Operative Gebarung
Erläuterung zum Voranschlag 2022 und 2023
Operative Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzierungsvoranschlags nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen (MVA) der Stadt Linz:
In der operativen Gebarung (Einzahlungen minus Auszahlungen aus dem laufenden Geschäft während eines Jahres) ist im Jahr 2022 ein Ergebnis von -13,69 Mio. € und im Jahr 2023 von -3,16 Mio. € veranschlagt.
Einzahlungen der operativen Gebarung
| Einzahlungen | FVA 2022 | FVA 2023 |
|---|---|---|
| Einzahlungen aus Ertragsanteilen | 301,85 | 323,50 |
| Einzahlungen aus eigenen Abgaben | 212,09 | 219,13 |
| Einzahlungen aus Leistungen | 98,03 | 99,39 |
| Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts | 88,88 | 90,96 |
| Mieten & Pachte, Beteiligungen | 20,60 | 20,88 |
| Sonstige Einzahlungen | 16,71 | 15,45 |
| Sonstige Transfereinzahlungen | 12,79 | 12,60 |
| Summe Einzahlungen operative Gebarung | 750,95 | 781,91 |
Ertragsanteile
Dazu zählen Anteile der Stadt Linz an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohn- und Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, etc.
Die größte Einnahmengruppe „Bundesabgabenertragsanteile“ (steuerliche Rückflüsse der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichs) scheint im Finanzierungsvoranschlag 2022 mit 301,85 Mio. € und 2023 mit 323,50 Mio. € auf.
Eigene Steuern
Unter diese Position fallen vor allem Kommunalabgabe, Grundsteuer, Gebrauchsabgabe, Parkgebühren, Lustbarkeitsabgabe und Verwaltungsabgaben.
Die von der Stadt Linz für 2022 veranschlagten eigenen Steuererträge betragen 212,09 Mio. € und im Jahr 2023 219,13 Mio. €. Für das Jahr 2021 wurden 211,33 Mio. € Steuereinnahmen angenommen, dieser Betrag wird aufgrund der pandemisch bedingten Auswirkungen nicht erreicht werden können. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick zum veranschlagtem Steueraufkommen der Stadt Linz für die Budgetjahre 2022 und 2023 wieder:
| Eigene Steuern | VA 2021 | FVA 2022 | FVA 2023 |
|---|---|---|---|
| Grundsteuer | 22,13 | 22,43 | 22,78 |
| Kommunalabgabe | 166,03 | 167,34 | 173,36 |
| Gebrauchsabgabe | 8,65 | 8,81 | 8,91 |
| Gebührenpflichtiges Parken | 9,28 | 8,54 | 8,84 |
| Verwaltungsabgaben | 2,16 | 2,42 | 2,37 |
| Sonstige Steuern u. Abgaben | 3,08 | 2,55 | 2,87 |
| Ergebnis Eigene Steuern | 211,33 | 212,09 | 219,13 |
Kommunalabgabe
Ihr unterliegen die Löhne und Gehälter, die an die DienstnehmerInnen in Linz gewährt werden in Höhe von 3%. Gemeinnützige und ähnliche Einrichtungen sind von der Kommunalabgabe befreit.
Einzahlungen aus Leistungen (Mittelaufbringungen)
Darunter fallen vor allem Einnahmen für die Betreuungsleistungen der BewohnerInnen in SeniorInnenzentren und Einnahmen aus Leistungen von mobilen Diensten. Weiters werden Einnahmen der Magistratskrankenfürsorge, der Feuerwehr, Kursbeiträge der Volkshochschule, Schulgelder der Musikschule, Sozialhilfeeinnahmen sowie Einnahmen für Unterstützungsleistungen der Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen unter diese Position subsumiert. Ebenso werden in dieser Rubrik die Elternbeiträge für Krabbelstuben, Kindergärten und Horte an den Bereich Kinder- und Jugendservice Linz dargestellt.
Für die Mittelaufbringungen aus nachfolgenden Leistungen sind im Voranschlag 2022 98,03 Mio. € und 2023 99,39 Mio. € budgetiert.
