250,5 Millionen Euro beziehungsweise fast ein Drittel (32 Prozent) der Ausgaben des städtischen Gesamthaushalts hat die Stadt Linz im Jahr 2015 für Subventionen und Transferzahlungen aufgewendet. Während die freiwilligen Förderungen erneut gesunken sind, stiegen Landestransfers wie Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, Landesumlage oder Beiträge zur Chancengleichheit weiter an. Insgesamt machen die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich mit 116,8 Millionen Euro (47 Prozent) den mit Abstand größten Anteil aus. Einen weiteren Meilenstein in Richtung transparenter Stadtfinanzen setzt die Stadt Linz nun mit dem „Subventions-Checker“. Mit diesem Online-Tool können sämtliche Subventionen übersichtlich sowohl grafisch als auch tabellarisch abgerufen werden. Zudem sind auch FörderempfängerInnen und Förderkategorien einzeln ersichtlich.

Wichtige Subventionen und Transfers im Überblick:

„Der vorliegende Bericht zeigt, dass Linz weiterhin seine Hausaufgaben macht, im eigenen Bereich die Mittel möglichst sparsam einsetzt und auch konsequent Kosten reduziert. Während die freiwilligen Förderungen sinken, steigen Landestransfers wie Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, Landesumlage und Beiträge zur Chancengleichheit Jahr für Jahr weiter an.“
Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

Subventions-Checker: Neues Online-Tool für noch mehr Transparenz

Transparente Stadtfinanzen zählen zu einer der wesentlichen Bausteine der neuen Linzer Finanzpolitik:

• Bereits jetzt stehen die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Landeshauptstadt Linz auf der städtischen Homepage online zur  Verfügung.
• Daneben stellt Linz seine Finanzdaten auch auf die Plattform www.offenerhaushalt.at/  (Neues Fenster) (KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung). 
• Eine jährliche „Konzernbilanz“ des Magistrats und aller städtischen Unternehmen ist ebenfalls im Internet abrufbar.
• Der Subventions- und Transferbericht steht als elektronisches  Dokument (PDF) online zum Download zur Verfügung.
• NEU: Mit dem „Subventions-Checker“ können künftig alle Subventionen der Stadt Linz auf www.offenerhaushalt.at/  (Neues Fenster) transparent  und benutzerfreundlich abgerufen werden.

In den vergangenen Wochen arbeitete die Linzer Finanzverwaltung an der Aufbereitung der Daten für einen „Subventions-Checker“. Dieses Internet-Tool wurde vom KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung gemeinsam mit der Stadt Salzburg entwickelt, damit Förderdaten öffentlicher Verwaltungen für jeden und jede transparent und benutzerfreundlich im Internet abrufbar sind. Mit der heutigen Präsentation des Subventions- und Transferberichts 2015 ist dieses Instrument unter www.offenerhaushalt.at  (Neues Fenster) ab sofort online verfügbar. Dabei werden die Subventionszahlungen übersichtlich in Kategorien wie Wirtschaft, Kultur, Soziales etc. eingeteilt, die in der Grafik durch verschiedene Farben dargestellt werden. Die Größe der Knoten entspricht der Höhe der Förderungen.

FörderempfängerInnen und Förderkategorien können auch einzeln abgerufen werden. Zusätzlich sind alle Subventionen auch in einer konventionellen Listenansicht verfügbar, so wie dies auch bereits bisher im Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz als vollständiges Gesamtdokument online der Fall war. Eine detaillierte Auswertung nach FörderempfängerInnen oder Förderkategorien war für Internet-UserInnen bislang jedoch nicht möglich.

Mit dem „Subventions-Checker“ können künftig auf www.offenerhaushalt.at  (Neues Fenster) alle Subventionen der Stadt Linz transparent und benutzerfreundlich abgerufen werden.

„Bereits jetzt können die wichtigsten Daten zu den städtischen Budgets, Rechnungsabschlüssen, Konzernbilanz oder der Subventionsbericht online abgerufen werden. Mit dem ‚Subventions-Checker‘ setzen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Sachen Transparenz. Linz baut damit seine Vorreiterrolle bei transparenten Stadtfinanzen aus.“
Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

Subventionen & Transfers 2015:

Freiwillige Förderungen sinken – Landestransfers steigen

250,5 Millionen Euro beziehungsweise fast ein Drittel (32 Prozent) der Ausgaben des städtischen Gesamthaushalts hat die Stadt Linz im Jahr 2015 für Subventionen und Transferzahlungen aufgewendet. Das vergangene Jahr stand dabei erneut unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Dennoch ist es gelungen, die freiwilligen Förderungen nach 2014 auch im Jahr 2015 leicht zu senken. Dafür stiegen Landestransfers wie Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, Landesumlage oder Beiträge zur Chancengleichheit weiter an.

Die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich machen mit 116,8 Millionen Euro (47 Prozent) den mit Abstand größten Anteil aus.

