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SOZIALES
Presseaussendung vom 21.02.2017

Bedarfsorientierte Mindestsicherung:

Trend zeigt konstante Zahlen bei BezieherInnen und Zahlungen durch die Stadt Linz

Der aktuelle Trend bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) zeigt, dass die Anzahl der BMS-BezieherInnen seit dem ersten Quartal letzten Jahres stagniert. Gleichzeitig sind auch die Kosten für die BMS seit Mitte 2016 rückläufig. Die Ursachen für den Rückgang sind vielschichtig, sind jedoch nicht in der Neureglung der BMS auf Landesebene begründet.

Im Dezember 2016 bezogen 4.302 Personen in Linz die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Dieser Wert stagniert seit dem ersten Quartal 2016. Im Vergleich zum März des Vorjahres mit einem Höchststand von 4.429 BezieherInnen sank die Anzahl der BezieherInnen von März bis Dezember um 2,8 Prozent.

Ebenfalls rückläufig ist der finanzielle Aufwand der Stadt Linz. Die Kosten betrugen im Mai 2016 noch 1,4 Millionen Euro (höchster Wert 2016). Im Juni reduzierte sich der Aufwand auf 1,23 Millionen Euro und bleibt seither konstant auf diesem Niveau (Dezember 2016: 1,25 Millionen Euro).

Der Großteil der Betroffenen (59 Prozent) erhält die BMS als Aufstockung, d.h. sie erhalten eine Zuzahlung aus der Mindestsicherung, da z.B. Einkommen oder Arbeitslosengeld unter den Sätzen der BMS liegen. 23 Prozent der BezieherInnen sind jünger als 18 Jahre alt. Rund die Hälfte aller BezieherInnen sind Frauen.

„Die konkreten Ursachen für den Rückgang sind vielschichtig“, betont Sozialstadträtin Karin Hörzing. „Fakt ist aber, dass die vom Land . beschlossene Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte in diesem Zeitraum noch keine Auswirkungen hat“, so Stadträtin Hörzing weiter.

Mit dem städtischen Beschäftigungsprogramm Jobimpuls unterstützt die Stadt Linz BMS-BezieherInnen, die trotz entsprechender Bemühungen keine Erwerbsmöglichkeit finden. Im Schnitt sind im Magistrat und der Unternehmensgruppe Linz (UGL) 280 MitarbeiterInnen über Jobimpuls beschäftigt. Zusätzlich gibt es in Kooperation mit dem Verein für Sozial- und Gemeinwesenprojekte (VSG) die Sozialprojekte Learnfit und Kick, um jungen Menschen den Einstieg in das Erwerbsleben zu ermöglichen.

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