Aufzeichnung der Budget-Gemeinderatsitzung 2012

Die Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates wurde am 13.12.2012 live im Internet übertragen. Mit Hilfe der Tagesordnung können Sie die für Sie interessanten Abschnitte punktgenau ansteuern.

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Tagesordnung 30. Gemeinderatssitzung am 13.12.2012

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters
     
    Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters (Dauer: 6:47 Minuten)  (neues Fenster)
     
  2. Anträge des Stadtsenates und des Finanz- und Hochbauausschusses bzw. der Verwaltungsausschüsse des Kinder- und Jugend-Services Linz und der Museen der Stadt Linz
     
    1. Erhöhung der Eintrittspreise und der Vermietungspreise für die Museen der Stadt Linz ab 1.1.2013
       
      Berichterstatter: Vbgm Dr. Erich Watzl

      Video - Bericht Vbgm Dr. Erich Watzl (Dauer: 6:42 Minuten) (neues Fenster)

      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: FPÖ und KPÖ
       
    2. Sozial gestaffelte Essensbeiträge in städtischen Kindergärten und Krabbelstuben und in nicht - städtischen Kindergärten, Krabbelstuben und Horten, die Linzer Kinder aus öffentlichen städtischen Volksschulen betreuen sowie Materialbeitrag für städtische Horte und Krabbelstuben
       
      Berichterstatter: Vbgm Klaus Luger

      Video - Bericht Vbgm Klaus Luger (Dauer: 9:43 Minuten) (neues Fenster)

      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Gegenstimme: KPÖ
       
    3. Änderung der städtischen Parkgebührenverordnung – Erhöhung der Parkgebühr sowie Erhöhung der Tarife für Parkmünzen und Pauschalierungsvereinbarungen  
      Berichterstatter: StR Johann Mayr

      Video - Bericht StR Johann Mayr (Dauer: 57 Minuten) (neues Fenster)

      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
      Stimmenthaltung: KPÖ
      Gegenstimme: ÖVP, FPÖ und GR Reiman, MBA
       
    4. Feststellung des Voranschlages der Stadt Linz inklusive der Wirtschaftspläne des Kinder- und Jugend-Services Linz sowie der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2013 und Beschluss des mittelfristigen Finanzplanes 2014 bis 2016
       
      Berichterstatter: StR Johann Mayr

      Video- Bericht StR Johann Mayr (Dauer: 34:29 Minuten) (neues Fenster)

      Die Anträge wurde mehrstimmig angenommen (bei kapitelweiser Abstimmung).

       
  3. Anträge des Stadtsenates und des Personalbeirates bzw. der Verwaltungsausschüsse des Kinder- und Jugend-Services Linz und der Museen der Stadt Linz
    Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz inklusive der Dienstposten- und Stellenpläne des Kinder- und Jugend-Services Linz sowie der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2013
     
    Berichterstatter: StR Johann Mayr

    Video - Bericht StR Johann Mayr (Dauer: 5:19 Minuten) (neues Fenster) 

    Die Anträge wurde mehrstimmig angenommen (bei kapitelweiser Abstimmung).

    Generaldebatte


    Spezialdebatte

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