50. Gemeinderatssitzung am 11.12.2014 um 9 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates
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Tagesordnung


  • A.

    Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters

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  • B.

    Anträge des Stadtsenates und des Finanz- und Hochbauausschusses bzw. der Verwaltungsausschüsse des Kinder- und Jugend-Services Linz und der Museen der Stadt Linz

    • B1.
      Feststellung des Voranschlages der Stadt Linz inklusive der Wirtschaftspläne des Kinder- und Jugend-Services Linz sowie der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2015 und Beschluss des mittelfristigen Finanzplanes 2016 bis 2019
      Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. (bei kapitelweiser Abstimmung)
      Die Punkte 1-4 des Abänderungsantrages der Grünen zu B 1 wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Pkt. 2, Mittelfristige Finanzplanung wurde mehrstimmig angenommen.
      Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Der Zusatzantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 3, Beschluss Ausgabensperre wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 4, Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 5, Erläuterungen wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 6, Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 7, Gewerbesteuer wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 8, Information über die Investitionskürzungen wurde mehrstimmig angenommen.
      Pkt. 9 Teilkonvertierung Schweizer Franken-Anleihe wurde mehrstimmig angenommen.
      Der Abänderungsantrag der ÖVP zu Punkt 9 wurde mehrstimmig abgelehnt.
      Der Wirtschaftsplan KJSL und Museen wurde mehrstimmig angenommen.
      Wortprotokoll zu B1
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  • C.

    Anträge des Stadtsenates und des Personalbeirates bzw. der Verwaltungsausschüsse des Kinder- und Jugend-Services Linz und der Museen der Stadt Linz

    • C1.
      Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz inklusive der Dienstposten- und Stellenpläne des Kinder- und Jugend-Services Linz sowie der Museen der Stadt Linz für das Jahr 2015
      Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Der Zusatzantrag der FPÖ zur Magistratsreform wurde mehrstimmig dem Stadtsenat zugewiesen.
       
      Wortprotokoll zu C1
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