Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz für 2024 zeigt: Rund 41 Prozent aller Subventionen und Transfers gehen an das Land Oberösterreich Finanzreferent Gegenhuber: „Diese finanzielle Belastung schränkt den Gestaltungsspielraum von Linz ein!“
Heute wurde der Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz für das Jahr 2024 veröffentlicht. Der Bericht zeigt: Insgesamt flossen 173,3 Mio. Euro an das Land Oberösterreich – das sind rund 41 Prozent aller städtischen Subventions- und Transferzahlungen. „Die Landestransfers sind eine massive finanzielle Belastung für die Stadt, wodurch wir Gestaltungsspielraum verlieren. Immerhin handelt es sich dabei um Zahlungen, die seitens der Stadt in keiner Form mitgestaltbar oder steuerbar sind. Der Nettotransfersaldo betrug im Jahr 2020 minus 52,1 Millionen Euro, und für das kommende Jahr 2026 minus 104,6 Millionen Euro. Das bedeutet unter dem Strich, dass wir um rund 105 Mio. Euro mehr an das Land Oberösterreich zahlen, als wir zurückbekommen. Ein aufgabenorientierter Finanzausgleich, welcher die tatsächlichen Aufgabenlasten der Gemeinden fair berücksichtigt, ist für die zukünftige Leistungserbringung essentiell “, stellt Stadtrat für Wirtschaft, Innovation und Finanzen Thomas Gegenhuber klar.
Die Transferzahlungen außerhalb des eigenen Gestaltungsbereiches auf gesetzlicher Grundlage – worunter auch sämtliche Zahlungen an das Land OÖ fallen – machten mit insgesamt 196,5 Mio. Euro den größten Anteil aller Zahlungen aus. Diese sind im Vergleich zum Vorjahr um 7,5 Prozent gestiegen. Den zweitgrößten Teil machten Transferzahlungen und Subventionen im eigenen Gestaltungsbereich mit 130 Mio. Euro aus und an dritter Stelle kommen Transferzahlungen für Personen in Betreuungseinrichtungen mit insgesamt rund 100,8 Mio. Euro.
Insgesamt zahlte die Stadt Linz im Jahr 2024 427,3 Mio. Euro an Subventionen und Transferzahlungen an Vereine, Institutionen, Gebietskörperschaften und Unternehmen. Der Subventions- und Transferbericht ist in drei Kategorien gegliedert:
- Transfers und Subventionen im eigenen Gestaltungsbereich, etwa Subventionen in den Bereichen Soziales, Kunst und Kultur, Gesundheit, Sport, Tourismus uvm.;
- Transfers und Zahlungen außerhalb des eigenen Gestaltungsbereichs auf gesetzlicher Grundlage, bspw. der Krankenanstaltenbeitrag oder die Landesumlage und
- Transfers für Personen in Betreuungseinrichtungen, also Transfers für Kinderbetreuung oder für Senior*innenbetreuung.
Mit der umfangreichen und detaillierten Veröffentlichung von Finanzdaten agiert die Stadt Linz im Sinne einer gelebten Transparenz vorbildlich.
Der Bericht ist unter folgendem Link zu finden: Subventions- und Transferberichte | Stadt Linz und auf www.offenerhaushalt.at
