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SOZIALES
Presseaussendung vom 11.09.2017

Monitoring Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Zahlen steigen kontinuierlich an

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport präsentiert Sozialreferentin Stadträtin Karin Hörzing die aktuellen Zahlen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS). In Summe bezogen im zweiten Quartal dieses Jahres 4.679 Personen bedarfsorientierte Mindestsicherung. Im Vergleich zu 2016 (4.430) bedeutet dies eine Steigerung von 5,6 Prozent.

Rund 62 Prozent der BezieherInnen sind österreichische StaatsbürgerInnen, EU-BürgerInnen oder sonstige Drittstaatsangehörige. Der Anteil der anerkannten Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigten steigt seit dem Vorjahr an und liegt derzeit bei 38 Prozent.

63 Prozent aller BezieherInnen leben im Ein-Personen-Haushalt, 28 Prozent in 2- bis 4-Personen-Haushalten und in 9 Prozent der Fälle sind mehr als 5 Personen im Haushalt. In Summe sind 23 Prozent der BezieherInnen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. 2.808 Personen (60 %) erhalten die BMS als Aufzahlung.

Im Juni hat der oberösterreichische Landtag mehrheitlich die2. Oö. Mindestsicherungsgesetz-Novelle 2017 beschlossen, die mit 1. Oktober in Kraft treten wird. Ziel dieser Novelle ist die Begrenzung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für Haushaltsgemeinschaften mit einem Betrag von rund 1.500 Euro. „Es ist nicht zu erwarten, dass die Novelle die notwendige finanzielle Entlastung bringt, da derzeit nur 45 Haushalte in Linz eine höhere Geldleistung erhalten“, betont Sozialstadträtin Hörzing. „Demnach stehen dem steigenden Verwaltungsaufwand, der sich durch die komplizierten Neuregelungen abzeichnet, kaum Einsparungen gegenüber“, schließt Stadträtin Karin Hörzing.

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