Mittelaufbringungen aus Leistungen
| Leistungen | FVA 2022 | FVA 2023 |
|---|---|---|
| Geschäftsbereich Soziales, Jugend und Familie, u.a.: Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe, Alten- und Pflegeheime, Sozialhilfearbeit, SeniorInnenklubs, Essen auf Rädern, Mobile Dienste, Erziehungshilfe in Familien und Einrichtungen | 57,51 | 58,56 |
| Musikschule | 1,13 | 1,14 |
| Volkshochschule | 1,43 | 1,80 |
| Magistratskrankenfürsorge – Leistungserlöse | 11,66 | 11,58 |
| Elternbeiträge Krabbelstuben, Kindergärten, Horte | 13,98 | 14,55 |
| Sonstiges | 12,32 | 11,76 |
| Ergebnis Einzahlungen aus Leistungen | 98,03 | 99,39 |
Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts
Unter diese Positionen fallen Einzahlungen aus dem Pflegefonds, Landesbeiträge zur Finanzierung der mobilen Betreuungsdienste, Gastschulbeiträge für SchülerInnen aus anderen Gemeinden, Zuschüsse des Bundes wie zum Beispiel die USt-Beihilfe für den Sozialbereich und die Förderung des Personennahverkehrs.
Miete, Pachte, Beteiligungen
Die Einzahlungen umfassen Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude, Entlehngebühren der Stadtbibliotheken, Erträge aus Unternehmensbeteiligungen.
Sonstige Einzahlungen
Unter Sonstige Einzahlungen sind vorwiegend die Einzahlungen aus Gebühren, Einzahlungen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit sowie Einzahlungen aus Zinserträgen subsummiert.
Sonstige laufende Transfereinnahmen
Diese Rubrik beinhaltet vor allem Pensionsbeiträge von städtischen MitarbeiterInnen und Verwaltungsstrafen.
Auszahlungen der operativen Gebarung
| Auszahlung | FVA 2022 | FVA 2023 |
|---|---|---|
| Auszahlungen aus Personalaufwand | 214,87 | 221,15 |
| Auszahlungen aus Sachaufwand (ohne Transferaufwand) | 247,28 | 252,15 |
| Auszahlungen aus Transfers (ohne Kapitaltransfers) | 288,77 | 297,62 |
| Auszahlungen aus Finanzaufwand | 13,75 | 14,15 |
| Summe Auszahlungen operative Gebarung | 764,67 | 785,07 |
Auszahlungen aus Sachaufwand
Diese sind vor allem durch den sozialen Leistungsbereich der Stadt charakterisiert. Im Rahmen der Jugendwohlfahrt und im Bereich der Betreuung von SeniorInnen wird hierfür wieder auf Vor-Corona-Niveau geplant. Auch befinden sich in dieser Kategorie Ausgaben für Betriebskosten, EDV-Kosten und IT-Projekte mit Digitalisierungsschwerpunkt, Miet- und Leasingaufwände sowie Instandhaltungskosten.
Auszahlungen aus Transfers
Diese Position beinhaltet durch Gesetze bzw. Verträge geregelte Zahlungen an das Land Oberösterreich, unter anderem für den Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Finanzbereich. Dazu zählen überwiegend der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Sozialtransfers an das Land Oberösterreich und die Landesumlage sowie die Zuschüsse an städtische Unternehmen, Förderungen an private Institutionen und Firmen, Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe und Leistungen der Magistrats-Krankenfürsorge.
Transferzahlungen an das Land Oberösterreich
Die laufenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich sind im Voranschlag 2022 mit 140,76 Mio. € und 2023 mit 147,23 Mio. € ausgewiesen. Es handelt sich dabei unter anderem um die Landesumlage, den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Sozialtransfers sowie die Zahlungen gemäß dem Chancengleichheitsgesetz und der allgemeinen Sozialhilfe an private Haushalte.
Die Landestransfers stellen für Linz eine große finanzielle Belastung dar. Beinahe die Hälfte der Einzahlungen aus Ertragsanteilen müssen dafür aufgewendet werden.