Wortprotokoll-Auszug der 32. Gemeinderatssitzung am 7.3.2013
Tagesordnung der 32. Gemeinderatssitzung
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Sitzungen des Gemeinderates
G2. Verein Jugend und Freizeit (VJF); Leistungsvereinbarung für 2013 - Leistungsentgelt seitens der Stadt Linz in Höhe von € 2,309.000,-- sowie € 445.000,-- gegen Kostenersatz durch das Land Oö.
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GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) - Berichterstattungzum Seitenanfang
Der Gemeinderat beschließe:
„1. Die beiliegende Leistungsvereinbarung wird genehmigt.
2. Der Verein Jugend und Freizeit erhält für das Jahr 2013 ein Leistungsentgelt in Höhe von maximal 2,309.000 Euro inkl. zehn Prozent MWSt. Weiters werden 445.000 Euro brutto für netto – unter der Bedingung eines Kostenersatzes gem. § 17 Abs. 1 Oö. Jugendwohlfahrtsgesetz durch die Oö. Landesregierung - ausbezahlt.
3. Die Verrechnung der Ausgaben in Höhe von maximal 2,309.000 Euro inkl. zehn Prozent MWSt und 445.000 Euro brutto für netto für das Rechnungsjahr 2013 erfolgt auf der VASt 1.4010.728030, Sonstige Leistungen.
4. Die Verrechnung der Einnahmen in Höhe von 445.000 Euro brutto für netto erfolgt auf der VASt 2.4010.861000, Laufende Transferzahlungen Land Oberösterreich.“
Gemeinderätin Polli führt weiters dazu aus:
„Ich möchte für meine Fraktion dazusagen, dass ich bereits im November-Sozialausschuss um eine Evaluierung gebeten habe bzw. um die Zielvereinbarungen für das Jahr 2013, was mir vom damaligen Vorsitzenden Gemeinderat Giegler auch versprochen wurde.
Bis zur letzten Sozialausschusssitzung ist das Ganze nicht erfolgt. Ich habe deshalb diese Punkte noch einmal zur Sprache gebracht und Frau Mag.a Schmidsberger hat versprochen, diese Daten und Fakten, sobald sie auf dem Tisch liegen, nachzureichen oder mit uns zu besprechen. Deshalb werden wir jetzt im Vertrauen, dass das bald geschehen möge, die Zustimmung erteilen.“ (Beifall ÖVP)
Abstimmungsergebnis zu G2
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