Stadt Linz stellt Planung und Betrieb für Obusachse L 48 sowie Betrieb der Autobuslinien 108 und 150 auf neues Modell um Vizebürgermeister Hajart: „Wichtig ist nun vor allem, bei Planung und Realisierung der neuen Obus Linie L 48 zügig voran zu kommen“
Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml (l.) besichtigt die Baustelle des PVZ Linz-Süd in Ebelsberg.In der Stadtsenatssitzung von heute Donnerstag, 6. März 2025, wurde der Antrag des Geschäftsbereichs Finanzen auf Umstellung von Planung und Betrieb für die Obusachse L 48 sowie den Betrieb der Autobuslinien 108 und 150 auf ein sogenanntes BgA-Modell positiv behandelt und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Anlass dafür ist die zwischen der Stadt Linz und der Linz Linien GmbH im März des Vorjahres beschlossene Subventionsvereinbarung für die Obusachse Linz, die deren Finanzierung sicherstellt. Die Zahlungen der Stadt dafür wurden mit maximal 192,85 Millionen Euro für Investitionen sowie für einen Betriebszeitraum von 15 Jahren festgelegt.
Als Lösungsansatz zur steueroptimalen Vorgehensweise soll nun von der Stadt Linz ein sogenanntes BgA-Modell realisiert werden, d. h. durch die Gründung eines Betriebs gewerblicher Art, der auf Ebene der Stadt eingerichtet werden soll, wird das Abkommen betreffend die Obusachse Linz entsprechend modifiziert.
Weiters wird festgelegt, dass aus diesen steuerlichen Gründen die Stadt Linz auch jene Verkehrslinien, die nach September 2018 errichtet wurden, beispielsweise die Linie 108 und 150, wirtschaftlich selbstständig in Form einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen betreiben wird. Dafür sollen ein entsprechender Dienstleistungsvertrag sowohl für die Planung der Linie 48 als auch ein Verkehrsdienstleistungsvertrag für die Linien 48, 108 und 150 zwischen der Stadt Linz und den Linz Linien abgeschlossen werden.
Der Linzer Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart begrüßt den heutigen Beschluss der Linzer Stadtregierung, der grünes Licht für die weiteren Schritte zur Realisierung der Obuslinie 48 bedeutet. „Damit sollen keine Mehrkosten entstehen und die Voraussetzung geschaffen werden, dass die mit der Planung der Linie 48 zusammenhängende Realisierung der Stadtbahn ohne weitere Verzögerung erfolgen kann“, so Hajart.
"Durch den Konkurs des ursprünglich vorgesehenen Obus-Lieferanten für die Linie 48 und die dadurch erforderliche Neuvergabe ging leider bereits wertvolle Zeit verloren. Mit dem nun im Linzer Gemeinderat zu beschließenden BgA-Modell wird die Grundlage dafür geschaffen, dass ab Mitte März das nötige Verfahren bzw. die Ausschreibung für den Fuhrpark der Linie 48 erfolgen soll. Die beiden Projekte der Linie 48 und der S-Bahn sind eng miteinander verbunden, und es ist ganz wichtig, dass es hier zu keiner weiteren Zeitverzögerung mehr kommt. Damit sollte sich der Betriebsstart der Linie 48 mit Ende 2027 ausgehen können, wie Linz AG Generaldirektor Erich Haider in der heuten Stadtsenatssitzung mitteilte“, zeigt sich Hajart zuversichtlich.
