Live-Übertragung des Budget-Gemeinderats 2021

Am Donnerstag, 16.12.2021, um 9 Uhr fand die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. 

Die Sitzung wurde vom Regionalsender DORF TV live über den YouTube-Kanal der Stadt Linz übertragen und konnte auch über das digitale Kabelnetz der LIWEST, weitere regionale Kabelnetze und simpliTV empfangen werden.

Die Aufzeichnung ist auf YouTube verfügbar. 

Aufzeichnung im YouTube-Kanal der Stadt Linz
 

Tagesordnung

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger 
  2. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen und Integration 
    Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)
    • Präsentation des Budgets
      Berichterstatter: FD Dr. Christian Schmid
    • Budgetrede der Finanzreferentin
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)
    • B1. Beschluss des Voranschlages 2022
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B2. Beschluss des Voranschlages 2023
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B3. Beschluss Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2027
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B4. Beschluss Ausgabensperre
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B5. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B6. Erläuterungen
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B7. Gewerbesteuer
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • B8. Darlehensaufnahmen
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
  3. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz 
    • C1. Wirtschaftsplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für die Rechnungsjahre 2022 und 2023
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
  4. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates 
  5. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz 
    • E1. Dienstposten- und Stellenplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für die Jahre 2022 und 2023
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
  6. Antrag des Stadtsenates 
    • F1. Finanzierung der städtischen Unternehmen in den Jahren 2022 und 2023
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.

Generaldebatte

Spezialdebatte

Kapitel 0: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung

Kapitel 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Kapitel 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft

Kapitel 3: Kunst, Kultur und Kultus

Kapitel 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung

Kapitel 5: Gesundheit

Kapitel 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr

Kapitel 7: Wirtschaftsförderung

Kapitel 8: Dienstleistungen

Kapitel 9: Finanzwirtschaft

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