Medienservice vom: 28.05.2025 |Fotos zur Meldung

Rechnungsabschluss der Stadt Linz fiel besser aus als erwartet 86 Millionen Euro investiert: Stärkung der Infrastruktur und Soziales als Schwerpunkte

Trotz herausfordernder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen kann die Stadt Linz für das Haushaltsjahr 2024 einen Rechnungsabschluss vorlegen, der bei den Einnahmen um 37,5 Millionen Euro besser ausfällt als budgetiert. Bei den laufenden Ausgaben wurde eine Punktlandung erreicht. Durch die getätigten Investitionen konnten und können die sozialen Standards und die Standortqualität von Linz im internationalen Wettbewerb sichergestellt werden.

„Der Rechnungsabschluss 2024 zeigt, dass Linz auch in schwierigen Zeiten wirtschaftlich stabil bleibt und den sozialen Zusammenhalt stärkt. Die Einnahmen lagen mit rund 907 Millionen Euro deutlich über den ursprünglich erwarteten 870 Millionen Euro. Vor allem durch Änderungen beim Pflegefonds und in der Kinderbetreuung im Rahmen des Finanzausgleichs konnten 37,5 Millionen Euro mehr eingenommen werden. Das ist ein positives Zeichen und beweist, dass die Stadt trotz steigender Zahlungen an das Land gut wirtschaftet. Trotzdem braucht es bessere Unterstützung aus dem Finanzausgleich, um die finanziellen Grundlagen der Gemeinden langfristig zu sichern“, betont Bürgermeister Dietmar Prammer. „Damit wir auch weiterhin Handlungsspielraum haben, gilt es, die finanzielle Belastung der Städte und Gemeinden zu verringern. Nur so ist es möglich, auch weiterhin in eine moderne Infrastruktur und in soziale Sicherheit zu investieren.“

„Ein Schwerpunkt der Finanzpolitik im Jahr 2024 lag entsprechend dem beschlossenen Doppelbudget im Sozialbereich. Knapp 40 Prozent des Budgets leisten einen wichtigen Beitrag für die soziale Infrastruktur und den qualitativ hochwertigen sozialen Standard in der Lebensstadt Linz. Gleichzeitig wurden wichtige Investitionen für den Erhalt und die Stärkung der Infrastruktur getätigt - in den Nahverkehr, den Grünraum, in die Seniorenzentren, Schulen und das Kultur- und Freizeitangebot - für ein lebenswertes und zukunftsorientiertes Linz“, resümiert Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl. „Erfreulich ist die Ergebnisverbesserung bei den Einnahmen, bei den Ausgaben wurde eine Punktlandung erreicht“, so Blöchl.

Mehr Einnahmen als veranschlagt - Auszahlungen entsprechen im Wesentlichen dem Voranschlag

Die operative Gebarung brachte Einnahmen von 906,5 Millionen Euro, um 37,5 Millionen Euro mehr als im Voranschlag geplant. Dem gegenüber stehen Auszahlungen von rund 928,0 Millionen Euro, die im Wesentlichen dem geplanten Voranschlagswert entsprechen.

Entwicklung der Einnahmen aus der operativen Gebarung

Die Einnahmen aus der operativen Verwaltungstätigkeit umfassen insbesondere die Ertragsanteile – als wichtigste Einnahmequelle der Stadt – mit einem Betrag von rund 351,2 Millionen Euro.

Weitere zentrale Einnahmequellen im Jahr 2024 waren die eigenen Abgaben der Stadt Linz, die im Rechnungsabschluss einen Wert in Höhe von 251,8 Millionen Euro ausmachen.

Die größten Posten bei den eigenen Abgaben waren die Kommunalsteuer (199,4 Millionen Euro), die Grundsteuer (23,2 Millionen Euro), die Gebrauchsabgabe (14,2 Millionen Euro) und das gebührenpflichtige Parken (8,7 Millionen Euro). Insgesamt lagen die eigenen Abgaben um knapp 1,5 Millionen Euro über dem Plan. Der Anstieg kam vor allem durch höhere Einnahmen aus der Gebrauchsabgabe, während die Kommunalsteuer unter den Erwartungen blieb.

Zunahmen gab es 2024 auch bei den Einnahmen aus Leistungen. Diese lagen bei einem Wert von 106 Millionen Euro und damit um rund 1,7 Millionen Euro über dem veranschlagten Wert.

Die Einnahmen bei den Miet- und Pachterträgen liegen mit 22,1 Millionen Euro über dem veranschlagten Ansatz von 21,1 Millionen Euro.

Unter den Einnahmen aus laufenden Transfers mit rund 150,9 Millionen Euro (das bedeutet ein Plus von 27 Millionen Euro) sind insbesondere die Finanzströme übergeordneter Gebietskörperschaften an die Stadt zu erwähnen. Ungeplante Mehreinnahmen durch den Bund in Höhe von 15 Millionen Euro ergaben sich überwiegend durch die Neuverhandlung des Finanzausgleichs; hier konnten unter anderem für den Pflegefonds 10,9 Millionen Euro mehr als erwartet lukriert werden.

Entwicklung der Auszahlungen aus der operativen Gebarung

Die Auszahlungen aus der operativen Gebarung betrugen 928 Millionen Euro und entsprechen fast exakt dem veranschlagten Ausgabenrahmen.

 

Die obenstehende Grafik zeigt deutlich den sozialen Schwerpunkt. Diese Ausgaben finanzieren die Kinderbetreuung, Einrichtungen für Senior*innen und weitere Leistungen, um die Menschen in Krisenzeiten zu unterstützen. Demnach wird mit 362,6 Millionen Euro fast 40 Prozent des Budgets für Soziales ausgegeben.

