Tagesordnung und RednerInnenliste der 21. Gemeinderatssitzung am 14.12.2017 um 9 Uhr

Am Donnerstag 14. Dezember 2017 fand die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. Die Sitzung wurde zur Gänze live im Internet übertragen und parallel von dorf tv über DVB-T2 und über das digitale Kabelnetz von LIWEST ausgestrahlt.
 

Übertragung der Gemeinderatssitzung im Youtube-Kanal der Stadt Linz (neues Fenster)
Die Sitzung wurde live im Youtube-Kanal der Stadt Linz übertragen, die Aufzeichnung ist auf Youtube verfügbar.

Aufzeichnung im Youtube-Kanal der Stadt Linz (neues Fenster)

 

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger
     
    Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger (neues Fenster)
  2. Antrag nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat
     
    B1. Kreditüberschreitung im Zusammenhang mit der Nationalratswahl 2017 in Höhe von € 165.000,--
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
     
    Video - B1. Kreditüberschreitung im Zusammenhang mit der Nationalratswahl 2017 in Höhe von € 165.000,--  (neues Fenster)
  3. Antrag des Stadtsenates
     
    C1. Städtische Haftungsübernahme (Garantie) Unternehmensgruppe der Stadt Linz Holding GmbH
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    Enthaltung: KPÖ
     
    Video - C1. Städtische Haftungsübernahme (Garantie) Unternehmensgruppe der Stadt Linz Holding GmbH  (neues Fenster)
  4. Antrag des Ausschusses für Finanzen, Innovation und Verfassung
     
    D1. Finanzierung der im direkten bzw. indirekten Eigentum der Stadt Linz stehenden Unternehmen
     Berichterstatter: GR Michael Schilchegger (FPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    Enthaltung: KPÖ
     
    Video - D1. Finanzierung der im direkten bzw. indirekten Eigentum der Stadt Linz stehenden Unternehmen  (neues Fenster)
  5. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen, Innovation und Verfassung
     
    Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
     
    Finanzdirektor Dr. Christian Schmid informiert über den Voranschlag 2018
     
     

    Video - E. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen, Innovation und Verfassung (neues Fenster)
    E1. Feststellung des Voranschlages 2018
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    E2. Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2022
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    E3. Beschluss Ausgabensperre
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    E4. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    E5. Erläuterungen
     
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
     
    E6. Festsetzung Hebesätze für Grundsteuer
     
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
     
    E7. Gewerbesteuer
     
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
     
  6. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
     
    F1. Wirtschaftsplan des Kinder- und Jugend-Services Linz für das Rechnungsjahr 2018
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
  7. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates
     
    G1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für das Jahr 2018
     Berichterstatterin: StRin Regina Fechter (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    Video - G1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für das Jahr 2018 (neues Fenster)
  8. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
     
    H1. Dienstposten- und Stellenplan des Kinder- und Jugend-Services Linz für das Jahr 2018
     Berichterstatterin: StRin Regina Fechter (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     

Generaldebatte


  • Video - Generaldebatte (neues Fenster)


    RednerInnen:
    • Vbgmin Karin Hörzing (SPÖ)
    • GR Peter Stumptner (FPÖ)
    • GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
    • StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne)
    • GR Felix Eypeltauer (NEOS)
    • GRin Mag.a Gerlinde Grünn (KPÖ)
     

Spezialdebatte

 

 

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