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Alkohol-Verbotszeichen
SICHERHEIT
Presseaussendung vom 07.01.2019

Alkoholverbot am Hessenplatz wirkt

Vizebürgermeister Detlef Wimmer spricht sich für Beibehaltung dieser Regelung aus

Die vom Linzer Gemeinderat am 24. Mai 2018 beschlossene ortspolizeiliche Verordnung für ein Alkoholverbot am Hessen-platz wirkt. Die Statistik des Linzer Ordnungsdienstes zeigt einen markanten Rückgang von Beanstandungen. Betrachtet man den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2018, gab es nur 51 Beanstandungen wegen Alkoholkonsums. Im Jahr zuvor musste am Hessenplatz 238 mal auf Grund von Lärmbelästigungen, Müllablagerungen und Anstandsverletzungen öffentlicher Alkoholkonsum eingeschritten werden.

Sicherheitsreferent Vizebürgermeister Detlef Wimmer zieht eine positive Bilanz: „Die Erfahrungen haben gezeigt, dass es im Zusammenwirken der Stadt Linz, des Ordnungsdienstes und der Exekutive gelungen ist, die Situation am Hessenplatz zu entspannen. Schon die Ankündigung des Verbotes führte unmittelbar zu einer deutlichen Verbesserung der Lage vor Ort. Mögliche Fehlentwicklungen konnten durch das Verbot frühzeitig eingedämmt oder sogar abgewendet werden. So waren die Kontrollorgane schon vor einer anderen (sonst) strafbaren Handlung in der Lage, einzuschreiten.“

Vorfälle mit Alkohol am Hessenplatz 2018

„Vor dieser ortspolizeilichen Verordnung kam es immer wieder zu zahlreichen Beanstandungen und Beschwerden auf Grund von Lärmbelästigungen, Müllablagerungen und Anstandsverletzungen. Beginnend mit der Verordnung über das Alkoholverbot am Hessenplatz bis 31.12.2018 wurden in Summe 123 Verstöße registriert. Im Jahr 2017 waren es noch 238 derartige Fälle. Subjektiv als auch objektiv kann von Seiten des OSL festgestellt werden, dass sich mit der Verlagerung der Problemklientel auch die Beschwerden und Beanstandungen in diesem Bereich messbar verringert haben. Waren vor dieser Verordnung kaum Erholungssuchende in diesem Bereich beobachtbar, so hat sich auch dies zum positiven hin verändert“, so berichtet der Linzer Ordnungsdienst.
„Bei den Rundgängen im Park konnten nur mehr vereinzelt obdachlose Personen angetroffen werden. Bei diesen Personen handelt es sich um ältere obdachlose, alkoholkranke, psychisch kranke und teilweise demente Männer, denen man immer wieder die neue Situation darlegen muss“, stellten die Streetworker des Sozialvereins B37 bereits in den Tagen nach Einführung des Verbots ebenfalls eine deutliche Reduzierung der alkoholbedingten Vorfälle fest. Allerdings sei ein Verdrängungseffekt in Richtung Südbahnhofmarkt zu beobachten.

Beibehaltung des Alkoholverbots wird empfohlen

„Die Zahl der Anzeigen von Verstößen gegen das Alkoholverbot im Hessenplatzpark ist aufgrund dessen präventiver Wirkung ziemlich gering. Beim Vollzug des Verbotes gibt es keine nennenswerten Probleme. Insgesamt trägt es wesentlich zur Effizienz von Kontrollgängen und zur Aufrechterhaltung eines korrekten Zustandes im Bereich Hessenplatzpark bei“, stellt der Linzer Sicherheitsreferent Detlef Wimmer fest.

„Die eindeutig positive Wirkung dieses sektoralen Alkoholverbots beruht auf der spezifischen Situation und der damaligen Ausgangslage vor Ort. Daraus kann nicht automatisch abgeleitet werden, dass ein Alkoholverbot in jeder ähnlichen Situation auch ähnlich positive Wirkungen entfalten würde. Es wären die rechtlichen Voraussetzungen sowie die voraussichtliche inhaltliche Auswirkung jeweils gesondert zu prüfen. Aus den bisherigen Beobachtungen am Hessenplatz zeigen sich jedoch deutliche Vorteile ohne nennenswerte Nachteile oder Schwierigkeiten“, spricht sich Wimmer für eine weitere Beibehaltung des Alkoholverbots im Bereich Hessenplatzpark aus.

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