Ebenfalls breiten Rahmen nimmt mit 111 Millionen Euro der Gesundheitssektor ein. Ungebrochen sind die städtischen Zahlungsflüsse für Kultur, Infrastruktur und Bildungseinrichtungen.

Die Auszahlungen aus Personalaufwand machten für das Jahr 2024 263,9 Millionen Euro aus. Trotz der hohen Lohnabschlüsse im Jahr 2024 konnte der Wert im Vergleich zum Budget um 1,1 Millionen Euro unterschritten werden.

Die Auszahlungen aus Sachaufwand betrugen im Jahr 2024 rund 294,8 Millionen Euro und somit um 1,5 Millionen Euro mehr als präliminiert. Ursachen dafür sind erhöhte Werte aufgrund der Teuerung vor allem im Bereich der Energie, bei den Gebäudemieten, insbesondere bei Sachaufwendungen in der Kinderbetreuung sowie in den Alten- und Pflegeheimen.

Transferzahlungen an das Land ungebrochen hoch

Dennoch äußerst belastend und ein großer Ausgabenposten sind die Transferzahlungen: Die städtischen Transferzahlungen betrugen rund 343,9 Millionen Euro, das sind rund 3,6 Millionen Euro mehr als geplant.

Den größten Anteil machen die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich aus: sie betrugen 173,3 Millionen Euro.  Allein der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag belief sich im Jahr 2024 auf 95,8 Millionen Euro. Damit lag dieser um mehr als sieben Prozent über dem Wert des Vorjahres. Ein ähnliches Bild zeigt sich im Bereich der Chancengleichheit mit einer Steigerung zum Vorjahr um mehr als 8 Prozent und einem Auszahlungsbetrag von 36,2 Millionen Euro.

Wie man aus diesen Zahlen ersieht, belasten die Transferleistungen der Stadt an das Land Oberösterreich den städtischen Haushalt massiv. Beinahe jeder fünfte Euro, der gesamten operativen Auszahlungen entfallen auf diese Transfers.

2024: 86 Millionen Euro Investitionen

Die Stadt Linz legt seit jeher großen Wert auf Investitionen in die städtische Infrastruktur. Durch Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sowie durch Zuschüsse an die städtischen Unternehmen, allen voran die städtische Immobiliengesellschaft, sichert die Stadt den Wert und die Qualität des städtischen Vermögens; hier ist insbesondere auf den Ausbau der Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungen hinzuweisen.

In der nachfolgenden Tabelle sind die Investitionen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2024 in Millionen Euro gegliedert nach Sachbereichen dargestellt:

Das größte Projekt bezüglich des Mitteleinsatzes im „Straßenbau und Verkehr“ ist aktuell der Finanzierungsbeitrag zur Umfahrung Ebelsberg mit rund 14 Millionen Euro. Davon wurde ein Großteil für die Generalsanierung des Mona-Lisa-Tunnels verwendet. Zu den weiteren wesentlichen Investivprojekten zählen unter anderem die Kapitaltransfers an die Linz AG zur Finanzierung von Nahverkehrsprojekten in Höhe von circa 3,2 Millionen Euro, die Finanzierung des Westrings, rund 3,8 Millionen Euro, sowie die zweite investive Tranche zum Projekt Halbanschlussstelle Auhof von 3,7 Millionen Euro. Der Schwerpunkt im Rahmen der Erneuerung von Verkehrslichtsignal- und Beleuchtungsanlagen wurde mit rund 3,7 Millionen Euro fortgesetzt.

„Soziales“ beinhaltet unter anderem die investiven Leistungen an die städtischen Senior*innenzentren sowie die Zahlungen für vorangegangene Errichtungen in Höhe von 5,8 Millionen Euro und die Liftförderungen mit 0,8 Millionen Euro.

In der Rubrik „Bildung“ wurden wie geplant 1,6 Millionen Euro für die Ausfinanzierung betreffend die Errichtung des Wissensturms ausgegeben. Die Zahlungen an das Land Oberösterreich für den Bau und die Errichtung von Berufsschulen nahmen wie geplant einen Wert von rund 0,8 Millionen Euro ein. Der Kapitaltransfer für die Kunstuniversität betrug im Jahr 2024 rund 0,5 Millionen Euro. Die Ausgaben für Schuleinrichtungen fielen mit rund einer Million Euro wie geplant aus.

Die Zahlung an das Land OÖ für den Bau des Musiktheaters mit rund einer Million Euro liegt ebenfalls auf geplantem Niveau. Der investive Zuschuss an das Ars Electronica schlug sich mit rund 0,5 Millionen Euro zu Buche.

Im Bereich „Sport und Gesundheit“ sind vor allem die Zahlungen an die Linz AG für Bäderinvestitionen - rund 1,8 Millionen Euro - und die Eishalle - rund 0,4 Millionen Euro - sowie die Subventionen an Sportvereine zur Sanierung von Sportstätten zu nennen.

In der Kategorie „Umweltschutz, Klima und Stadtgrün“ wurden 2024 Mittel in Höhe von knapp einer Million Euro für die „Baumpflanzoffensive“ investiert. Weiters sind in dieser Rubrik der Energiesparfonds mit circa 0,2 Millionen Euro enthalten sowie Ausgaben für die Gestaltung von Grün- bzw. Parkanlagen in Höhe von rund 0,8 Millionen Euro.

In der „Wirtschaft“ lag der Schwerpunkt auf der Kleingewerbeförderung sowie auf der Sanierung von Märkten. 
Die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen mit einem Betrag von etwa 700.000 Euro bei der Feuerwehr betreffen die „Öffentliche Ordnung und Sicherheit“.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz mit Bürgermeister Dietmar Prammer und Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl)