Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2017 - laufende Gebarung
Laufende Einnahmen und Ausgaben gemäß VRV-Querschnitt der Stadt Linz (in Mio. €)
In der laufenden Gebarung (Einnahmen minus Ausgaben aus dem operativen Geschäft während eines Jahres) wurde im Jahr 2017 mit 1,94 Mio. € ein positives Ergebnis erzielt.
Einnahmen der laufende Gebarung
| EINNAHMEN laufende Gebarung | RA 2017 |
|---|---|
| Eigene Steuern | 173,17 |
| Ertragsanteile | 250,12 |
| Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen | 1,33 |
| Einnahmen aus Leistungen | 80,39 |
| Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit | 40,22 |
| Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts | 38,54 |
| Sonstige laufende Transfereinnahmen | 10,73 |
| Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen | 0,03 |
| Einnahmen aus Veräußerungen und sonstige Einnahmen | 20,83 |
| Ergebnis Einnahmen laufende Gebarung | 615,36 |
Eigene Steuern
Vor allem Kommunalabgabe, Grundsteuer, Gebrauchsabgabe, Parkgebühren, Lustbarkeitsabgabe, Verwaltungsabgaben.
Die Entwicklung der eigenen Steuern
Die von der Stadt Linz vereinnahmten eigenen Steuererträge betrugen 2017 173,17 Mio. €., um 18,23 Mio. € weniger als 2016 eingenommen wurde. Dies ist im Wesentlichen auf nicht mehr durchgeführte Vorzieheffekte bei der Gebrauchsabgabe und auf eine Verrechnungsumstellung bei der Kommunalabgabe in Abstimmung auf zukünftige Verrechnungsgegebenheiten im Zusammenhang mit der Einführung der VRV 2015 zurückzuführen.
Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über das Steueraufkommen der Stadt Linz:
| Eigene Steuern | RA 2016 | RA 2017 |
|---|---|---|
| Grundsteuer | 20,15 | 20,38 |
| Kommunalabgabe | 140,06 | 136,25 |
| Gebrauchsabgabe | 15,13 | 0,00 |
| Gebührenpflichtiges Parken | 9,23 | 9,24 |
| Verwaltungsabgaben | 2,54 | 2,68 |
| Sonstige Steuern und Abgaben | 4,29 | 4,62 |
| Ergebnis Eigene Steuern | 191,40 | 173,17 |
Kommunalabgabe
Ihr unterliegen die Löhne und Gehälter, die an die DienstnehmerInnen in Linz gewährt werden in Höhe von 3%. Gemeinnützige und ähnliche Einrichtungen sind von der Kommunalabgabe befreit.
Gebrauchsabgabe
Nutzung von Straßenraum für Infrastrukturanlagen (z.B. Kanalisation etc).
Ertragsanteile
Anteile der Stadt Linz an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohn- und Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, etc.
Die Entwicklung der Bundesabgabenertragsanteile
Die größte Einnahmengruppe „Bundesabgabenertragsanteile“ (steuerliche Rückflüsse der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichs) ergab als Rechnungsergebnis im Jahr 2017 250,12 Mio. € und liegt knapp unter dem Ergebnis aus 2016 (250,23 Mio. €).
Gebühren
Marktgebühren
Einnahmen aus Leistungen
Vor allem Einnahmen von den BewohnerInnen für die Betreuungsleistungen in SeniorInnenzentren und Einnahmen aus Leistungen von mobilen Diensten. Weiters Einnahmen der Magistratskrankenfürsorge, der Feuerwehr, Teilnahmebeiträge der Volkshochschule, Schulgelder der Musikschule, Sozialhilfeeinnahmen sowie Einnahmen für Unterstützungsleistungen der Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen.
Die Einnahmen aus nachfolgenden Leistungen betrugen im Jahr 2017 80,39 Mio. €.
| Einnahmen aus Leistungen | RA 2017 |
|---|---|
| Sozialhilfen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Sozialhilfearbeit, Mobile Dienste, Essen auf Rädern, Erziehungshilfe in Familien und Einrichtungen | 56,28 |
| Musikschule - Schulgeld | 1,05 |
| Volkshochschule - Teilnahmebeiträge | 1,88 |
| Magistratskrankenfürsorge - Leistungserlöse | 11,52 |
| Sonstige | 9,66 |
| Ergebnis Einnahmen aus Leistungen | 80,39 |
Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit
Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude, Entlehngebühren der Stadtbibliotheken, Erträge aus Unternehmensbeteiligungen.
Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts
Einnahmen aus dem Pflegefonds, Landesbeiträge zur Finanzierung der mobilen Betreuungsdienste, Umsatzsteuerbeihilfen des Bundes, Gastschulbeiträge für SchülerInnen aus anderen Gemeinden, Zuschüsse des Bundes wie zum Beispiel die USt-Beihilfe für den Sozialbereich.
Sonstige laufende Transfereinnahmen
Vor allem Pensionsbeiträge von städtischen MitarbeiterInnen und Verwaltungsstrafen.
Ausgaben der laufenden Gebarung
| Ausgaben laufende Gebarung | RA 2017 |
|---|---|
| Leistungen für Personal | 122,29 |
| Pensionen und sonstige Ruhebezüge | 58,48 |
| Bezüge der gewählten Organe | 2,98 |
| Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren | 5,99 |
| Verwaltungs- und Betriebsaufwand | 183,39 |
| Zinsen für Finanzschulden | 16,15 |
| Lfd. Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts | 125,91 |
| Sonstige laufende Transferausgaben | 97,23 |
| Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen | 0,00 |
| Ergebnis Ausgaben laufende Gebarung | 613,42 |
Verwaltungs- und Betriebsaufwand
Dieser fließt mit rund zwei Drittel in den Sozialbereich (Sozialhilfe für die BewohnerInnen von SeniorInnenzentren, Betreuung durch mobile Dienste, Unterstützungsleistungen für Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen).
Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts
Durch Gesetze bzw. Verträge geregelte Zahlungen an öffentliche Gebietskörperschaften. Unter anderem Transferzahlungen an das Land Oberösterreich für den Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Finanzbereich. Dabei handelt es sich zum Beispiel um die Landesumlage, den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag sowie um die Sozialtransfers, die Zahlungen gemäß dem Chancengleichheitsgesetz und der bedarfsorientierten Mindestsicherung.
Im Jahr 2017 machten die laufenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich 123,56 Mio. € aus. Die Landestransfers stellen für Linz eine große finanzielle Belastung dar. Beinahe die Hälfte der Einnahmen aus Ertragsanteilen (49,4%) müssen dafür aufgewendet werden.
Sonstige laufende Transferausgaben
Vor allem Zuschüsse an städtische Unternehmen, Förderungen an private Institutionen und Firmen, Sozialhilfeleistungen und Leistungen der Magistrats-Krankenfürsorge.