Tagesordnung und RednerInnenliste der 30. Gemeinderatssitzung am 13.12.2018 um 9 Uhr

Am Donnerstag 13. Dezember 2018 fand die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. Die Sitzung wurde zur Gänze live im Internet übertragen und parallel von dorf tv über DVB-T2 und über das digitale Kabelnetz von LIWEST ausgestrahlt.
 

Übertragung der Gemeinderatssitzung im Youtube-Kanal der Stadt Linz (neues Fenster)
Die Sitzung wurde live im Youtube-Kanal der Stadt Linz übertragen, die Aufzeichnung ist auf Youtube verfügbar.

Aufzeichnung im Youtube-Kanal der Stadt Linz

 

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger
     
    Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger (neues Fenster)
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  2. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen, Innovation und Verfassung
     
    Finanzdirektor Dr. Christian Schmid informiert über den Voranschlag 2018
    Video - Finanzdirektor Dr. Christian Schmid informiert über den Voranschlag 2018(neues Fenster)
     
    Budgetrede von B Klaus Luger (SPÖ)
    Video - Budgetrede von Bürgermeister Klaus Luger (neues Fenster)
     
    B1. Beschluss des Voranschlages der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2019
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    B2. Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2023
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    B3. Beschluss Ausgabensperre
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    B4. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
    B5. Erläuterungen
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
     
    B6. Festsetzung Hebesätze für Grundsteuer
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
     
    B7. Gewerbesteuer
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
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  3. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
     
    C1. Wirtschaftsplan des Kinder- und Jugend-Services Linz für das Rechnungsjahr 2019
     Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
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  4. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates
     

     Video - Dienstposten- und Stellenplan (neues Fenster)
     
    D1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für das Jahr 2019
     Berichterstatterin: StRin Regina Fechter (SPÖ)
    Video - Dienstposten- und Stellenplan für das Jahr 2019 (neues Fenster)


    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
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  5. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
     
    E1. Dienstposten- und Stellenplan des Kinder- und Jugend-Services Linz für das Jahr 2019
     Berichterstatterin: StRin Regina Fechter (SPÖ)

    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
     
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