet. Gegenüber 2013 bedeutet das in Summe einen Anstieg um 3,9 Prozent (2,2 Millionen Euro). Im 10-Jahres-Vergleich sind diese Leistungen um 61 Prozent gestiegen. Der Subventions- und Transferbericht erfasst sämtliche Transferleistungen, die im jeweiligen Kalenderjahr an Vereine, Institutionen, Gebietskörperschaften, Unternehmen, Organisationen und Personen ausbezahlt wurden.

„Mit den Subventionen und Transferzahlungen haben wir im vergangenen Jahr wichtige Zuschüsse für Kinderbetreuung, Seniorenzentren oder Spitäler geleistet. Im eigenen Wirkungsbereich haben wir gespart und beispielsweise unsere freiwilligen Subventionen reduziert.“ 
Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

Subventionen & Transfers 2014: Sparen unter schwierigen Rahmenbedingungen

Ein wichtiger Steuerungsbereich bei den städtischen Finanzen sind die städtischen Förderungen und Transferzahlungen, die rund ein Drittel des städtischen Haushaltes betragen. Dabei stand das Jahr 2014 erneut unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Dennoch ist es gelungen, die freiwilligen Förderungen im Rahmen der gemeinsamen Bemühungen der Stadtregierung zur Verbesserung der Finanzen der Stadt im Jahr 2014 zu senken. Gleichzeitig stiegen jedoch die gesetzlich oder vertraglich vereinbarten Pflichtausgaben der Stadt – vor allem die Transferzahlungen an das Land – stärker an, als durch eigene Budgetmaßnahmen eingespart werden konnte. Ziel ist es weiterhin, zu einer gerechteren Verteilung der Steuermittel zwischen den Gebietskörperschaften und zu niedrigeren Zuschüssen an Dritte zu kommen.

Gesamtvolumen 2014: 247,9 Millionen Euro

Das Ausgabenvolumen der Stadt Linz für Subventionen und Transferzahlungen 2014 betrug 247,9 Millionen Euro. Das entspricht einem Anteil am Gesamthaushalt von 31,5 Prozent. Die Subventions- und Transferleistungen setzen sich aus folgenden vier Leistungskreisen (Transferarten) zusammen:

  • Verpflichtungen gegenüber dem Land
  • Leistungen aufgrund gesetzlicher / vertraglicher Regelungen
  • Zuschüsse für Betreuungseinrichtungen
  • Freiwillige Subventionen

Steigende Verpflichtungen gegenüber dem Land : 118 Millionen Euro

Den größten Einzelanteil am gesamten Subventions- und Transfervolumen betrugen im Jahr 2014 die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich mit rund 118 Millionen Euro.

Steigende Pflichtausgaben durch gesetzl./vertragl. Regelungen: 59,1 Millionen Euro

Mit 59,1 Millionen Euro (24 Prozent) stellen die Leistungen der Stadt Linz auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen den zweithöchsten Anteil am Gesamtfördervolumen dar. Hier zeigt sich mit 3,9 Prozent prozentuell der größte Anstieg im Vergleich zum Jahr 2013.

Von diesen Pflichtausgaben entfallen rund 13,4 Millionen Euro  (+ 21,8 Prozent) auf Leistungen zur sozialen Unterstützung von Einzelpersonen (bedarfsorientierte Mindestsicherung/offene Sozialhilfe, Unterkunftsaufwand, Medikamente etc.). Weitere finanzielle Leistungen wurden unter anderen für die private Kinderbetreuung, das Rote Kreuz, den Arbeitersamariterbund, den Verkehrsverbund, den Hochschulfonds, den Ordnungsdienst der Stadt Linz, die Einhausung der A7 am Bindermichl, die Museen der Stadt Linz, das Design Center, den Tourismusverband und die Tips Arena erbracht.

Zuschüsse für Kinder-/Seniorenbetreuung seit 2004 verdoppelt: 55,4 Millionen Euro

55,4 Millionen Euro (22 Prozent) betrugen die Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen. Dazu zählten Zuschüsse für die Kinderbetreuung (24,5 Millionen Euro) und die Betreuung von SeniorInnen (30,9 Millionen Euro). Die nachfolgende Grafik zeigt diese steigende Entwicklung. 

Der Zuschuss für Kinder- und Seniorenbetreuung hat sich seit 2004 verdoppelt.

Der Zuschuss für Kinder- und Seniorenbetreuung hat sich seit 2004 verdoppelt.

