Wortprotokoll-Auszug der 37. Gemeinderatssitzung am 19.9.2013

S1. Teilnahme der Stadt Linz an EFRE-Projekten 2014 - 2020 "Städtische Dimension"; Grundsatzgenehmigung

Bgm Franz Dobusch (SPÖ) - Berichterstattung
Der Gemeinderat beschließe:

„Die Stadt fasst einen Grundsatzbeschluss über die Teilnahme der Stadt Linz an verschiedenen EU-Projekten und Programmen für die Förderperiode 2014 bis 2020. Allfällige konkrete Projekte werden in Einzelanträgen dem jeweils zuständigen Gremium vorgelegt. Diese könnten sich für den EFRE-Strukturfonds etwa auf die Tabakfabrik, auf Stadtentwicklungsprozesse wie beispielsweise im Bereich Ebelsberg oder Wiener Straße, aber auch auf den öffentlichen Verkehr (z.B. zweite Schienenachse) beziehen.“

„Im Stadtsenat hat der Kollege Watzl gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, andere Programmbereiche hinein zu nehmen, wie zum Beispiel Kultur. Das wurde geprüft und es ist möglich und daher haben wir abweichend vom Stadtsenatsbeschluss noch diesen einen Satz dazugegeben:

„Ebenso soll an Programmpunkten / Projekten im Bereich der Kultur und auch in anderen Bereichen teilgenommen werden.“

Insgesamt bitte ich also, diesen Antrag so zu beschließen.“

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Der Antrag wurde einstimmig angenommen.