Live-Übertragung des Budget-Gemeinderats 2021

Am Donnerstag, 16.12.2021, um 9 Uhr fand die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. 

Die Sitzung wurde vom Regionalsender DORF TV live über den YouTube-Kanal der Stadt Linz übertragen und konnte auch über das digitale Kabelnetz der LIWEST, weitere regionale Kabelnetze und simpliTV empfangen werden.

Die Aufzeichnung ist auf YouTube verfügbar. 

Aufzeichnung im YouTube-Kanal der Stadt Linz
 

Tagesordnung

1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger 
   Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger
2. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen und Integration 
   Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
   • Präsentation des Budgets
     Berichterstatter: FD Dr. Christian Schmid
     Video - Präsentation des Budgets
   • Budgetrede der Finanzreferentin
     Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
     Video - Budgetrede
   • B1. Beschluss des Voranschlages 2022
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B2. Beschluss des Voranschlages 2023
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B3. Beschluss Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2027
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B4. Beschluss Ausgabensperre
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B5. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B6. Erläuterungen
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B7. Gewerbesteuer
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
   • B8. Darlehensaufnahmen
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
3. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz 
   • C1. Wirtschaftsplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für die Rechnungsjahre 2022 und 2023
     Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
4. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates 
   • D1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für die Jahre 2022 und 2023
     Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     Video - D1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für die Jahre 2022 und 2023
5. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz 
   • E1. Dienstposten- und Stellenplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für die Jahre 2022 und 2023
     Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
6. Antrag des Stadtsenates 
   • F1. Finanzierung der städtischen Unternehmen in den Jahren 2022 und 2023
     Berichterstatterin: Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
     Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.

Generaldebatte

Spezialdebatte

Kapitel 0: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung

Kapitel 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Kapitel 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft

Kapitel 3: Kunst, Kultur und Kultus

Kapitel 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung

Kapitel 5: Gesundheit

Kapitel 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr

Kapitel 7: Wirtschaftsförderung

Kapitel 8: Dienstleistungen

Kapitel 9: Finanzwirtschaft

• Schlußworte Vbgmⁱⁿ Tina Blöchl (SPÖ)
  Video - Schlußworte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ)
• Abstimmung
  Video - Abstimmung