Mehr Ordnung für Scooter-Parken in Linz Ab Mai werden falsch abgestellte Scooter abschleppt
Die Stadt Linz setzt die nächsten Schritte, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung von E-Scootern zu ordnen.
Erfolge und Herausforderungen
Nach der Einführung von 109 fixen Abstellzonen in der Linzer Innenstadt und der Ankündigung, ab dem Frühjahr Sanktionen für falsch abgestellte E-Scooter zu verhängen, sagen Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Martin Hajart: „Trotz Verbesserung der Situation durch die Einführung von Abstellzonen in der Linzer Innenstadt und neuem Reglement sind weitere Schritte erforderlich, um bei den Leih-E-Scooter mehr Ordnung zu schaffen.“
Die Kombination aus neuen Ansätzen, gemeinsamen Anstrengungen mit den E-Scooter-Anbietern und angepassten Regelungen zielt darauf ab die Situation für alle Bürger*innen zu verbessern.
Anpassung als Fortschritt
Auch die StVO wurde seit ihrer Einführung 1967 bereits 34 Mal abgeändert, um auf andere Verkehrssituationen und neue Mobilitätsformen zu reagieren. So sieht die Stadt Linz die laufende Anpassung der Regeln für E-Scooter als einen natürlichen Schritt im Prozess der städtischen Mobilitätsentwicklung. „Regelungen müssen sich entwickeln, ähnlich wie unsere Stadt", sagt Hajart. Dieses Verständnis führt zu ständigen Verbesserungen im Einklang mit den Bedürfnissen der Linzer Bürger*innen.
Aufgrund anhaltender Beschwerden über falsch abgestellte E-Scooter in Linz hat die Stadt Linz in Zusammenarbeit mit den E-Scooter-Betreibern Schritte zur Verbesserung der Situation eingeleitet: Im Rahmen eines konstruktiven Treffens am 16. Februar 2024 – beauftragt durch den Linzer Mobilitätsreferenten Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart – wurden neue Strategien zur Regulierung der E-Scooter-Nutzung festgelegt.
Sanktionen unumgänglich
Fix ist die Absicht der Stadt, gegen die aufgezeigten Probleme mit „Wildparkern“ offensiver vorzugehen, wobei auch Abschleppen und Strafen erwogen werden beziehungsweise geplant sind.
Im Laufe der Besprechung erfolgte eine Analyse der derzeitigen Situation und des Ist-Stands der Abstellflächen. Weiters wurden neue Möglichkeiten für den Beschwerdemanagement-Prozess bei der Stadt Linz – im Besonderen durch die neue Schau auf Linz – App präzisiert.
Zentrale Ergebnisse des Treffens
- Einfacheres Melden von Verstößen:
Durch eine Anpassung der Schau-auf-Linz APP soll es Bürger*innen erleichtert werden, Verstöße im Zusammenhang mit Scootern zu melden. Die Betreiberfirmen haben anschließend maximal zwei Stunden Zeit, um die Situation zu bereinigen. - Verschärfte Maßnahmen gegen Falschparken:
Die Stadt Linz wird gegen falsch abgestellte E-Scooter vorgehen, indem diese von Abschleppunternehmen entfernt werden. Die Kosten für das Abschleppen werden den Scooter-Betreibern in Rechnung gestellt. Diese können die Strafe gegebenenfalls an die Nutzer weiterverrechnen. - Optimierte Abstellzonen:
Positiv gesehen wurden die in der Innenstadt bereits eingerichteten Abstellzonen für die Leih-Scooter. Dieses System soll nun auch schrittweise auf andere Stadtteile ausgeweitet werden.
Positive Signale der Betreiber
Vertreter der E-Scooter-Betreiberfirmen, darunter TIER, Lime und Link by Superpedestrian, begrüßen die neuen Maßnahmen und haben ihre Kooperation zugesichert. Sie erkennen die Notwendigkeit an, gegen verantwortungsloses Verhalten ihrer Nutzer*innen vorzugehen und die Einhaltung der Regeln sicherzustellen.
„Der besprochene Maßnahmenkatalog wird von uns grundsätzlich begrüßt, da er klare Regeln schafft. Ein Scooterverbot wie zum Beispiel in Paris wäre nicht zielführend, da er eine umweltfreundliche Mobilitätsart ausschließt. Die absolute Mehrheit der Nutzer hält sich schließlich an die Regeln und würde sonst für die Unbelehrbarkeit weniger abgestraft. Wir begrüßen das Commitment der Stadt Linz nachhaltige Mobilität zu fördern und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit“, so die Betreiberfirmen unisono.