Gesamtvolumen 2015: 250,5 Millionen Euro

Das Ausgabenvolumen der Stadt Linz für Subventionen und Transferzahlungen 2015 betrug 250,5 Millionen Euro. Das entspricht einem Anteil an den Ausgaben des Gesamthaushalts von 32 Prozent. Die Subventions- und Transferleistungen setzen sich aus folgenden vier Leistungskreisen (Transferarten) zusammen:

• Verpflichtungen gegenüber dem Land OÖ
• Leistungen aufgrund gesetzlicher/vertraglicher Regelungen
• Zuschüsse für Betreuungseinrichtungen
• Freiwillige Subventionen

Fast jeder zweiter Euro für Transferzahlungen an Land OÖ: 116,8 Millionen Euro

Den größten Einzelanteil am gesamten Subventions- und Transfervolumen betrugen im Jahr 2015 die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich mit rund 116,8 Millionen Euro (47 Prozent).

Wichtige Landestransfers im Überblick:

Steigende Pflichtausgaben durch gesetzliche/vertragliche Regelungen: 61,6 Millionen Euro

Mit 61,6 Millionen Euro (25 Prozent) stellen die Leistungen der Stadt Linz auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen den zweithöchsten
 
Anteil am Gesamtfördervolumen dar. Hier zeigt sich mit 4,2 Prozent prozentuell ein großer Anstieg im Vergleich zum Jahr 2014.

Von diesen Pflichtausgaben entfallen rund 15,9 Millionen Euro  (+ 18,5 Prozent) auf Leistungen zur sozialen Unterstützung von Einzelpersonen (bedarfsorientierte Mindestsicherung/offene Sozialhilfe, Unterkunftsaufwand, Medikamente etc.). Weitere finanzielle Leistungen wurden unter anderen für die private Kinderbetreuung, das Rote Kreuz, den Arbeiter-Samariterbund, den Verkehrsverbund, den Hochschulfonds, den Ordnungsdienst der Stadt Linz, die Einhausung der A7 am Bindermichl, die Museen der Stadt Linz, das Design Center, den Tourismusverband und die TipsArena erbracht.

Zuschüsse für Kinder-/SeniorInnenbetreuung seit 2004 verdoppelt: 56,9 Millionen Euro

56,9 Millionen Euro (23 Prozent) betrugen die Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen. Dazu zählten Zuschüsse für die Kinderbetreuung (26,4  Millionen Euro) und die Betreuung von SeniorInnen (30,5 Millionen Euro). Die nachfolgende Grafik zeigt diese steigende Entwicklung. 

Die Zuschüsse für Kinder- und SeniorInnenbetreuung haben sich seit 2004 verdoppelt.

Freiwillige Subventionen: Neuerlicher Rückgang auf 15,2 Millionen Euro

Die freiwilligen Förderungen gingen im Jahr 2015 um 1,8 Prozent auf einen neuerlichen langjährigen Tiefstwert von 15,2 Millionen Euro. Ihr Anteil am Gesamtausgabenvolumen von 784 Millionen Euro betrug 1,9 Prozent (2014: 2 Prozent).
Ausgabenschwerpunkte bei den freiwilligen Förderungen:

Linz macht seine Hausaufgaben: Auch 2015 sinken die freiwilligen Subventionen erneut leicht gegenüber dem Vorjahr.

Naturalsubventionen: 4,1 Millionen Euro für unentgeltliche Leistungen

Naturalsubventionen sind Leistungen, die die Stadt Linz unentgeltlich für Privatpersonen, Unternehmen, Vereine und andere Organisationen erbringt. Im Jahr 2015 hat die Stadt Linz Naturalleistungen im Wert von 4,1 Millionen Euro erbracht. Dieser Betrag war um 735.000 Euro (21,6 Prozent) höher als 2014. Der größte Anteil entfiel dabei mit 2,3 Millionen Euro (56 Prozent) auf die städtische Beschäftigungsinitiative „Jobimpuls“. Sie fördert den beruflichen Wiedereinstieg von Sozialhilfe-EmpfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen. Der nicht in Rechnung gestellte Anteil für die Benützung der städtischen Sporthallen hatte einen Wert von 580.000 Euro (14 Prozent). Für die Grünpflege auf Fremdflächen sowie die Bereitstellung von Pflanzen leistete die Stadt Linz Arbeiten und Material in Höhe von 230.000 Euro (6 Prozent).

Subventions- und Transferzahlungen: Anstieg um 61 Prozent seit 2005

Die nachstehende Übersicht zeigt die Entwicklung der einzelnen Transferarten. Allein im 10-Jahres-Vergleich zeigt sich ein Gesamtzuwachs der Subventions- und Transferzahlungen von 61,5 Prozent (von 154 Millionen Euro 2005 auf 250,5 Millionen Euro 2015). Die Eigenfinanzierung von Investitionen, die die Stadt seither zur Sicherung von Arbeitsplätzen getätigt hat, wurde dadurch massiv erschwert.

Weitere Gesprächspartnerin:
Mag.^a Silvia Fellermayr, Geschäftsbereich Finanzen und Wirtschaft

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz „Subventions- und Transferbericht 2016  und Präsentation des neuen ‚Subventionscheckers'“ von Vizebürgermeister Christian Forsterleitner)

Zum Betrachten von PDF-Dokumenten benötigen Sie einen PDF-Reader:

Die Stadt Linz fördert im Rahmen der Open Commons Region Linz den Einsatz von freier, anbieterunabhängiger Software. Freie PDF-Reader für Ihr Betriebssystem finden Sie auf der Seite pdfreaders.org (neues Fenster), einem Angebot der Free Software Foundation Europe. Sie können auch den PDF-Reader von Adobe verwenden.