35. Gemeinderatssitzung am 11.12.2025 um 9 Uhr
Tagesordnung
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A.Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters
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B.Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Finanzen
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C.Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
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D.Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates
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E.Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
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A. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters
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B. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Finanzen
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B1. Beschluss des Voranschlages 2026
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. -
B2. Beschluss Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2032
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. -
B3. Beschluss Ausgabensperre
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. -
B4. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. -
B5. Erläuterungen
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. -
B6. Gewerbesteuer
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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B7. Darlehensaufnahmen
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. -
B8. Kassenkredite
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben wird der Voranschlag 2026 mit Gesamteinzahlungen in Höhe von 1.012,6 Mio. Euro sowie Gesamtauszahlungen in Höhe von 1.147,6 Mio. Euro dem Gemeinderat (samt den gänzlichen Unterlagen zur Finanzierungs- und Ergebnisrechnung sowie den Nachweisen und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung) zur Genehmigung vorgelegt.Berichterstatter: StR Thomas Gegenhuber (SPÖ) Weitere Informationen zu StR Thomas Gegenhuber (SPÖ)Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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C. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
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C1. Wirtschaftsplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für das Rechnungsjahr 2026
Die Kinder- und Jugend-Services (KJS) der Stadt Linz betreuen in ihren Krabbelstuben, Kindergärten und Horten derzeit über 10.000 Kinder und führen darüber hinaus die Sozialpädagogischen Wohngruppen der Stadt Linz, das Institut für Familien- und Jugendberatung, die Eltern-Kind-Zentren, die Familien-Zentren und das Mutter-Kind-Haus. Der vorliegende Antrag umfasst den Dienstposten- und Stellenplan 2026 sowie den Wirtschaftsplan 2026 für die KJS. Aufgrund von Leistungserweiterungen im Bereich der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen ist darin eine Erhöhung auf 1508,495 Vollzeit-Arbeitsplätze vorgesehen. Der Wirtschaftsplan sieht vor, dass die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben einen Zuschussbedarf von 43.508.200 Euro ergibt.Berichterstatter: StR Thomas Gegenhuber (SPÖ) Weitere Informationen zu StR Thomas Gegenhuber (SPÖ)Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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D. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates
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D1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für das Jahr 2026
Der vorliegende Antrag umfasst den Dienstposten- und Stellenplan 2026 für den Magistrat der Stadt Linz sowie für die Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz (KJS). Mit dem neuen Plan soll der Personalstand an die organisatorischen Entwicklungen und Leistungsanforderungen der Stadtverwaltung angepasst und für das Jahr 2026 fortgeschrieben werden. Für den Magistrat werden 1.979,317 Vollzeitäquivalente (VZÄ) und für die KJS 1.508,495 VZÄ vorgesehen. Der Antrag soll dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.Berichterstatterin: Vbgmin Merima Zukan (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgmin Merima Zukan (SPÖ)Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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E. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
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E1. Dienstposten- und Stellenplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für das Jahr 2026
Die Kinder- und Jugend-Services (KJS) der Stadt Linz betreuen in ihren Krabbelstuben, Kindergärten und Horten derzeit über 10.000 Kinder und führen darüber hinaus die Sozialpädagogischen Wohngruppen der Stadt Linz, das Institut für Familien- und Jugendberatung, die Eltern-Kind-Zentren, die Familien-Zentren und das Mutter-Kind-Haus. Der vorliegende Antrag umfasst den Dienstposten- und Stellenplan 2026 sowie den Wirtschaftsplan 2026 für die KJS. Aufgrund von Leistungserweiterungen im Bereich der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen ist darin eine Erhöhung auf 1508,495 Vollzeit-Arbeitsplätze vorgesehen. Der Wirtschaftsplan sieht vor, dass die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben einen Zuschussbedarf von 43.508.200 Euro ergibt.Berichterstatterin: Vbgmin Merima Zukan (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgmin Merima Zukan (SPÖ)Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
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