Freiwillige Subventionen: 15,5 Millionen Euro – Reduktion um 12,6 Prozent

Die freiwilligen Förderungen gingen im Jahr 2014 um 12,6 Prozent (2,2 Mio. Euro) auf den langjährigen Tiefstwert von 15,5 Millionen Euro zurück. Ihr Anteil am Gesamtausgabenvolumen von 788 Mio. Euro betrug 2 Prozent (2013: 2,3 Prozent).

Ausgabenschwerpunkte bei den freiwilligen Förderungen:

Linz spart: 2014 wurden die freiwilligen Subventionen um 12,6 % reduziert.

Linz spart: 2014 wurden die freiwilligen Subventionen um 12,6 % reduziert.

Naturalsubventionen: 3,4 Mio. € für unentgeltliche Leistungen

Im Jahr 2014 hat die Stadt Linz Naturalleistungen im Wert von 3,4 Millionen Euro erbracht. Dieser Betrag war um 515.000 Euro (17,8 Prozent) höher als 2013. Naturalsubventionen sind Leistungen, die die Stadt Linz unentgeltlich für Privatpersonen, Unternehmen, Vereine und andere Organisationen erbringt.

Der größte Anteil entfiel dabei mit 1,3 Millionen Euro (40 Prozent) auf die städtische Beschäftigungsinitiative „Jobimpuls“. Sie fördert den beruflichen Wiedereinstieg von Sozialhilfe-EmpfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen. Der nicht in Rechnung gestellte Anteil für die Benützung der städtischen Sporthallen hatte einen Wert von 657.000 Euro (19 Prozent). Für die Grünpflege auf Fremdflächen sowie die Bereitstellung von Pflanzen leistete die Stadt Linz Arbeiten und Material in Höhe von 269.000 Euro (8 Prozent).

4 von 10 Euro der Naturalsubventionen flossen im Jahr 2014 in die städtische Arbeitsmarkt-Initiative „Jobimpuls“.

4 von 10 Euro der Naturalsubventionen flossen im Jahr 2014 in die städtische  Arbeitsmarkt-Initiative „Jobimpuls“.

Subventions- und Transferzahlungen: Anstieg um 61 Prozent seit 2005

Die nachstehende Übersicht zeigt die Entwicklung der einzelnen Transferarten. Allein im 10-Jahres-Vergleich zeigt sich ein Gesamtzuwachs der Subventions- und Transferzahlungen von 61 Prozent (von 155 Millionen Euro 2005 auf 248 Millionen Euro 2014). Die Eigenfinanzierung von Investitionen, die die Stadt seither zur Sicherung von Arbeitsplätzen getätigt hat, wurde dadurch massiv erschwert.

Die gesamten Subventions- und Transferzahlungen stiegen seit 2005 um 61 Prozent.

Die gesamten Subventions- und Transferzahlungen stiegen seit 2005 um 61 Prozent.

Transparente Stadtfinanzen: Veröffentlichung des Berichts im Internet

Transparente Stadtfinanzen zählen zu einer der wesentlichen Bausteine der neuen Linzer Finanzpolitik:

  • Bereits jetzt stehen die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Landeshauptstadt Linz auf der städtischen Homepage online zur Verfügung.
  • Daneben stellt Linz seine Finanzdaten auch auf der Plattform http://www.offenerhaushalt.at/ (KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung) zur Verfügung. 
  • Eine jährliche „Konzernbilanz“ des Magistrats und aller städtischen Unternehmen ist ebenfalls im Internet abrufbar. 
  • Künftig wird auch der Subventions- und Transferbericht online zur Verfügung gestellt. Das entsprechende elektronische Dokument (PDF) ist ab 3. Juli 2015 (Tag nach der Gemeinderatssitzung) auf der städtischen Homepage downloadbar.

„Bereits kann jeder und jede unsere Budgets, Rechnungsabschlüsse oder die ‚Konzernbilanz‘ unserer Unternehmensgruppe online abrufen. Mit dem Download des Subventionsberichts leisten wir einen weiteren Beitrag für noch transparentere Stadtfinanzen.“
Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner und Finanzdirektor Dr. Christian Schmid über den Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz 2014)

Weitere Gesprächspartnerin:
Mag.a Silvia Fellermayr, Leiterin Finanzwirtschaft und Controlling, Stadtkämmerei

Informationsunterlage (PDF, 801 kB) (neues Fenster).
Subventions- und Transferbericht 2014.

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