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FINANZEN
Presseaussendung vom 11.11.2016

Swap-Prozess Stadt Linz gegen BAWAG

Stadt Linz fühlt sich durch neue Erkenntnisse bestätigt

Aus Sicht der Stadt Linz brachte die heutige Verhandlung vor dem Handelsgericht Wien zwei wesentliche Erkenntnisse in Hinsicht auf die zentrale Frage der Optimierungseignung des Swaps bzw. über allfällige Schadenshöhen.

Aufgrund der Ergebnisse der Gerichtsgutachten äußert das Handelsgericht Wien jetzt ebenfalls Zweifel an der Optimierungseignung des Swap 4175. Damit wird die bisherige gegenteilige Behauptung der BAWAG geschwächt. Weiters wird die Stadt Linz in ihrem Einwand bestätigt, dass das gesamte Geschäft mangels Optimierungseignung von vornherein ungültig war. Auch hier vertrat die BAWAG bislang eine völlig konträre Position. Klarheit soll die weitere Befragung der Gutachter bringen.

Eine weitere Erkenntnis betrifft die umstrittene Schadenshöhe. Die Stadt Linz betonte stets, dass die BAWAG tatsächlich einen wesentlich geringeren Schaden als die behaupteten 417 Millionen Euro aus dem Swap erlitten habe. Sie hat der BAWAG vorgeworfen, dass in die Schadensberechnung nicht nur tatsächliche Kosten, sondern auch fiktive Aufwände eingeflossen sind. Auch das war Thema der gerichtlichen Erörterung, wobei das Handelsgericht Wien angekündigt hat, dass die BAWAG ihre tatsächlichen Kosten belegen müsse. Das ist trotz langer Prozessdauer seitens der BAWAG bislang nicht geschehen.

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